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Anhörung mit den Prä­si­denten der Nach­rich­ten­dienste des Bundes

Pressemitteilungen vom | Direktlink: bundestag.de Nachrichten Bewertung

„Das Parlamentarische Kontrollgremium führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der Präsidentinnen und Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes durch.“ So steht es im Paragrafen 10 Absatz 3 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages lädt zu dieser jährlichen Anhörung auf Dienstag, 29. Oktober 2019, ein. Die Sitzung unter Leitung von Armin Schuster (CDU/CSU) beginnt um 10 Uhr im Europasaal 4.900 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert drei Stunden. Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. Kahl, Haldenwang und Gramm geben Auskunft In der Sitzung werden die drei Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes den Abgeordneten des Parlamentarischen Kontrollgremiums Rede und Antwort stehen. Es handelt sich dabei um Dr. Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, und Dr. Christof Gramm, Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst. Zeit: Dienstag, 29. Oktober 2019, 10 bis 13 Uhr Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900 Interessierte Besucher können sich bis Montag, 21. Oktober, im Sekretariat des Parlamentarischen Kontrollgremiums unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums und Geburtsorts anmelden (E-Mail: [email protected], Fax: 030/227-30012). Zum Einlass muss ein gültiger amtlicher Ausweis mitgebracht werden (siehe auch „Hinweise zur Anmeldung“). Bild- und Tonberichterstatter benötigen eine Sonderakkreditierung (Telefon: 030/227-37171, E-Mail: [email protected]) anmelden....

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw44-pa-parlamentarische-kontrollgremium-660350

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