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1. Mai 2020: Online gemeinsam Solidarität zeigen

Politik-Blogs vom | Direktlink: saskiaesken.de Nachrichten Bewertung

BERLIN/ CALW/ FREUDENSTADT. Der 1. Mai ist in vielen Ländern weltweit ein wichtiger Feiertag, an dem Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer öffentlich für ihre Rechte eintreten. Doch in diesem Jahr ist alles anders, und auch der 1. Mai 2020 wird aufgrund der Corona-Pandemie anders sein.

„In diesem Jahr werden wir nicht gemeinsam auf die Straße gehen können, um für gute und gerechte Arbeitsbedingungen zu kämpfen. Keine Kundgebungen, keine Maifeste. Wegen der Corona-Pandemie ist das nicht möglich“, so die Calwer Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der SPD Saskia Esken. „Doch wir können auch anders sichtbar und vernehmbar sein: Wir können uns online solidarisch zeigen, wir können auch hier zeigen, was wir wollen, für was wir stehen und für was wir weiterhin kämpfen.“

Esken weist auf die Online-Demonstrationen und -Aktionen der Gewerkschaften, der SPD-Bundestagsfraktion und der SPD hin. Unter dem Hashtag #geMA1nsam wird der SPD-Parteivorstand am Freitag einen virtuellen Demozug bilden. Als Parteivorsitzende wird Esken gemeinsam mit Ihrem Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans live auf dem YouTube-Kanal der SPD mit interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutieren. Auch die Aktion des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), die im Internet unter #SolidarischNichtAlleine stattfindet, unter-stützt die SPD-Politikerin. Im Nordschwarzwald ist der DGB online laut unter nordbaden.dgb.de.

„Die Bedeutung von guter Arbeit, von guten Löhnen und guten Arbeitsbedingungen zeigt sich in der Corona-Krise deutlich: Deutschland braucht sichere und fair bezahlte Arbeitsplätze sowie ein solidarisches und starkes Sozialsystem. Viele Menschen profitieren heute von dem, was in den Jahren zuvor von Gewerkschaften und Sozialdemokratie erkämpft wurde. Und doch sind viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von der Krise stark betroffen oder sogar in ihrer Existenz bedroht“, führt Esken aus.

Als Beispiele nennt die Politikerin den Verlust des Arbeitsplatzes in einigen Branchen, die Kurzarbeit oder den Wegfall von Aufträgen bei Selbständigen. Dazu kommt die ohnehin schon schwierige Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die durch die Schließung von KiTas und Schulen auf eine echte Probe gestellt wird. Wie die Familien unter der Doppelt- und Dreifachbelastung leiden, das kann Esken als dreifache Mutter gut nachvollziehen.

Seit Beginn der Pandemie und den Beschränkungen des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens hat Esken eine Vielzahl von Telefonkonferenzen mit verschiedenen Akteuren aus ihrem Wahlkreis Calw/ Freudenstadt geführt. „Ich möchte den Menschen zeigen, dass ich auch jetzt ansprechbar bin, dass ich ein offenes Ohr habe und dass ich ihre Anregungen und Sorgen mit in die Bundespolitik nehme“, so die Politikerin. Regelmäßige Telefontermine seien jetzt wichtig, um die aktuellen Maßnahmen und Herausforderungen zu besprechen und zu analysieren. Besonders da sich die Situation für die Menschen und insbesondere für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch in den Kreisen Calw und Freudenstadt aktuell rasant ändern könne.

Die Möglichkeit, von zuhause aus zu arbeiten, wird in einigen Branchen erst seit der Corona-Krise für die Beschäftigten angeboten. Auch wenn das vielen parallel zur häuslichen Kinderbetreuung aktuell nicht als Verheißung erscheint, birgt das Homeoffice doch viele Vorteile, von der Einsparung von Wegezeiten und -kosten bis zur größeren Flexibilität in der Tagesgestaltung. Damit dies auch nach der Krise möglich ist, will SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil bis zum Herbst ein Gesetz für ein Recht auf Homeoffice vorlegen. Saskia Esken begrüßt diesen Vorschlag: „In diesen Zeiten sehen wir noch klarer, warum Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und insbesondere Eltern ein Recht auf Homeoffice beziehungsweise auf mobiles Arbeiten brauchen, denn es gibt ihnen ein Stück Selbstbestimmung über ihr Leben und verbessert die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“ Durch das Gesetz sollen Beschäftigte die Möglichkeit erhalten, entweder komplett oder nur für einige Tage auf Homeoffice umsteigen zu können.

„Aufgrund der Pandemie haben Menschen in Deutschland derzeit weniger oder gar kein Einkommen, bangen um den Arbeitsplatz, haben Aufträge verloren, das Geschäft geschlossen und wissen nicht, wie sie die nächsten Wochen überstehen sollen. So viele brauchen jetzt die Unterstützung durch das Kurzarbeitergeld oder den Schutzschirm unseres Sozialsystems“, betont Esken. Dass Deutschland in diesen Zeiten so viel Sicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu bieten habe, das sei auch das gemeinsame Verdienst von Gewerkschaften und Sozialdemokratie. Esken verweist auch auf die wichtigen Ergebnisse des Koalitionsausschusses in der vergangenen Woche: Erhielten Beschäftigte in voller Kurzarbeit bisher nur 60% bzw. 67 % ihres bisherigen Nettolohns, konnte man sich nun auf Drängen der SPD auf eine gestaffelte Anhebung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 80 bzw. 87 Prozent einigen. „Das sind gute Nachrichten für Millionen von Beschäftigten!“, freut sich Esken. Auch sei das Arbeitslosengeld 1 wegen der aktuell geringen Vermittlungschancen um 3 Monate verlängert worden.

Für Saskia Esken heißt es gerade auch in Corona-Zeiten: „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen am 1. Mai und an jedem anderen Tag im Jahr an der Seite der Kolleginnen und Kolle-gen und der Gewerkschaften, und wir kämpfen jeden Tag gemeinsam für zukunftsfeste, sichere und gute Arbeitsplätze, für Mitbestimmung, gute Löhnen, gute Arbeitsbedingungen und starke Arbeitnehmerrechte."

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