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Bundeseigene Liegenschaften für Kommunen

➤ Weitere Beiträge von Team Security | IT Sicherheit

Beratung über Oppo­sitions­anträge zur Städtebau­förderung

vom 146.08 Punkte ic_school_black_18dp
Der Bundestag diskutiert über die Städtebaupolitik diskutiert der Bundestag am Donnerstag, 19. Dezember 2019, eine Stunde lang. Im Anschluss stimmen die Abgeordneten über mehrere Oppositionsanträge ab. Zum Antrag der FDP-Fraktion mit

Linke setzt sich für eine bessere Förde­rung von Kommu­nen ein

vom 79.81 Punkte ic_school_black_18dp
Anträge der Linksfraktion, in denen eine bessere Unterstützung der Kommunen gefordert wird, debattiert der Bundestag am Freitag, 6. März 2020. Nach 60-minütiger Debatte stimmen die Abgeordneten über den Antrag mit dem Titel „Kommunen

Abstimmung über Grund­gesetzänderung zur Ent­lastung der Kom­mu­nen

vom 79.81 Punkte ic_school_black_18dp
Der Bund soll die Kommunen in der Covid-19-Pandemie stärker entlasten. Dazu ist eine Grundgesetzänderung nötig. Der Bundestag berät am Donnerstag, 10. September 2020, abschließend eine Stunde lang über einen dazu von den

Angebliche Staatsgefährdung: Ministerien halten Namen von Lobbyisten unter Verschluss

vom 72.54 Punkte ic_school_black_18dp
Welche Lobbyisten ins Verteidigungsministerium (BMVg) dürfen, ist streng geheim. Schließlich könnten Unbefugte die Information zur Spionage nutzen, so argumentiert zumindest das Ministerium. Es bestehe Geheimhaltungspflicht und es liege ei

Starker Schub für kommunale Investitionen

vom 63.85 Punkte ic_school_black_18dp
Kommunen sind Heimat! Sie sichern die Daseinsvorsorge, ermöglichen gute Lebensbedingungen und sorgen für sozialen Ausgleich und Zusammenhalt. Damit das überall gleichermaßen gelingt, müssen Bund und Länder die Kommunen in

Kolumne Neckar-Chronik: Starker Schub für kommunale Investitionen

vom 63.85 Punkte ic_school_black_18dp
Kommunen sind Heimat! Sie sichern die Daseinsvorsorge, ermöglichen gute Lebensbedingungen und sorgen für sozialen Ausgleich und Zusammenhalt. Damit das überall gleichermaßen gelingt, müssen Bund und Länder die Kommunen i

Eilantrag zum Kohleausstieg vor OVG: Bundesregierung will überstürzt Milliardenentschädigungen beschließen

vom 62.88 Punkte ic_school_black_18dp
Morgen entscheidet der Bundestag über das Kohlegesetz – die Hintergründe der geplanten Milliardenentschädigungen für Kohlekonzerne sind aber noch immer geheim. Mit einem Eilantrag gehen wir jetzt vor das Oberverwaltungsgericht, nachdem di

Finanzlage von Städten, Gemeinden und Landkreisen

vom 55.87 Punkte ic_school_black_18dp
Die Linke fordert einen „Altschuldenfonds für Kommunen“. Ihr Antrag (19/14153) steht am Freitag, 20. Dezember 2019, auf der Tagesordnung des Bundestages. Er soll nach einstündiger Debatte zur weiteren Beratung an die Ausschüsse

Mathias Stein und Gero Storjohann über den Fahr­rad­boom in Corona-Zeiten

vom 55.87 Punkte ic_school_black_18dp
Zu seiner Arbeit im Deutschen Bundestag ist Mathias Stein, Berichterstatter für Fahrradverkehr der SPD-Bundestagsfraktion, „eigentlich immer mit dem Fahrrad unterwegs“. „Die fünf Kilometer ins Büro genieße ich förmlich“,

Aussprache zur finan­ziellen Situation der Kommu­nen

vom 55.87 Punkte ic_school_black_18dp
Der Bundestag debattiert am Freitag, 11. September 2020, eine halbe Stunde lang über die finanzielle Situation von Städten und Gemeinden. Grundlage ist die Antwort der Bundesregierung (19/21407) auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis

Mit Plan gegen die Klimakrise

vom 52.4 Punkte ic_school_black_18dp
Mit Plan gegen die Klimakrise Angesichts der ökologischen Katastrophe problematisieren auch bürgerliche Wissenschaftler*innen die destruktiven Folgen des Marktes harry adler 31 März, 2020 - 10:20 Phillip Hofm

Bund will sich an den Asylkosten der Länder beteiligen

vom 47.89 Punkte ic_school_black_18dp
Über die fortgesetzte Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 29. November 2018, im Anschluss an die 30-minütige Debatte. Der Haushaltsausschuss hat dazu eine Beschlussempfehlung

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