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Studie: Corona-Konjunkturpakete in G20-Staaten drohen in vielen Fällen Klimaschutz zu bremsen

vom 274.71 Punkte
Studie: Corona-Konjunkturpakete in G20-Staaten drohen in vielen Fällen Klimaschutz zu bremsen Stefan Küper 18.11.2020 | 06:20 Uhr Climate Transparency-Report: Klimapolitik in G20

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 211.06 Punkte
Ohne Aussprache überweist der Bundestag am Donnerstag, 18. Juni 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse: EU-Abfallrahmenrichtlinie: Die Bundesregierung will mit ihrem Gesetzentwurf zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 199.73 Punkte
Ohne Aussprache überweist der Bundestag am Donnerstag, 23. April 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse: Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes: Im Ausschuss für Inneres und Heimat beraten werden

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 185.85 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 22. April 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Arbeit und Soziales Mutterschutz: Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/28115) zu einem Übereinkommen

Abgesetzt: Abstimmung über neue Rechtsgrund­lagen für die Bundespolizei

vom 180.62 Punkte
Von der Tagesordnung am Freitag, 7. Mai 2021, abgesetzt hat der Bundestag die Abstimmung über den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei (19/26541). Abgestimmt werden sollte darüber hinaus über einen

Bundestagsdebatte zur Baupolitik

vom 174.98 Punkte
Über den Entwurf der Bundesregierung für ein Baulandmobilisierungsgesetz (19/24838, 19/26023) stimmt der Bundestag am Freitag, 7. Mai 2021, nach halbstündiger Debatte ab. Der Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen hat dazu eine Beschlussempfehlung

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 173.64 Punkte
Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 6. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse ab: Finanzen Grundsteuer: Die Bundesregierung will die Umsetzung der Reform der Grundsteuer erleichtern und

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 167.64 Punkte
Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 28. Januar 2021, über die Überweisung eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse ab: Recht Betrugsbekämpfung: Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes

Wichtige Entscheidung nach unserer Klage: Niedersachsen muss Corona-Erlasse herausgeben

vom 166.88 Punkte
Nach unserem Antrag hat ein Gericht im Eilverfahren entschieden, dass das Niedersächsische Justizministerium seine Erlasse zur Corona-Krise herausgeben muss. Der Beschluss ist elementar wichtig, denn er benennt, wie wichtig öffentliche Kontrolle

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 158.38 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 8. Oktober 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen: Haushalt Informationstechnikzentrum Bund: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf über die

Debatte über Umgang mit Corona-Impfstoffen

vom 140.31 Punkte
Der Umgang mit Corona-Impfstoffen steht im Mittelpunkt einer halbstündigen Plenardebatte am Donnerstag, 6. Mai 2021. Im Anschluss wird über Anträge der Opposition abgestimmt. Zu den Anträgen der Linksfraktion mit den Titeln „Patente für Impfstoffe

Das sind die wichtigsten Ergebnisse des G20-Gipfels - Handelsblatt

vom 138.15 Punkte
HandelsblattDas sind die wichtigsten Ergebnisse des G20-GipfelsHandelsblattAuch im zehnten Jahr seines Bestehens einigen sich die Staats- und Regierungschefs des G20-Gipfels auf eine Abschlusserklärung. Bei einigen Themen herrscht Konsens unter den Teilnehmern. Anderes bleibt schwammig und strittig. Ein Überblick.G20-Staaten einigen sich auf AbschlusserklärungZEIT ONLINEG20-Staaten einigen sich auf gemeinsame ErklärungSPIEGEL ON

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