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Vergeblich Erdöl säen

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Vergeblich Erdöl säen
Der Sozialstaat in Venezuela zerbrach an inneren Widersprüchen
Rosaly Magg 6 September, 2019 - 12:46

Wenn Venezuela in einer Krise steckt, wird stets die gleiche Phrase bemüht: Aufgrund des Erdöls sei das Land eigentlich reich, von der Politik jedoch zugrunde gewirtschaftet worden. Tatsächlich verfügt Venezuela über die größten Erdölreserven der Welt. Doch während sich linke Regierung und rechte Opposition gegenseitig die Schuld für die derzeitige Wirtschafts- und Versorgungskrise zuschieben, gerät deren strukturelle Hauptursache häufig aus dem Blick: die Abhängigkeit vom Erdöl. Zwar haben politische Fehlentscheidungen und äußere Faktoren wie US-Sanktionen die Krise verstärkt. Ein Land, das 96 Prozent seiner Exporteinnahmen aus dem Verkauf eines einzigen Rohstoffs bestreitet, kann sich aufgrund schwankender Weltmarktpreise jedoch kaum gegen wirtschaftliche Einbrüche schützen.Schon 1936 hatte der venezolanische Schriftsteller Arturo Uslar Pietri den Anspruch formuliert, »das Erdöl zu säen«, also mithilfe der Einnahmen aus dessen Verkauf andere Wirtschaftssektoren aufzubauen. Seitdem haben sich Regierungen unterschiedlicher Couleur auf die Fahnen geschrieben, die Wirtschaft zu diversifizieren – gelungen ist es keiner. Stattdessen traten in Venezuela typische Probleme rohstoffbasierter Ökonomien auf: Der Erdölsektor schuf Enklaven, die kaum mit der übrigen Wirtschaft verbunden sind. Der Zufluss an Devisen setzte die heimische Währung unter Aufwertungsdruck, was die Importe von Waren verbilligte und der heimischen Produktion schadete. Für wirtschaftliche AkteurInnen ist vor allem entscheidend, gute Beziehungen zum Staat zu unterhalten, denn er verteilt die so genannte Erdölrente, sprich die Einnahmen aus den Exporten. Dass die Regierung das Benzin im Land heute komplett verschenkt, obwohl die meisten rationalen Gründe dagegen sprechen, ist der wohl absurdeste Ausdruck des Erdölstaates.

 

Den Gürtel enger schnallen
Schon 1976, als sich das »Saudische Venezuela« aufgrund hoher Erdölpreise und billiger Kredite noch in einem Konsumrausch befand, bezeichnete der frühere Erdölminister, Juan Pablo Pérez Alfonzo, das Öl als »Exkrement des Teufels«. Richtig ernst nahm dies damals in Venezuela kaum jemand. Auch als der Beginn der Schuldenkrise ab Anfang der 1980er Jahre einen etwa 20-jährigen wirtschaftlichen Niedergang einleitete, änderte sich nicht viel am Glauben an Fortschritt und soziale Mobilität, die das Erdöl vermeintlich ermögliche.
Ein umfassendes Sozialsystem baute Venezuela seinerzeit nicht auf, allenfalls punktuelle Programme. Während des Erdölbooms ab 1973 versuchte die Regierung, den Gesundheits- und Bildungssektor zu öffnen und die finanzielle Situation der ArbeiterInnen zu verbessern. Doch in der Krise ab 1983 verlor die Sozialpolitik an Bedeutung. Während die politischen und wirtschaftlichen Eliten ihren aufwändigen Lebensstil beibehielten, sollte der ärmere Teil der Bevölkerung »den Gürtel enger schnallen«.

Viele BewohnerInnen der barrios – der informell errichteten städtischen Armensiedlungen – wurden aber schon zuvor kaum von staatlichen Programmen erfasst. Diese waren zudem stark von Klientelismus und Korruption geprägt. Vor Wahlen schickte die Regierung Lebensmittelpakete oder Zementsäcke, ansonsten zeigte sich der Staat vor allem durch repressive Sicherheitspolitik.
Als Hugo Chávez 1998 die Präsidentschaftswahlen gewann, lebte laut offizieller Angabe mehr als die Hälfte der Bevölkerung in Armut. Der Erdölpreis lag damals infolge der Asienkrise bei nur zehn US-Dollar pro Barrel. Chávez setzte sich daher einerseits zum Ziel, die Preise mittels der Stärkung der OPEC wieder zu stabilisieren, andererseits wollte er die Wirtschaft diversifizieren. Doch schrieb sich die neue Regierung von Beginn an auch auf die Fahnen, die »soziale Schuld« abzubauen, die der Staat gegenüber den Unterschichten akkumuliert hatte. Bereits kurz nach seinem Amtsantritt 1999 legte Chávez den »Plan Bolívar 2000« auf. Soldaten verteilten in Armenvierteln und ländlichen Regionen Lebensmittel, setzten Häuser und Schulen instand und leisteten medizinische Hilfe. Die neue Verfassung von 1999 enthielt umfassende soziale Rechte.
Doch erst 2003, nachdem die Regierung die Kontrolle über den staatlichen Erdölkonzern PDVSA übernommen hatte, starteten die sogenannten Missionen (misiones). Zuvor hatte die rechte Opposition mit einem kurzen Putsch im April 2002 sowie einem zweimonatigen Erdölstreik 2002/03 erfolglos versucht, Chávez zu stürzen. Neben dem Ausbau der Partizipation und dem Experimentieren mit alternativen Wirtschaftsformen bildeten die misiones fortan einen zentralen Pfeiler für die Legitimation der Regierung. Die Sozialausgaben stiegen von unter neun auf etwa 17 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, das zudem ab 2004 rasant wuchs.
Die misiones entstanden außerhalb der herkömmlichen Institutionen in Bereichen wie Gesundheit und Bildung, Ernährung, Kultur, Wissenschaft, Umwelt, Obdachlosigkeit oder Wohnraum. Vor allem das Gesundheitssystem und der Bildungsbereich wurden rasch ausgebaut. Barrio-BewohnerInnen, die sich zuvor keine ärztliche Behandlung leisten konnten, hatten plötzlich (meist kubanische) ÄrztInnen in fußläufiger Entfernung, die sie kostenlos behandelten und bei Bedarf an ein größeres, ebenfalls kostenloses Gesundheitszentrum überwiesen. Bildung war von der Alphabetisierung über Schulabschlüsse bis hin zu Hochschulabschlüssen an neu gegründeten Universitäten für alle erreichbar, wenngleich die Bildungs-misiones in der Mittel- und Oberschicht nie Anerkennung genossen, jedenfalls im Vergleich zu den teuren Privatschulen. Die Regierung etablierte flächendeckende Schulspeisungen und verkaufte stark subventionierte Lebensmittel in kleinen Supermärkten.
Binnen kurzer Zeit sorgten die misiones für eine starke Verbesserung der Grundversorgung. Die Armut sank laut offiziellen Angaben von 54 Prozent (2003) auf 24 Prozent (2009), die extreme Armut ging im selben Zeitraum von 25 auf sieben Prozent zurück. Die soziale Ungleichheit nahm merklich ab, und UN-Organisationen bescheinigten Venezuela große soziale Fortschritte. Aber die misiones dienten auch der politischen Bewusstseinsbildung und basierten häufig auf selbstorganisierten Prozessen, die von oben unterstützt wurden.
Die Bilanz fällt dennoch gemischt aus. Auch die chavistische Sozialpolitik bestand vor allem in der Verteilung der Erdölrente. Die Wirtschaft zu diversifizieren, den Reichtum wirklich umzuverteilen und einen Sozialismus im Produktionssektor aufzubauen – daran scheiterte die Regierung trotz günstiger finanzieller und politischer Rahmenbedingungen. Bereits ab 2009, als die weltweite Finanzkrise für einen vorübergehenden Einbruch der Rohölpreise sorgte, verbesserte sich die soziale Situation in Venezuela nicht mehr.

 

Ein Gefühl von Würde
Nach Chávez’ Tod 2013 und vor allem mit dem neuerlichen Einbruch der Rohölpreise sowie einem deutlichen Rückgang der Fördermenge ab 2014 setzte dann eine Abwärtsspirale ein, aus der die Regierung Maduro bis heute keinen Ausweg gefunden hat. Die chavistischen Errungenschaften sind weitgehend verschwunden, die meisten misiones funktionieren, wenn überhaupt, nur noch rudimentär. Die Armut ist heute vermutlich sogar größer als in den 1990er Jahren, glaubwürdige Statistiken dazu gibt es nicht.
Zu den aktuell wichtigsten und umfassendsten sozialen Maßnahmen der Regierung zählen der soziale Wohnungsbau und die seit April 2016 von »Lokalen Versorgungs- und Produktionskomittees« (CLAP) zu einem symbolischen Preis verteilten Lebensmittelkisten. Ohne die darin enthaltenen Grundnahrungsmittel könnten Millionen VenezolanerInnen in der von Hyperinflation gezeichneten Krise kaum überleben.

Die rechte Opposition sieht darin – wie schon in den misiones – den klientelistischen Versuch, sich bei der ärmeren Bevölkerung Wählerstimmen »zu erkaufen«. Diese Kritik geht allerdings am eigentlichen Kern vorbei. Dass der heutige Präsident Maduro trotz autoritärer Regierungsführung und einer verheerenden Wirtschaftskrise noch immer schätzungsweise 20 bis 30 Prozent der Bevölkerung hinter sich hat, liegt nicht zuletzt daran, dass der Chavismus durch Partizipation, Selbstorganisierung und Sozialpolitik einst das Gefühl von Würde und Selbstermächtigung erzeugte. Die meisten BewohnerInnen der barrios wissen genau, dass die traditionelle Opposition dies nie verstanden hat. Eine rechte Regierung, in der die frühere politische Elite den Ton angibt, würde die Erdölrente an ihre eigene Klientel umleiten, anstatt in Sozialpolitik. Die strukturellen Probleme der Wirtschaft blieben die gleichen.
Das teils paternalistische, teils die Selbstorganisierung fördernde Sozialstaatssystem des Chavismus ist letztlich an inneren Widersprüchen gescheitert: Die Zuwendungen des Staates waren weder in eine tatsächliche Demokratisierung der Ökonomie noch der Gesellschaft eingebettet. Diese innere Beschränkung des Sozialstaates formte sich dann in Zeiten der Krise immer stärker autoritär aus.

 

Tobias Lambert ist freier Autor, Redakteur und Übersetzer.

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