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❈ Rabanus: Deutsch-afri­kanische Beziehungen voranbringen

Pressemitteilungen bundestag.de

Von vielen Deutschen als touristisches Sehnsuchtsziel geschätzt, ist die Republik Südafrika auf der weltpolitischen Landkarte vor allem eines: das wirtschaftlich bedeutendste Land des Kontinents. Die größte Volkswirtschaft Afrikas ist zugleich eines der größeren Schwellenländer der Welt, das immerhin für rund ein Prozent der Weltwirtschaftsleistung steht. „Wenn Südafrika nicht funktioniert, dann funktioniert der ganze Kontinent nicht“, unterstreicht Martin Rabanus (SPD), Vorsitzender der Parlamentariergruppe Südliches Afrika, die Bedeutung der Republik am Kap. Südafrika und Botsuana standen im Zentrum der diesjährigen Delegationsreise von Abgeordneten der Parlamentariergruppe Südliches Afrika im Deutschen Bundestag im Juni 2019. Zwei wichtige Länder, die Deutschland im eignen Interesse in ihrer Entwicklung unterstützen sollte, wie Rabanus betont. Unterstrichen werde diese Bedeutung für jeden sichtbar auch durch die Rolle des internationalen Flughafens von Johannesburg als Verkehrsknoten für Afrika, neben der äthiopischen Metropole Addis Abeba und der der ägyptischen Hauptstadt Kairo. So landen und starten hier fast sämtliche interkontinentalen Flüge der Region. Wer aus Europa oder dem Rest der Welt in eines der Nachbarländer Südafrikas fliegen will, kommt hier an, muss hier umsteigen. Neues wirtschaftliches Selbstbewusstsein Nach wie vor sei die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Südafrika von der Logik der Entwicklungszusammenarbeit geprägt, wobei das Land am Kap, beflügelt durch seine wirtschaftlichen Erfolge der letzten Jahrzehnte, zunehmend versuche, sich von dem Image eines Entwicklungslandes abzusetzen. „Südafrika ist schon seit längerem eines der großen Schwellenländer, und tritt mit entsprechendem Selbstbewusstsein auf. Die Südafrikaner wollen heute als Partner wahrgenommen werden“, so Rabanus. Die deutsche Außenpolitik müsse daher eine Form der Zusammenarbeit verfolgen, die für beide Seiten attraktiv ist, sagt Rabanus, und meint damit, dass es darauf ankomme, die richtige Mischung aus Projekten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit, die nach wie vor nötig seien, und privatwirtschaftlichen Investitionen zu finden, mache sich doch das Land auf, seine Stellung als wichtigste Ökonomie des afrikanischen Kontinents zu festigen und auszubauen, wenn auch nicht immer mit der gleichen Geschwindigkeit, und von Rückschlägen begleitet. Südafrika sucht weitere Investoren Zusätzliche privatwirtschaftliche Investitionen, auch aus dem Ausland, seien nötig, um drängende gesellschaftliche Probleme zu lösen, von der Versorgungssicherheit mit Nahrungsmitteln über ein größeres Angebot an hochwertigen Arbeitsplätzen bis hin zu höheren Steuereinnahmen - allein mit staatlichen Mitteln könnten die erstgenannten Aufgaben nicht finanziert werden. Die deutsche Wirtschaft spiele dabei, nach chinesischen Investoren, die zweitwichtigste Rolle, angeführt von der Automobilindustrie. So sei BMW seit vielen Jahrzehnten mit einem großen Werk in Südafrika präsent, dem ersten BMW-Standort außerhalb Deutschlands überhaupt, in dem Autos und Motorräder für den gesamten afrikanischen Markt produziert werden. Die mitgliederstarke deutsch-südafrikanische Industrie- und Außenhandelskammer widerspiegele die umfassende Präsenz der deutschen Industrie und versuche gleichzeitig, weitere Firmen zu überzeugen, sich am Kap mit Produktionsstätten niederzulassen. Als ein wichtiges Argument führe der Verband die hohe Rechts- und Investitionssicherheit ins Feld. Zugleich mahnten die deutschen Akteure Fortschritte beim Thema Berufsausbildung an, um Arbeitsmarkt und Unternehmen mit genügend Fachkräften zu versorgen und entsprechend Arbeitnehmer in Lohn und Brot zu bringen, berichtet Rabanus. Der Erfahrungsaustausch bei der beruflichen Bildung gehöre zu den wichtigsten Themen der bilateralen Zusammenarbeit. Die deutsche Seite bringe dazu ihr System der dualen Ausbildung als Anregung zum Nachmachen ein. Ungelöste politische Fragen lähmen das Land Momentan allerdings sei das Land, das eigentlich als Kraftzentrum für den Kontinent gebraucht werde, viel zu stark mit sich selbst beschäftigt. Bei den jüngsten Parlamentswahlen im Mai dieses Jahres erhielt die seit einem Vierteljahrhundert regierende Partei des Afrikanischen Nationalkongress (ANC) einen Denkzettel. Das Vertrauen in die Politik insgesamt schwinde, so Rabanus. Viele Südafrikaner seien aus Enttäuschung über die Politik des ANC 2019 nicht zur Wahl gegangen, vor allem nachdem Staatspräsident Jacob Zuma 2018 wegen Korruptionsvorwürfen zurücktreten musste. Die Korruption einzudämmen zähle zu den großen Herausforderungen für Südafrika, erläutert Rabanus. Der Zuma-Clan sei allerdings noch gut in Wirtschaft und Gesellschaft der Kaprepublik verankert. Hoffnung gebe, dass die neue Staatsführung Südafrika als international angesehenen Wirtschaftsstandort etablieren und das Land auch mithilfe ausländischer Investitionen weiter entwickeln wolle. „Die Verantwortlichen haben erkannt, dass Korruption diesem Ziel schadet.“ Stattdessen müsse die Regierung deutlich machen, dass sie mit stabilen politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen für Investitionssicherheit sorgt. Dem früheren Staatspräsidenten Zuma und seiner Regierung werde angelastet, in seiner fast eine Dekade - von 2009 bis 2018 - dauernden Amtszeit das Land trotz guter Perspektiven heruntergewirtschaftet zu haben. Brennende gesellschaftspolitische Fragen wie die Landreform habe er nicht angepackt. Fast die Hälfte der knapp 60 Millionen Südafrikaner lebt in Armut. Landflucht stelle die Städte vor massive Probleme. Große, ja kaum erfüllbare, Hoffnungen ruhten jetzt auf dem neuen Staatschef Cyril Ramaphosa. Gespräche auf allen Ebenen In Pretoria und in Kapstadt, dem Sitz von Regierung bzw. Parlament, sprachen die deutschen Abgeordneten mit ihren südafrikanischen Parlamentskollegen, Vertretern aus Regierung, Wirtschaft, Verbänden, Gewerkschaften, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über die aktuelle politische Lage im Land und in der Region des südlichen Afrika, über Handels- und Wirtschaftsfragen und die Situation deutscher Firmen in Südafrika sowie über entwicklungspolitische Projekte, die die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hier mit lokalen Partnern durchführt. Diese Projekte umfassen Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserverteilung, zum Ausbau der Energienetze, befassen sich mit Fragen eines nachhaltigen Energie-Mixes oder dem Einbau von Filteranlagen in Kohlekraftwerken. Für zwölf Länder des afrikanischen Kontinents ist die Parlamentariergruppe Südliches Afrika im Deutschen Bundestag zuständig. Alle sind in der Southern African Development Community (SADC) zusammengeschlossen, einer „in sich konsistenten Organisation“, wie Rabanus betont. Die SADC treibe die wirtschaftliche Integration ihrer Mitglieder mit dem Ziel voran, gemeinsam die Armut zu reduzieren und den Wohlstand zu mehren. Dabei orientiere sie sich von der Idee her an der Europäischen Union. Mit der EU besteht daher auch eine Entwicklungspartnerschaft. „Man schaut stark nach Europa und versucht institutionell zu adaptieren, was wir in der EU bereits haben“, so Rabanus. Dabei streben die SADC-Staaten eine ähnliche Entwicklung an, von einer Zollunion bis hin zu einem integrierten gemeinsamen Markt mit Wirtschafts- und Währungsunion und eigenständigen Institutionen. „Das was bei uns an demokratischen, das Zusammenleben und -arbeiten fördernden Strukturen immer lauter in Frage gestellt wird, ist in anderen Ländern als vorbildhaft angesehen!“ Swasiland heißt jetzt Eswatini Normalität und Vorbild hier, Zerrbild moderner Regierungsformen dort, ließen sich die Stationen des Besuchsprogramms der Delegation bezogen auf die drei Länder Südafrika, Botsuana und Eswatini überschreiben. Einen traditionellen Empfang und eine hochrangige Wahrnehmung durch den Vize-Premier- und Wirtschaftsminister sowie den Finanzminister erhielten die deutschen Abgeordneten im Königreich Eswatini, das bis vor Kurzem noch Swasiland hieß, und territorial fast komplett von Südafrika umschlossen ist. Sowohl die Regierung des Mini-Staates als auch die parlamentarische Opposition hätten bereits während der Reisevorbereitung den Kontakt gesucht und mit beiden Seiten sei die Delegation schließlich auch zusammengetroffen. Während die offizielle Seite den Gästen ihre Sicht der Dinge vorgetragen und das eigene Land äußerst positiv dargestellt habe, hätten die Vertreter der sehr schwachen Opposition auch schwierige Entwicklungen in Fragen der Ernährungssicherheit, Geschlechtergerechtigkeit, Meinungs- und Informationsfreiheit, der Arbeitnehmer- und Menschenrechte benannt. Diskutiert wurden zudem Themen wie die Korruptionsbekämpfung in Eswatini, die von der dortigen Regierung geplanten Sparmaßnahmen, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und eine angekündigte wirtschaftspolitische Kehrtwende. Ziel der Reise sei es gewesen, erste Kontakte vor allem mit den Parlamentariern des Königreiches zu knüpfen. Inwieweit sich diese Begegnungen nun intensivieren lassen, werde die Zukunft zeigen. „In jedem Fall aber war es wichtig, insbesondere mit der Zivilgesellschaft und der Demokratiebewegung Eswatinis in Kontakt zu kommen und diese auch künftig zu unterstützen“, so der Vorsitzende der Parlamentariergruppe. Botsuana - demokratisches Musterland sucht international Anschluss Botsuana, dritte Station der Delegationsreise im Süden des Kontinents, erreicht man ebenfalls über das internationale Drehkreuz Johannesburg. Die Hauptstadt Gaborone liegt unmittelbar an der Grenze zu Südafrika. „Verkehrsgeografisch ansonsten eher schlecht an den Rest der Welt angebunden, versucht das flächenmäßig große und dabei nur zwei Millionen Einwohner zählende Land, aus seiner in den letzten Jahren überzeugenden Binnenentwicklung Kapital zu schlagen“, erklärt Afrika-Kenner Rabanus. „Botsuana hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem Musterland in Afrika entwickelt, mit stabilen demokratischen Strukturen, Meinungs- und Pressefreiheit.“ Bei den Gesprächen der Delegation mit Parlament und Regierung sowie mit Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft sei es vor allem darum gegangen, wie Deutschland Botsuana in dieser Entwicklung noch besser unterstützen, und auf welche Bereiche die Zusammenarbeit ausgedehnt werden könnte, berichtet der Vorsitzende. Vor allem müsse es für Botsuana in den kommenden Jahren darum gehen, die industrielle Basis des Landes zu verbreitern und die Abhängigkeit von Südafrika zu verringern. „Vielleicht lässt sich seitens der Wirtschaft eine eigene Zulieferindustrie aufbauen? Und als ein erster Schritt mit Signalwirkung: Könnten die deutschen kulturellen Mittlerorganisationen wie das IfA, der DAAD oder das Goethe-Institut und die politischen Stiftungen die Zivilgesellschaft in Botsuana nicht direkt vor Ort besser unterstützen, statt das kleine Nachbarland Botsuana von ihren regionalen Sitzen in Südafrika aus mit zu „bedienen“?, fragt der Parlamentariergruppenvorsitzende und fügt hinzu: „Unsere Gesprächspartner haben uns gefragt: Kann man nicht mal anfangen mit Niederlassungen in Botsuana selbst?“ Dank der positiven Entwicklung des Landes konnte die Entwicklungszusammenarbeit mit Deutschland bereits vor 15 Jahren weitgehend beendet und auf den Bereich der beruflichen Bildung konzentriert werden. Letzterer sei ein Bereich, den Botsuana engagiert aufgegriffen und ausgebaut hat, betont Rabanus. Die Botsuaner seien Deutschland sehr dankbar und hätten erklärt, dass sie die Zusammenarbeit auf allen Ebenen ausbauen möchten. Botsuana investiert in zukunftsfeste Branchen Botsuana zeichne sich durch eine sehr kluge Regierungsführung aus, lobt Rabanus vor allem die Wirtschaftspolitik der dortigen Regierung. Die Verantwortlichen setzten alles daran, die Volkswirtschaft des kleinen Landes zukunftsfest zu machen. „Die Regierung hat die Weichen richtig gestellt und investiert die Einnahmen aus dem Rohstoffgeschäft über einen Zukunftsfonds in die Förderung von Schlüsselbranchen sowie in die Ausbildung der Arbeitnehmer.“ Wie Botsuana den wirtschaftspolitischen Hebel umlegt, weg von traditionellen, schrumpfenden Branchen, hin zu wirtschaftlich nachhaltigeren Zukunftsfeldern, und wie die Regierung in Gaborone die Einnahmen aus dem bislang dominierenden Rohstoffsektor dazu nutzt, die wirtschaftliche Basis des Landes zu verbreitern und gesellschaftliche Aufgaben zu finanzieren, das werde beim Blick auf die Diamantenförderung deutlich, für die Botsuana bekannt ist, erzählt Rabanus. Weltgrößte Diamantenmine trägt zum Wohlstand bei Das Land zählt zu den weltgrößten Diamantenproduzenten und verfügt über einige der reichhaltigsten Lagerstätten der Welt. 75 Prozent der Wirtschaftsleistung des Landes stammen aus dem Verkauf der Rohdiamanten. Erst in diesem Frühjahr machten die Diamantenminen Botsuanas wieder international von sich reden, als dort mit einem tennisballgroßen Stück einer der bislang größten Diamantenfunde gemacht wurde. Auf Versteigerungen erzielen Einzelstücke dieser Größe jeweils hohe zweistellige Millionen-Dollar-Beträge. Der Tagebau Jwaneng, etwa 100 Kilometer von Gaborone entfernt, ist, gemessen am Wert der dort vermuteten Edelsteine, mit einer hohen Diamantdichte von 1,25 Karat pro Tonne gefördertem Erdreich, die reichste Lagerstätte der Welt. Fast zehn Millionen Karat ringen die Arbeiter hier jährlich dem Grund der Kalahari-Wüste ab, mehr als in jeder anderen Diamantenmine der Welt. Bis zu einem halben Kilometer tief hat sich der Tagebau in den Jahren in die Landschaft hineingefressen. Schätzungen zufolge sollen die Vorkommen nicht vor 2025 versiegen. Angesichts der verbreiteten Korruption in den meisten afrikanischen Ländern, habe er großen Respekt vor dem Weg, den Botsuana eingeschlagen hat, so Rabanus. Die Einnahmen aus dem Rohstoffhandel seien nicht wie so oft auf illegalen Privatkonten im Ausland versickert. Der frühere Präsident Ian Khama, aber auch sein Nachfolger Mokgweetsi Masisi und dessen Regierung in Gaborone handelten hingegen verantwortungsvoll, wenn sie das Land auf die Zeit nach dem Diamantenboom vorbereiteten. Dazu versuche man zunächst, einen möglichst großen Teil der Wertschöpfungskette der Diamantenveredelung im Land zu behalten, statt lediglich die Rohstoffe nach Europa und Asien zu exportieren. Ein Staatsfonds, gespeist aus den aktuell sprudelnden Einnahmen, investiere in neue Industriezweige, um die Wirtschaft breiter aufzustellen. Botsuana habe schließlich, auch von der Natur her, mehr zu bieten als nur Bodenschätze. Davon seien das artenreiche Okawango-Delta und die Kalahari-Savanne nur die bekanntesten Beispiele. So setze das Land seit einiger Zeit verstärkt auf Qualitäts-Tourismus. Es sei ein gelungener Zug gewesen, dass es Botsuana schaffte, 2017 als erstes afrikanisches Land überhaupt zum offiziellen Partnerland der Internationalen Tourismusbörse (ITB) in Berlin, der Leitmesse des Sektors, zu werden. Auch das Straßen, Telefonnetz und Internet werden ausgebaut, Schul- und Berufsbildung sowie die Gesundheitsversorgung verbessert. „Die Bürger auf die Zeit vorzubereiten, wenn die Vorräte erschöpft sind, ist goldrichtig“, findet Rabanus. Mehr als die Hälfte der Kosten der Kooperationsprojekte mit Deutschland im Bereich der beruflichen Bildung trage Botsuana übrigens selbst. Die Ko-Finanzierung der botsuanischen Regierung erfolgt dabei aus Mitteln der nationalen Bergbaukammer. HIV-Infizierte in jeder Familie Egal, in welchem Land, um ein Thema komme man in Afrika weiterhin nicht herum, und es beschäftigte auch die deutsche Delegation im Juni: die hochansteckende Immunschwächekrankheit AIDS beziehungsweise das HI-Virus und Versuche, die Epidemie einzudämmen. Alle südafrikanischen Länder verbinde auf unheimliche Weise eine hohe HIV-Rate, so Rabanus. Eine Infektionsquote von 20 bis 25 Prozent bedeute, dass das Problem jede Familie betreffe und somit von hoher gesellschaftlicher Brisanz sei. Botswana sei auch auf diesem Feld im Vergleich mit seinen Nachbarn weit fortgeschritten, die finanziell bessere Ausstattung des Gesundheitssystems zahle sich aus. So habe die Regierung beschlossen, für alle HIV-Infizierten die Kosten für die jeweils neuesten verfügbaren Medikamente zu übernehmen. Der Erfolg ließ nicht lange auf sich warten. „In Botswana hat sich Zahl der direkten Mutter-Kind-Infektionen auf fast Null reduziert“, so Rabanus. „Das ist eine beachtliche und vorbildhafte Leistung, die Hoffnung macht.“ Damit habe man die Epidemie halbwegs im Griff. Rabanus erinnert außerdem daran, wie sehr die soziale Spaltung noch immer allen Ländern der Region zu schaffen macht, obwohl mittlerweile sowohl in Südafrika als auch in Botsuana etliche Familien in den Mittelstand aufgestiegen seien. „Die soziale Spaltung zu überwinden ist“ für Rabanus „die Kernaufgabe von Politik.“ Das versuchten die Staaten Afrikas hinzubekommen, indem sie ihre Wirtschaft modernisieren und diversifizieren, ihre Rohstoffe stärker selber veredeln statt ganze Lagerstätten mit für Afrika ungünstigen Verträgen internationalen Firmen zur Verwertung übergeben. „Gute Beziehungen zu Afrika im Interesse Deutschlands“ „Wir Parlamentarier, Mitglieder aller Fraktionen, wollen gemeinsam dazu beitragen, die deutsch-afrikanischen Beziehungen voranzubringen“, so Rabanus. Dazu werde man die jüngste Delegationsreise gründlich nachbereiten und sich fragen, „wie wir insbesondere Südafrika und Botswana am besten unterstützen können.“ Abgesehen von der guten Atmosphäre, in der die Gespräche stattgefunden hätten, der kulturellen Bereicherung, die die Kontakte mit sich brächten sowie der Verantwortung, dort zu helfen, machte Rabanus auch wirtschaftliche Interessen als eine wesentliche Begründung für die Pflege der Beziehungen geltend. „Gute Beziehungen zu den Staaten Afrikas sind im ureigensten Interesse Deutschlands. Wenn unsere Betriebe im südlichen Afrika gute Geschäfte machen, dann ist das gut sowohl für unsere als auch für die dortige Wirtschaft“, unterstreicht Rabanus den wechselseitigen Nutzen, der immer mehr über die Entwicklungszusammenarbeit hinauswachsenden Beziehungen zu den Ländern am Kap. Und noch ein weiterer Nutzen sei mit der Pflege der Beziehungen zu den Ländern Afrikas verbunden. Je stabiler der afrikanische Kontinent, desto beherrschbarer sei am Ende das Thema Flucht und Migration. So habe Südafrika 2,5 Millionen Flüchtlinge aus den umliegenden Ländern aufgenommen - eine beachtliche Zahl für das 56-Millionen-Einwohnerland. „Wenn Südafrika politisch stabil bleibt und sich die Regierung weiter um die Flüchtlinge kümmern kann, dann werden die Menschen dort bleiben und sich nicht auf eine ungewisse Reise nach Norden begeben.“ Südafrika habe auch bei dieser Frage eine Schlüsselfunktion für den ganzen Kontinent. (ll/28.08.2019)...


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