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➤ Weitere Beiträge von Team Security | IT Sicherheit

Zeit und Raum

vom 206.13 Punkte ic_school_black_18dp
Zeit und Raum Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus [email protected]… 18 Januar, 2019 - 18:10 Wolfgang Hein PERIPHERIE

Corona-Krise: Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

vom 186.16 Punkte ic_school_black_18dp
Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah. Jens Spahn wollte per Gesetz eine umfassende Handy-Ortung ermöglichen Foto-Credit: Brasilianische Nachrichtenagentur, CC BY 3.0 BR

Nur AfD unterstützt FDP-Antrag zu geringfügig Beschäftigten

vom 153.45 Punkte ic_school_black_18dp
Mehr Geld für Minijobber: Geht es nach dem Willen der Liberalen, sollen die Lohngrenzen in Minijobs angehoben und dynamisiert werden. Dazu hat die Fraktion einen Antrag (19/4764) vorgelegt, der am Freitag, 12. Oktober 2018, im Bundestag erstmals

Corona-Strategie des Innenministeriums: Wer Gefahr abwenden will, muss sie kennen

vom 136.76 Punkte ic_school_black_18dp
Seit einer Woche berichten deutsche Medien über ein Strategiepapier des Bundesinnenministeriums, das den Umgang der Bundesregierung mit der Corona-Pandemie vorzeichnen soll. Bisher hat das Ministerium das Dokument nicht herausgegeben. Wir dokume

Ein ewiges Hin und Her

vom 136.12 Punkte ic_school_black_18dp
Ein ewiges Hin und Her Widerstand gegen Vertreibung durch "Entwicklung" im Bewässerungsprojekt Office du Niger, Mali [email protected]… 5 November, 2019 - 17:08 Daniel Bendix

Mali: Abschiebungen als postkoloniale Praxis

vom 126.39 Punkte ic_school_black_18dp
Mali: Abschiebungen als postkoloniale Praxis [email protected]… 31 Januar, 2020 - 11:04 Almamy Sylla Susanne Ursula Schultz PERIPHERIE

700 Millionen Euro Verlust: Das ist der Geheimvertrag zu PKW-Maut

vom 121.13 Punkte ic_school_black_18dp
Erst hielt das Verkehrsministerium die Vereinbarung geheim, nach unserem Druck hat sie sie jetzt herausgegeben: Wir veröffentlichen die Absprache, mit der Verkehrsminister Scheuer die Privatisierung der PKW-Maut umsetzen wollte. Auto-Fan

Jetzt auch Berlin-Mitte: Untätigkeitsklage wegen hunderter "Topf Secret"-Anfragen

vom 121.1 Punkte ic_school_black_18dp
Hunderte "Topf Secret"-Anfragen sind in Berlin inzwischen mehr als ein Jahr überfällig. Die Berlinerinnen und Berliner warten vergeblich auf beantragte Lebensmittelkontrollergebnisse – kein einziger Bezirk gibt die beantragten Kontrollbe

Corona-Krise: Diese Maßnahmen plant die Bundesregierung im April und Mai

vom 120.3 Punkte ic_school_black_18dp
Die Bundesregierung will im Zuge der Corona-Krise kleinere Geschäfte wieder öffnen, aber Kontaktbeschränkungen verlängern. Das geht aus einer Vorlage des Kabinetts hervor, die wir veröffentlichen. Derzeit laufen die Verhandlun

Anhörung zum Thema „Minijobs“

vom 117.9 Punkte ic_school_black_18dp
Die Zukunft der „Minijobs“ beschäftigt den Ausschuss für Arbeit und Soziales in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 22. Februar 2021. Dazu liegen Anträge der AfD, der FDP und der Linken vor. Die Sitzung unter Leitung

Neuer Lagebericht zu Syrien: Desolate Menschenrechtslage im Bürgerkrieg

vom 115.56 Punkte ic_school_black_18dp
Das Auswärtige Amt hat uns einen neuen Lagebericht zu Syrien herausgegeben. Er zeigt, wie schlimm die Lage vor Ort ist – und dass Abschiebungen nach Syrien gegen Menschenrechte verstoßen würden. Die Menschenrechtslage in S

Wichtige Entscheidung nach unserer Klage: Niedersachsen muss Corona-Erlasse herausgeben

vom 113.96 Punkte ic_school_black_18dp
Nach unserem Antrag hat ein Gericht im Eilverfahren entschieden, dass das Niedersächsische Justizministerium seine Erlasse zur Corona-Krise herausgeben muss. Der Beschluss ist elementar wichtig, denn er benennt, wie wichtig öffentliche Kontrolle

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