Ein längst überfälliger Entwurf, der hinterm Standard zurückbleibt
kinderrechte im Grundgesetz verankern...
Externe Quelle mit kompletten Artikel anzeigen
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1148651.ein-laengst-ueberfaelliger-entwurf-der-hinterm-standard-zurueckbleibt.htmlZur Startseite
➤ Weitere Beiträge von Team Security | IT Sicherheit
Der große Antwort-Check 2019: Wie antworten Ihre Abgeordneten?
vom 121350.04 Punkte
Schon wieder ein Jahr rum: Pünktlich zu den Zeugnisnoten in jedem Bundesland vergibt auch abgeordnetenwatch.de Noten. Und zwar für das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten. Wer reagiert besonders zuverlässig auf Fragen von Bür
Antwort-Check 2019: So antworteten die Fraktionen, so die Bundesländer
vom 54539.79 Punkte
16 Bundesländer, 16 Zeugnisausgaben - nicht nur die Schüler:innen in Deutschland haben im Sommer ihre Zeugnisse erhalten: Nein, auch die Bundestagsabgeordneten! abgeordnetenwatch.de hat Noten vergeben für das Antwortverhalten der MdB auf unse
Klagen gewonnen in Hessen: Gutachten zu Verfassungsschutz und Informationsfreiheit jetzt öffentlich
vom 254.6 Punkte
Schlecht gebrüllt, Löwe: Mit zwei Klagen haben wir das hessische Innenministerium dazu gezwungen, uns Gutachten herausgegeben. Wir veröffentlichen die Dokumente und stellen damit die Weichen für mehr Transparenz in Hessen. Am Ende
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
vom 96.09 Punkte
Der Bundestag hat am Donnerstag, 11. Oktober 2018, eine Reihe von Vorlagen ohne Aussprache zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überweisen: Wahlrechtsänderung: Die FDP-Fraktion hat einen Gesetzentwurf „für mehr Teilhabe im
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
vom 87.6 Punkte
Ohne Aussprache überweist der Bundestag am Donnerstag, 23. April 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse: Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes: Im Ausschuss für Inneres und Heimat beraten werden
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
vom 85.47 Punkte
Ohne Aussprache überweist der Bundestag am Donnerstag, 18. Juni 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse: EU-Abfallrahmenrichtlinie: Die Bundesregierung will mit ihrem Gesetzentwurf zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie
Corona-Krise: Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
vom 83.48 Punkte
Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah. Jens Spahn wollte per Gesetz eine umfassende Handy-Ortung ermöglichen Foto-Credit: Brasilianische Nachrichtenagentur, CC BY 3.0 BR
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 75.72 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 8. Oktober 2020, über folgende Vorlagen ab: Daten: Die Abgeordneten stimmen über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zu dem Protokoll vom 10. Oktober 2018
Experten sehen Vor­schlag zum Straf­rechts­para­grafen 219a über­wiegend kri­tisch
vom 74.64 Punkte
Überwiegend kritisch haben die geladenen Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses am Montag, 18. Februar 2019, den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch
Zeit und Raum
vom 71.73 Punkte
Zeit und Raum Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus [email protected]… 18 Januar, 2019 - 18:10 Wolfgang Hein PERIPHERIE
Kindergeld und SteuerÂfreiÂbeträge sollen erhöht werden
vom 71.4 Punkte
Das Kindergeld und die steuerlichen Kinderfreibeträge sollen zum 1. Januar 2021 steigen. Das sieht der Entwurf der Bundesregierung für ein zweites Familienentlastungsgesetz (19/21988) vor, das der Bundestag am Donnerstag, 10. September 2020,
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
vom 69.87 Punkte
Ohne Aussprache überweist der Bundestag am Donnerstag, 23. April 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse: Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes: Im Ausschuss für Inneres und Heimat beraten werden