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Der Entwicklung trotzen

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Der Entwicklung trotzen Ein Megastaudammprojekt im Nordsudan und der lokale Widerstand gegen Vertreibungen [email protected]… 10 September, 2019 - 18:12 Valerie Hänsch

Die E-Mails des Ministers: Wir verklagen Innenminister Seehofer

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Wenn der Innenminister einen Artikel im Internet liest und als einen Beweggrund für Regierungsentscheidungen nennt, hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf zu erfahren, was er liest. Mit einer Klage wollen wir Horst Seehofer dazu zwingen, E

Gelockert in eine neue Normalität der Krise?

vom 159.83 Punkte ic_school_black_18dp
Gelockert in eine neue Normalität der Krise? Überlegungen zu einer emanzipatorischen Pandemiebekämpfung, Teil 1 harry adler 20 Mai, 2020 - 15:39 Alex Demirovic

Burggraben um Bundestag: Wir verklagen das Parlament

vom 131.41 Punkte ic_school_black_18dp
Schon lange vor den Verschwörungs-Demos Ende August hat der Bundestag beschlossen, einen Burggraben um Teile des Parlamentsgebäudes bauen zu lassen. Den Beschluss selbst will er aber nicht herausgeben. Deswegen verklagen wir den Bundestag

Eilverfahren zu Corona-Erlassen: Wir verklagen Justizministerium Niedersachsen

vom 109.85 Punkte ic_school_black_18dp
Wenn der Staat Maßnahmen ergreift, die möglicherweise in Grundrechte eingreifen, müssten wir darüber besonders schnell erfahren. Das Justizministerium Niedersachsen weigert sich allerdings, seine Corona-Erlasse herauszugeben. Deswegen v

Corona-Krise: Diese Maßnahmen plant die Bundesregierung im April und Mai

vom 103.4 Punkte ic_school_black_18dp
Die Bundesregierung will im Zuge der Corona-Krise kleinere Geschäfte wieder öffnen, aber Kontaktbeschränkungen verlängern. Das geht aus einer Vorlage des Kabinetts hervor, die wir veröffentlichen. Derzeit laufen die Verhandlun

Wichtige Entscheidung nach unserer Klage: Niedersachsen muss Corona-Erlasse herausgeben

vom 101.96 Punkte ic_school_black_18dp
Nach unserem Antrag hat ein Gericht im Eilverfahren entschieden, dass das Niedersächsische Justizministerium seine Erlasse zur Corona-Krise herausgeben muss. Der Beschluss ist elementar wichtig, denn er benennt, wie wichtig öffentliche Kontrolle

Wann gibt Horst Seehofer seinen Rückzug bekannt? - Süddeutsche.de

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Süddeutsche.deWann gibt Horst Seehofer seinen Rückzug bekannt?Süddeutsche.deKündigt CSU-Chef Horst Seehofer am Wochenende an, den Parteivorsitz abzugeben? Einen entsprechenden Medienbericht bezeichnet er als "fette Ente". Allerdings könnte sich Seehofer nach der Vereidigung des bayerischen Kabinetts nächste Woche zu ...Seehofer weist Rücktrittsbericht zurückSPIEGEL

"Vater aller Probleme": Wie lange hält sich Seehofer noch? - FOCUS Online

vom 86.95 Punkte ic_school_black_18dp
FOCUS Online"Vater aller Probleme": Wie lange hält sich Seehofer noch?FOCUS OnlineKeine Frage mehr des Ob, sondern nur noch des Wann und Wie: So oder so ähnlich äußern sich CSU-Politiker über einen möglichen Abgang von Parteichef Seehofer. Der übt sich in kämpferischen Andeutungen. Es ist eine Rücktrittsandeutung im lockerer ...Möglicher Rücktritt als CSU-Chef: Se

Strafanzeige zu taz-Kolumne: Innenministerium wollte auch gegen Chefredaktion vorgehen

vom 85.19 Punkte ic_school_black_18dp
Im Juni diesen Jahres ließ das Bundesinnenministerium die Debatte um eine taz-Kolumne eskalieren, als Minister Horst Seehofer eine Strafanzeige ankündigte. Die interne Kommunikation des Ministeriums, die wir veröffentlichen, zeigt das

Stoiber wendet sich gegen Seehofer - SPIEGEL ONLINE

vom 81.78 Punkte ic_school_black_18dp
SPIEGEL ONLINEStoiber wendet sich gegen SeehoferSPIEGEL ONLINECSU-Chef Seehofer ist als angezählt - und Bayerns Ministerpräsident Söder lauert auf die Chance, dessen Nachfolge anzutreten. Unterstützung erhält er Medienberichten zufolge nun vom Ehrenvorsitzenden Stoiber. Horst Seehofer. HAYOUNG ...Wilde Spekulation um Rückzug als Partei-Chef und Minister Was Seehofer ...BILD"Seehofer wird nicht CSU-Chef bleiben"SPIE

Seehofer räumt seinen Platz - SPIEGEL ONLINE

vom 80.79 Punkte ic_school_black_18dp
SPIEGEL ONLINESeehofer räumt seinen PlatzSPIEGEL ONLINEHorst Seehofer hat in einer CSU-Sitzung seinen Rückzug als Parteichef angekündigt. Wie lange er noch Bundesinnenminister bleiben will, ist unklar. © Bernhard Riedmann/ DER SPIEGEL. Von Jan Friedmann, München. Jan Friedmann. Bernhard Riedmann/ ...Horst Seehofer verabschiedet sich – auf RatenTagesspiegelSeehofer beugt sich dem Druck

Kommentare ber Seehofer: Bau ist Konjunkturmotor in der Pandemie | AFP