1. Nachrichten >
  2. Pressemitteilungen >
  3. Fachgespräch zum ?Clubsterben?

Fachgespräch zum „Clubsterben“

Pressemitteilungen vom | Direktlink: bundestag.de

Das sogenannte „Clubsterben“ steht am Mittwoch, 12. Februar 2020, im Mittelpunkt eines öffentlichen Fachgesprächs des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen. Dazu liegen Anträge der FDP (19/16833), der Linken (19/14156) und von Bündnis 90/Die Grünen (19/15121) vor, die sich für den Erhalt der Clubs einsetzen. Die Sitzung unter Leitung von Mechthild Heil (CDU/CSU) beginnt um 14 Uhr im Sitzungssaal E 400 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert eineinhalb Stunden. Die Sitzung wird live im Internet auf www.bundestag.de übertragen. Antrag der FDP Die FDP-Fraktion sorgt sich um die Clubkultur. Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung auf, die Szene mit einem Maßnahmenbündel zu unterstützen. So solle deren wirtschaftliche Bedeutung als Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Selbstständige gewürdigt werden – etwa mit Erleichterungen bei der Bürokratie und Vereinfachungen bei Steuerregelungen. Des Weiteren sei zu prüfen, ob Clubs als baukulturelles Erbe angesehen werden können, erklären die Abgeordneten in ihrem Antrag (19/16833) weiter. In der Baunutzungsverordnung sollten Clubs als „Anlagen für kulturelle und sportliche Zwecke“ neu eingeordnet werden. Lärmrichtwerte sollten gegebenenfalls angepasst werden. Die Clubszene habe einzigartiges für die Kultur in Deutschland geleistet, heißt es zur Begründung. Sie stehe vor grundlegenden Veränderungen, die es erschwere, den „besonderen Mix aus kreativen und wirtschaftlichen Tätigkeiten fortzuführen“. Diese Veränderungen reichten von demografischen Entwicklungen in den ehemaligen Szenegebieten bis hin zu wirtschaftlichen Herausforderungen und bürokratischem Aufwand. Antrag der Linken Die Linke schreibt in ihrem Antrag (19/14156), Clubs seien Räume kultureller Vielfalt und verdienten besonderen Schutz. Wegen steigender Miet- oder Pachtgebühren, der Nichtverlängerung von Verträgen und dem Verkauf von Grundstücken müssten allerdings immer mehr Clubs in Deutschland schließen. Daher sollten Clubs als kulturelle Einrichtungen anerkannt und rechtlich Konzertsälen, Opern und Theatern gleichgestellt werden. In der Baunutzungsverordnung sollten sie als Anlagen für kulturelle und soziale Zwecke behandelt werden und nicht als Vergnügungsstätten. Das Baugesetzbuch soll nach den Vorstellungen der Abgeordneten dahingehend geändert werden, dass Kulturschutzgebiete geschaffen werden und Kulturschutz als Teil der Erhaltungsordnung eingeführt wird. Außerdem plädieren die Abgeordneten für eine neue Baugebietskategorie „Kulturgebiet“, um bestehende Clubs vor Verdrängung zu schützen und die Ansiedlung neuer Clubs auch in Innenstädten zu ermöglichen. Antrag der Grünen Auch die Grünen wollen Clubs vor Verdrängung schützen. Clubs und Livemusikspielstätten sollten in der Baunutzungsverordnung kulturellen Einrichtungen wie Opern, Theatern und Programmkinos gleichgestellt werden, heißt es in ihrem Antrag (19/15121). Ein Schallschutzfonds des Bundes oder Mittel aus der Städtebauförderung könnten Clubs beim Optimieren ihres Schallschutzes unterstützen, so die Abgeordneten weiter. Bei der anstehenden Novelle des Baugesetzbuches biete es sich an, Kulturerhaltungsgebiete als mögliche Kategorie einzuführen. (pez/03.02.2020) Zeit: Mittwoch, 12. Februar, 14 bis 15.30 Uhr Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400 Interessierte Besucher, die an der Sitzung als Zuhörer teilnehmen möchten, können sich bis Dienstag, 11. Februar, 12 Uhr, beim Sekretariat des Ausschusses (E-Mail: [email protected]) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden. Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden. Liste der geladenen Sachverständigen Tine Fuchs, Referatsleiterin Stadtentwicklung, Planungsrecht, Bauleitplanung, nationale Verbraucherpolitik, Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) Dr. Wolfgang Hopp, Rechtsanwalt für Öffentliches Bau- und Planungsrecht, Besonderes Städtebaurecht, Rechtsanwälte Zenk (Hamburg) Steffen Kache, Mitglied des geschäftsführenden Vorstands, LiveMusikKommission (LiveKomm) – Verband der Musikspielstätten in Deutschland e. V. Pamela Schobeß, Vorsitzende, Clubcommission Berlin – Verband der Berliner Club-, Party- und Kulturereignisveranstalter e. V. Jakob Turtur, Betreiber des ehemaligen Clubs „Jonny Knüppel“...

Externe Quelle mit kompletten Artikel anzeigen

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw07-pa-bau-clubsterben-678530
Zur Startseite

➤ Weitere Beiträge von Team Security | IT Sicherheit

Clubsterben im Bundestag: Auf einer Stufe mit Bordellen

vom 73.5 Punkte ic_school_black_18dp
Erstmals wurde das Clubsterben im Bundestag diskutiert. Die Oppositionsanträge werden wohl nicht angenommen, könnten aber viel bewirken. mehr...

Der Bass im Bundestag

vom 49.28 Punkte ic_school_black_18dp
2020/08 | Inland | Mit dem »Clubsterben« befasst sich nun auch der Bundestag Nur selten dürfte eine Anhörung im Bauausschuss des Bundestags für ­derart große Aufmerksamkeit geso

»Linke Clubkultur kriminalisiert«

vom 49 Punkte ic_school_black_18dp
2019/21 | Small Talk | Berliner »Clubsterben« Gespräch mit Rosa Rave von der Gruppe Reclaim Club Culture über das Berliner »Clubsterben«. Von

Clubsterben in Berlin: Kündigung für KitKat und Sage-Club - Berlin - Tagesspiegel

vom 24.78 Punkte ic_school_black_18dp
Clubsterben in Berlin: Kündigung für KitKat und Sage-Club - Berlin  TagesspiegelBerlin: KitKat und SageClub müssen schließen  SPIEGEL ONLINEKitKat und Sage-Club müssen schließen  Berliner ZeitungK

Berliner Institution: Der KitKat Club muss schließen - SPIEGEL ONLINE

vom 24.78 Punkte ic_school_black_18dp
Berliner Institution: Der KitKat Club muss schließen  SPIEGEL ONLINEKitKat und Sage-Club müssen schließen  Berliner ZeitungClubsterben in Berlin: Kündigung für KitKat und Sage-Club - Berlin  TagesspiegelBerliner Clubszene bangt: KitKat vor dem Aus!  TAG24Mehr zum Thema in Google News

Berliner NachtlebenTrotz Kündigung: KitKat und Sage-Club wollen nicht weichen Ein Münchner Immobilienunternehmer will die - Berliner Zeitung

vom 24.78 Punkte ic_school_black_18dp
Berliner NachtlebenTrotz Kündigung: KitKat und Sage-Club wollen nicht weichen Ein Münchner Immobilienunternehmer will die  Berliner ZeitungBerliner Institution: Der KitKat Club muss schließen  SPIEGEL ONLINEKitKat und Sage-Club

Fachgespräch zum „Clubsterben“

vom 24.78 Punkte ic_school_black_18dp
Das sogenannte „Clubsterben“ steht am Mittwoch, 12. Februar 2020, im Mittelpunkt eines öffentlichen Fachgesprächs des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen. Dazu liegen Anträge der FDP (19/16833), der

Bässe unter Schutz

vom 24.5 Punkte ic_school_black_18dp
2019/47 | Lifestyle | Wie die Linkspartei das Club­sterben verhindern will Immer mehr Clubs und Diskotheken müssen in Deutschland schließen. Ein Antrag der Linkspartei soll das »Clubs

Corona und Feiern in Berlin: Tanz über die lange Distanz

vom 24.5 Punkte ic_school_black_18dp
Corona bedroht das Berliner Nachtleben. Um ein Clubsterben zu verhindern, braucht es Engagement durch UnterstützerInnen. mehr...

Kulturszene in der Krise: Corona-Millionen für die Clubs

vom 24.5 Punkte ic_school_black_18dp
Die Kulturszene leidet besonders unter der Corona-Krise. Nun stellt Kulturstaatsministerin Grütters Fördergelder in Aussicht, um ein "Clubsterben" zu verhindern.

Meilenstein: SPD-Fraktion für Entkriminalisierung und Modellprojekte | DHV-Video-News #237

vom 9.02 Punkte ic_school_black_18dp
Meilenstein: SPD-Fraktion für Entkriminalisierung und Modellprojekte | DHV-News #237 Video of Meilenstein: SPD-Fraktion für Entkriminalisierung und Modellprojekte | DHV-News #237 D

Corona-Krise: Wir veröffentlichen aktuelles Lagebild des Krisenstabs

vom 8.17 Punkte ic_school_black_18dp
Ruhige Sicherheitslage, steigende Testkapazitäten und Lieferengpässe für Labore: Der Krisenstab der Bundesregierung überwacht die aktuelle Lage in der Corona-Krise in Deutschland. Sein Lagebild gibt er allerdings nicht heraus, da es als

Kommentare ber Fachgesprch zum ?Clubsterben?