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Bundeskanzlerin Merkel zum Tag des Grundgesetzes: Corona-Virus ist Zumutung für Demokratie

Pressemitteilungen vom | Direktlink: bundesregierung.de Nachrichten Bewertung

Zum Verfassungstag am 23. Mai geht Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Grundrechteeinschränkungen in der Corona-Pandemie ein: "Dieses Virus ist eine Zumutung für unsere Demokratie. Deshalb machen wir es uns natürlich mit den Beschränkungen von Grundrechten nicht einfach und deshalb sollen sie so kurz wie möglich sein. Aber sie waren notwendig." In ihrem Podcast sagt die Kanzlerin, dass es gerade jetzt essentiell sei, "die Prinzipien des Grundgesetzes zu achten. Ganz besonders ist dabei der Artikel 1 wichtig: Die Würde des Menschen ist unantastbar." Dazu gehöre auch, eine Überforderung unseres Gesundheitssystems zu verhindern: "Das ist uns glücklicherweise auch gelungen." Bei den Lockerungen müsse die Verhältnismäßigkeit der Beschränkungen gewahrt bleiben, es müsse immer wieder begründet werden, "warum wir etwas noch nicht aufheben und warum wir etwas schon lockern können". Sie sei sehr froh, "dass die derzeitige Infektionslage es ermöglicht, schon viele Dinge wieder zu erlauben un......

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