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Anhörung zum Strukturwandel in den Kohleregionen

RSS Kategorie Pfeil Pressemitteilungen vom | Quelle: bundestag.de Direktlink öffnen

Mit dem Strukturwandel in den Kohleregionen befasst sich der Ausschuss für Wirtschaft und Energie am Mittwoch, 16. Oktober 2019, in einer öffentlichen Anhörung. Dazu hat die Bundesregierung einen Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen (19/13398) vorgelegt. Die Sitzung unter Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) beginnt um 11 Uhr im Europasaal 4.900 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin dauert zwei Stunden. Die Sitzung wird am Mittwoch, 16. Oktober, ab 13.30 Uhr zeitversetzt im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. Gesetzentwurf der Bundesregierung Ziel des Gesetzentwurfs ist es, den Kohleausstieg in den betroffenen Regionen erfolgreich zu bewältigen. Damit würden die strukturpolitischen Vorschläge der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ aufgegriffen und in ein umfassendes Förder- und Ausgabengesetz gegossen, erklärt die Bundesregierung. Es schaffe einen verbindlichen Rechtsrahmen für die „strukturpolitische Unterstützung der Regionen, insbesondere durch die Gewährung finanzieller Hilfe für Investitionen und weitere Maßnahmen bis 2038“. Der Entwurf soll von einem Gesetz zum Ausstieg aus der Kohleverstromung flankiert werden. Das vorgelegte Mantelgesetz besteht aus dem Stammgesetz „Investitionsgesetz Kohleregionen“ und weiteren gesetzlichen Änderungen. Im Kern geht es um Finanzhilfen für Investitionen der betroffenen Länder, außerdem um Hilfen für strukturschwache Standorte von Steinkohlekraftwerken und das ehemalige Braunkohlerevier Helmstedt (Sachsen-Anhalt). Die im Gesetzentwurf genannten Maßnahmen umfassen ein Volumen von bis zu 40 Milliarden Euro für den Zeitraum bis 2038. (pez/09.10.2019) Zeit: Mittwoch, 16. Oktober 2019, 11 bis 13 Uhr Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900 Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-37708, Fax: 030/227-36708, E-Mail: [email protected]) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden. Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden. Liste der geladenen Sachverständigen Prof. Dr. Ralf B. Wehrspohn, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. Peter Kopf, Industrie- und Handelskammer Cottbus (IHK Cottbus) Dr. Reimar Molitor, Region Köln/Bonn e. V. Uwe Teubner, Konzernbetriebsratsvorsitzender der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG ) Prof. Dr. Jens Südekum, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (HHU) N.N. N.N. N.N. N.N. Detlef Raphael, Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände...

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