Umgang mit einer Vereinbarung
Betriebsrat...
Externe Quelle mit kompletten Artikel anzeigen
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1148659.umgang-mit-einer-vereinbarung.htmlZur Startseite
➤ Weitere Beiträge von Team Security | IT Sicherheit
700 Millionen Euro Verlust: Das ist der Geheimvertrag zu PKW-Maut
vom 226.39 Punkte
Erst hielt das Verkehrsministerium die Vereinbarung geheim, nach unserem Druck hat sie sie jetzt herausgegeben: Wir veröffentlichen die Absprache, mit der Verkehrsminister Scheuer die Privatisierung der PKW-Maut umsetzen wollte. Auto-Fan
Eilverfahren zu Corona-Erlassen: Wir verklagen Justizministerium Niedersachsen
vom 173.81 Punkte
Wenn der Staat Maßnahmen ergreift, die möglicherweise in Grundrechte eingreifen, müssten wir darüber besonders schnell erfahren. Das Justizministerium Niedersachsen weigert sich allerdings, seine Corona-Erlasse herauszugeben. Deswegen v
Zeit und Raum
vom 169.37 Punkte
Zeit und Raum Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus [email protected]… 18 Januar, 2019 - 18:10 Wolfgang Hein PERIPHERIE
Freifahrten für Soldaten im Zug: Was die neue Regelung des Verteidiungsministeriums bezweckt
vom 167.23 Punkte
Nicht aus Dankbarkeit, sondern mit politischen Zielen: Ab 2020 dürfen Soldatinnen in Uniform kostenlos mit der Deutschen Bahn fahren. Die interne Weisung des Bundesverteidigungsministeriums zeigt, welches Kalkül hinter der neuen Regelung steht.
Wichtige Entscheidung nach unserer Klage: Niedersachsen muss Corona-Erlasse herausgeben
vom 142.63 Punkte
Nach unserem Antrag hat ein Gericht im Eilverfahren entschieden, dass das Niedersächsische Justizministerium seine Erlasse zur Corona-Krise herausgeben muss. Der Beschluss ist elementar wichtig, denn er benennt, wie wichtig öffentliche Kontrolle
Der Entwicklung trotzen
vom 111.93 Punkte
Der Entwicklung trotzen Ein Megastaudammprojekt im Nordsudan und der lokale Widerstand gegen Vertreibungen [email protected]… 10 September, 2019 - 18:12 Valerie Hänsch
Gelockert in eine neue Normalität der Krise?
vom 111.6 Punkte
Gelockert in eine neue Normalität der Krise? Überlegungen zu einer emanzipatorischen Pandemiebekämpfung, Teil 1 harry adler 20 Mai, 2020 - 15:39 Alex Demirovic
Neuer Lagebericht zu Syrien: Desolate Menschenrechtslage im Bürgerkrieg
vom 109.44 Punkte
Das Auswärtige Amt hat uns einen neuen Lagebericht zu Syrien herausgegeben. Er zeigt, wie schlimm die Lage vor Ort ist – und dass Abschiebungen nach Syrien gegen Menschenrechte verstoßen würden. Die Menschenrechtslage in S
Corona-Krise: Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
vom 106.46 Punkte
Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah. Jens Spahn wollte per Gesetz eine umfassende Handy-Ortung ermöglichen Foto-Credit: Brasilianische Nachrichtenagentur, CC BY 3.0 BR
Corona-Strategie des Innenministeriums: Wer Gefahr abwenden will, muss sie kennen
vom 105.48 Punkte
Seit einer Woche berichten deutsche Medien über ein Strategiepapier des Bundesinnenministeriums, das den Umgang der Bundesregierung mit der Corona-Pandemie vorzeichnen soll. Bisher hat das Ministerium das Dokument nicht herausgegeben. Wir dokume
Brüchige Allianzen
vom 88.95 Punkte
Brüchige Allianzen LSBTIQ-Aktivismen im Kontext der intersektionalen und dekolonialen Praxis der südafrikanischen Studierendenbewegung [email protected]… 6 November, 2020 - 14:26 Antje Daniel
Mali: Abschiebungen als postkoloniale Praxis
vom 87.53 Punkte
Mali: Abschiebungen als postkoloniale Praxis [email protected]… 31 Januar, 2020 - 11:04 Almamy Sylla Susanne Ursula Schultz PERIPHERIE