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❈ Gesundheit: Minister erläutern Fortsetzung der Corona-Impfstrategie

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Corona-Krise: Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

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Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah. Jens Spahn wollte per Gesetz eine umfassende Handy-Ortung ermöglichen Foto-Credit: Brasilianische Nachrichtenagentur, CC BY 3.0 BR

Die E-Mails des Ministers: Wir verklagen Innenminister Seehofer

vom 126.94 Punkte
Wenn der Innenminister einen Artikel im Internet liest und als einen Beweggrund für Regierungsentscheidungen nennt, hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf zu erfahren, was er liest. Mit einer Klage wollen wir Horst Seehofer dazu zwingen, E

Eilverfahren zu Corona-Erlassen: Wir verklagen Justizministerium Niedersachsen

vom 100.77 Punkte
Wenn der Staat Maßnahmen ergreift, die möglicherweise in Grundrechte eingreifen, müssten wir darüber besonders schnell erfahren. Das Justizministerium Niedersachsen weigert sich allerdings, seine Corona-Erlasse herauszugeben. Deswegen v

Gelockert in eine neue Normalität der Krise?

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Gelockert in eine neue Normalität der Krise? Überlegungen zu einer emanzipatorischen Pandemiebekämpfung, Teil 1 harry adler 20 Mai, 2020 - 15:39 Alex Demirovic

Gemeinsame Erklärung der Außenminister der Visegrád-Gruppe und Deutschlands

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Am 13. März 2020 kamen die Außenminister der Visegrád-Gruppe (V4) und Deutschlands auf Einladung des tschechischen V4‑Vorsitzes zu einem offenen, vertrauensvollen Meinungsaustausch zusammen. Die Minister betonten, wie

Cyber-Minister gibt zu: "Habe noch nie einen PC benutzt" - FOCUS Online

vom 79.48 Punkte
FOCUS OnlineCyber-Minister gibt zu: "Habe noch nie einen PC benutzt"FOCUS OnlineEine einfach Frage führt in Japan zu einem kleinen Politik-Skandal. Bei einer Parlamentsdebatte am Mittwoch sah sich der für Cyber-Sicherheit zuständige Minister Yoshitaka Sakurada gezwungen, zuzugeben, dass er in seinem professionellen Leben noch ..."Ich habe noch nie einen Computer benutzt"SPIEGEL ONLINEJapans Minister für Cybersich

Wichtige Entscheidung nach unserer Klage: Niedersachsen muss Corona-Erlasse herausgeben

vom 74.65 Punkte
Nach unserem Antrag hat ein Gericht im Eilverfahren entschieden, dass das Niedersächsische Justizministerium seine Erlasse zur Corona-Krise herausgeben muss. Der Beschluss ist elementar wichtig, denn er benennt, wie wichtig öffentliche Kontrolle

Zeit und Raum

vom 73.2 Punkte
Zeit und Raum Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus [email protected]… 18 Januar, 2019 - 18:10 Wolfgang Hein PERIPHERIE

Fünf Minister drohen mit Rücktritt, falls May den „Deal“ nicht ändert - DIE WELT

vom 72.76 Punkte
DIE WELTFünf Minister drohen mit Rücktritt, falls May den „Deal“ nicht ändertDIE WELTDie britische Premierministerin Theresa May muss mit neuem Ärger in ihrem Kabinett wegen des Brexit-Abkommens rechnen. Wie unter anderen die „Times“ unter Berufung auf Kabinettskreise am Samstag berichtete, drohen fünf Minister mit Rücktritt, sollte ...Berichte: Minister wollen Brexit-Nachverhandlung erzwingenZ

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 71.25 Punkte
Ohne Aussprache überweist der Bundestag am Donnerstag, 23. April 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse: Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes: Im Ausschuss für Inneres und Heimat beraten werden

Gemeinsame Erklärung der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika

vom 68.54 Punkte
Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika haben zum zweiten Mal seit Amtsantritt von US‑Außenminister Blinken ein virtuelles Treffen abgehalten, um üb

Minister wollen May zu Nachverhandlung zwingen - SPIEGEL ONLINE

vom 66.36 Punkte
SPIEGEL ONLINEMinister wollen May zu Nachverhandlung zwingenSPIEGEL ONLINEDas britische Kabinett droht zu zerbrechen: Laut Medienberichten bedrängen fünf Minister Premier Theresa May, den Brexit-Deal mit der EU zu ändern - sonst wollen sie zurücktreten. Theresa May. AP. Theresa May. Samstag, 17.11.2018 15:46 Uhr.Brexit-Chaos: May holt Vertraute ins Kabinett zurückMerkur.deBerichte: Minister wollen Brex

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