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44,92 Milliarden Euro für das Bundesministerium der Verteidigung

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44,92 Milliarden Euro (2019: 43,23 Milliarden Euro) an Ausgaben sieht der Etat für den Einzelplan 14 (Bundesministerium der Verteidigung) im Regierungsentwurf für den Haushalt 2020 (19/11800, 19/13800) vor. Über die Finanzplanung für Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) entscheidet der Bundestag am Mittwoch, 27. November 2019, nach 90-minütiger Debatte. Der Haushaltsauschuss hat dazu eine Beschlussempfehlung (19/13913) vorgelegt. Mehr als 19 Milliarden Euro für Personalausgaben Auf Personalausgaben entfallen im Etatentwurf 19,25 Milliarden Euro (2019: 18,76 Milliarden Euro), auf militärische Beschaffungen 6,85 Milliarden Euro (2019: 6,5 Milliarden Euro). 400 Millionen Euro sind für die Beschaffung des Großraumtransportflugzeugs A 400 M vorgesehen (2019: 514,4 Millionen Euro), 580 Millionen Euro für die Beschaffung des Schützenpanzers Puma (2019: 700 Millionen Euro), 350 Millionen Euro für die Beschaffung des Waffensystems Eurofighter (2019: 327 Millionen Euro) und 400 Millionen Euro für die Beschaffung des Nato-Hubschraubers 90 (2019: 400 Millionen Euro). Für die Materialerhaltung in der Bundeswehr sieht der Etatentwurf 4,09 Milliarden Euro vor (2019: vier Milliarden Euro), davon allein 2,33 Milliarden Euro für die Erhaltung von Flugzeugen, Flugkörpern, Flugrettungs-, Sicherheits- und sonstigem flugtechnischen Gerät (2019: 2,3 Milliarden Euro). Gut fünf Milliarden Euro für die Unterbringung Für die Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten soll Ministerin Kramp-Karrenbauer 5,4 Milliarden Euro ausgeben können (2019: 5,38 Milliarden Euro), darunter 2,62 Milliarden Euro für Mieter und Pachten (2019: 2,6 Milliarden Euro) und 1,18 Milliarden Euro für Baumaßnahmen (2019: 1,17 Milliarden Euro). Die internationalen Verpflichtungen der Bundeswehr, unter anderem für die Nato und für Auslandseinsätze, schlagen mit 1,83 Milliarden Euro zu Buche (2019: 1,61 Milliarden Euro). Mittelaufwuchs von rund 137 Millionen Euro Die Vorschläge des Haushaltsausschusses sehen einen Mittelaufwuchs von rund 137 Millionen Euro gegenüber dem Regierungsentwurf vor. Mit 700 Millionen Euro fallen unter anderem die Ausgaben für die Beschaffung von Munition um 100 Millionen höher aus als im Regierungsentwurf vorgesehen. Insgesamt sieht der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2020 in der durch den Haushaltsausschuss geänderten Fassung Gesamtausgaben in Höhe von 362 Milliarden Euro vor (2019: 356,4 Milliarden Euro). (scr/hau/18.11.2019)...

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw48-de-verteidigung-668612

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