Neue Polizeigesetze: Berlin und Bremen sind besser als Bayern - Computer & Internet Nachrichten - Nachrichten
Nachrichtenportal Freie Welt Logo
  1. Nachrichten >
  2. Computer - Internet >
  3. Neue Polizeigesetze: Berlin und Bremen sind besser als Bayern

ArabicEnglishFrenchGermanGreekItalianJapaneseKoreanPersianPolishPortugueseRussianSpanishTurkishVietnamese

Neue Polizeigesetze: Berlin und Bremen sind besser als Bayern

Computer & Internet vom | Direktlink: netzpolitik.org Nachrichten Bewertung
In Berlin und in Bremen soll die Polizei neue Überwachungs-Werkzeuge an die Hand bekommen. Mit dem exzessiven Aufrüsten der letzten Jahre haben diese Gesetze wenig zu tun. Sie schlagen einen anderen Weg ein....

https://netzpolitik.org/2020/neue-polizeigesetze-berlin-und-bremen-sind-besser-als-bayern/

Externe Webseite mit kompletten Inhalt öffnen

Ähnliche Beiträge

  • 1.

    Der große Antwort-Check 2019: Wie antworten Ihre Abgeordneten?

     vom 579.97 Punkte ic_school_black_18dp
    Schon wieder ein Jahr rum: Pünktlich zu den Zeugnisnoten in jedem Bundesland vergibt auch abgeordnetenwatch.de Noten. Und zwar für das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten. Wer reagiert besonders zuverlässig auf Fragen von Bür
  • 2.

    Antwort-Check 2019: So antworteten die Fraktionen, so die Bundesländer

     vom 521.19 Punkte ic_school_black_18dp
    16 Bundesländer, 16 Zeugnisausgaben - nicht nur die Schüler:innen in Deutschland haben im Sommer ihre Zeugnisse erhalten: Nein, auch die Bundestagsabgeordneten! abgeordnetenwatch.de hat Noten vergeben für das Antwortverhalten der MdB auf unse
  • 3.

    Eilantrag zum Kohleausstieg vor OVG: Bundesregierung will überstürzt Milliardenentschädigungen beschließen

     vom 282.75 Punkte ic_school_black_18dp
    Morgen entscheidet der Bundestag über das Kohlegesetz – die Hintergründe der geplanten Milliardenentschädigungen für Kohlekonzerne sind aber noch immer geheim. Mit einem Eilantrag gehen wir jetzt vor das Oberverwaltungsgericht, nachdem di
  • 4.

    Zeit und Raum

     vom 180.38 Punkte ic_school_black_18dp
    Zeit und Raum Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus [email protected]… 18 Januar, 2019 - 18:10 Wolfgang Hein PERIPHERIE
  • 5.

    Handeln, wenn andere das nicht tun

     vom 176.14 Punkte ic_school_black_18dp
    Handeln, wenn andere das nicht tun Ein Gespräch mit der Klima- und Menschenrechtsaktivistin Michèle Winkler vom Grundrechtekomitee Bernd Drücke 10 Mai, 2019 - 11:36 Bernd Drü
  • 6.

    Die E-Mails des Ministers: Wir verklagen Innenminister Seehofer

     vom 171.09 Punkte ic_school_black_18dp
    Wenn der Innenminister einen Artikel im Internet liest und als einen Beweggrund für Regierungsentscheidungen nennt, hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf zu erfahren, was er liest. Mit einer Klage wollen wir Horst Seehofer dazu zwingen, E
  • 7.

    Eilklage: Veröffentlicht die Protokolle des Klimakabinetts!

     vom 148.37 Punkte ic_school_black_18dp
    In Windeseile will die Bundesregierung das sogenannte Klimapaket durchs Parlament peitschen. Eine informierte öffentliche Debatte ist so kaum möglich. Deswegen verklagen wir die Bundesregierung auf Zugang zu den Kabinettsprotokollen – un
  • 8.

    Dialektik des Kommunistischen und Bürgerlichen

     vom 145.14 Punkte ic_school_black_18dp
    Dialektik des Kommunistischen und Bürgerlichen Die sozialismustheoretischen Grundlagen der Ästhetik Lothar Kühnes harry adler 30 Juli, 2019 - 13:37 Michael Brie
  • 9.

    Der Entwicklung trotzen

     vom 143.77 Punkte ic_school_black_18dp
    Der Entwicklung trotzen Ein Megastaudammprojekt im Nordsudan und der lokale Widerstand gegen Vertreibungen [email protected]… 10 September, 2019 - 18:12 Valerie Hänsch
  • 10.

    Burggraben um Bundestag: Wir verklagen das Parlament

     vom 143.4 Punkte ic_school_black_18dp
    Schon lange vor den Verschwörungs-Demos Ende August hat der Bundestag beschlossen, einen Burggraben um Teile des Parlamentsgebäudes bauen zu lassen. Den Beschluss selbst will er aber nicht herausgeben. Deswegen verklagen wir den Bundestag
  • 11.

    Protokolle des Klimakabinetts: Wir ziehen vors Verfassungsgericht

     vom 135.13 Punkte ic_school_black_18dp
    Das Bundeskanzleramt will uns noch immer nicht die Protokolle des Klimakabinetts zusenden, die der Vorbereitung des sogenannten Klimapakets dienten. Nachdem das Oberverwaltungsgericht keine Eilanordnung erlassen wollte, ziehen wir jetzt vor das Bundes
  • 12.

    Wissenschaftlicher Dienst im Bundestag: Ausgangsbeschränkungen zulässig

     vom 126.22 Punkte ic_school_black_18dp
    In ganz Deutschland setzen die Bundesländer Ausgangsbeschränkungen für die Bevölkerung durch. Das sei grundsätzlich rechtlich zulässig, sagt der Wissenschaftliche Dienst im Bundestag – daran gibt es aber auch Kriti

Kommentare über Neue Polizeigesetze: Berlin und Bremen sind besser als Bayern