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❥ Verfassungsreform - Kirgistan bekommt wieder präsidiales System
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ Ukraine: Wer hat die Verfassung auf seiner Seite?
❈ Nachrichten ❖ tagesschau.de
❥ Verfassungsreferendum in Kirgistan: Augen zu und durchregieren
❈ Politik & Wirtschaft ❖ taz.de
❥ Referendum: Neue Verfassung und mehr Macht für Dschaparow
❈ Nachrichten & Politik ❖ youtube.com
❥ Beobachtung durch den Verfassungsschutz: Geheimdienst späht Linke aus
❈ Politik & Wirtschaft ❖ taz.de
❥ Bundesverfassungsgericht - Kleinpartei ÖDP fordert niedrigere Zulassungshürden zur Bundestagswahl
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ Corona-Beschränkungen - Ex-Verfassungsrichter Di Fabio gegen drastische Verschärfungen
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ Corona-Proteste: Ex-Polizist im Visier des Verfassungsschutzes
❈ Nachrichten ❖ tagesschau.de
❥ Verfassungsrechtler Thiele: Erleichterungen für Geimpfte rechtlich denkbar | WELT INTERVIEW
❈ Nachrichten ❖ youtube.com
❥ Verfassungsschutz bespitzelt Linke-Aktive
❈ Nachrichten ❖ neues-deutschland.de
❥ Verfassungsschutz blickt nach links: Mit V-Leuten gegen Die Linke
❈ Politik & Wirtschaft ❖ taz.de
❥ Bundestagswahlen - Verfassungsgerichts-Präsident Harbarth offen für Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ Verfassung: Maier widerspricht Forderung nach Grundgesetzänderung
❈ Nachrichten ❖ zeit.de
❥ Thomas de Maizière will Verfassung ändern, um Ausnahmezustand zu ermöglichen - WELT
❈ Politik & Wirtschaft ❖ news.google.com
❥ Covid-19 - Verfassungsgerichts-Präsident Harbarth verteidigt Corona-Management
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ Ausgangssperren: Nicht von der Verfassung gedeckt
❈ Nachrichten ❖ zeit.de
❥ Covid-19 - Präsident des Verfassungsgerichts verteidigt Corona-Management
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ Myanmar: Untergrundkabinett hebt Verfassung auf - t-online.de
❈ Politik & Wirtschaft ❖ news.google.com
❥ Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen will in den Bundestag
❈ Nachrichten ❖ mdr.de
❥ Früherer Verfassungsschutzchef: Maaßen will für CDU in Bundestag
❈ Politik & Wirtschaft ❖ taz.de
❥ Maaßen will in den Bundestag: Ex-Verfassungsschutz-Chef kandidiert - BILD
❈ Ausland ❖ news.google.com
❥ Wahlkreis in SüdthüringenEx-Verfassungsschutzchef Maaßen will für CDU in den Bundestag
❈ Politik-Blogs ❖ jungefreiheit.de
❥ Marins Pandemiemaßnahmen vom Verfassungsausschuss zurückgepfiffen
❈ Nachrichten & Politik ❖ youtube.com
❥ Verfassungskrise in Ukraine: Durch die Hintertür [Online-Abo]
❈ Politik & Wirtschaft ❖ jungewelt.de
❥ Türkisches Verfassungsgericht berät über Verbotsklage gegen HDP
❈ Nachrichten & Politik ❖ youtube.com
❥ Türkei: Verfassungsgericht weist Gergerlioğlus Klage gegen Mandatsentzug ab
❈ Politik & Wirtschaft ❖ spiegel.de
❥ 31. März 2021 | Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Niederlassungsfreiheit beschränkende Einkünftekorrektur ohne vorherige Vorlage an den EuGH
❈ Pressemitteilungen ❖ bundesverfassungsgericht.de
❥ Gesundheit: Verfassungsgerichtshof überprüft November-Teil-Lockdown
❈ Nachrichten ❖ zeit.de
❥ Türkei - Verfassungsgericht berät über Verbotsklage gegen HDP
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ 30. März 2021 | Ehemaliger Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h. c. Hans-Joachim Jentsch verstorben
❈ Pressemitteilungen ❖ bundesverfassungsgericht.de
❥ Ukraine: Tauziehen um das Verfassungsgericht
❈ Nachrichten ❖ tagesschau.de
❥ Hamburg - Landesverfassungsschutz stuft Corona-Protestler als Verdachtsfälle ein
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ Seehofer - Ausreiseverbot verfassungsrechtlich nicht möglich
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❥ Urlaubs-Debatte - Seehofer: Ausreiseverbot verfassungsrechtlich nicht möglich
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❥ "Corona-Wiederaufbaufonds" durch Verfassungsgericht gestoppt
❈ Nachrichten ❖ heise.de
❥ Extremismus: Grote legt Verfassungsschutzbericht vor
❈ Nachrichten ❖ zeit.de
❥ Bundesverfassungsgericht - Früherer CDU-Politiker und Verfassungsrichter Hans-Joachim Jentsch gestorben
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ Verfassungsbeschwerde: Kennzeichen-Überwachung in Brandenburg steht auf der Kippe
❈ Computer & Internet ❖ netzpolitik.org
❥ Neue Verfassung für Chile kommt offenbar später
❈ Nachrichten ❖ neues-deutschland.de
❥ Selenskyj lässt den Konflikt mit dem Verfassungsgericht eskalieren - FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung
❈ Politik & Wirtschaft ❖ news.google.com
❥ Bundesverfassungsgericht und EU: Politisch blind
❈ Politik & Wirtschaft ❖ taz.de
❥ Le Pen, AfD und Verfassungsschutz: Von Frankreich lernen?
❈ Politik & Wirtschaft ❖ taz.de
❥ Zu wenig: Richter hält Coronazuschuss für verfassungswidrig - Süddeutsche Zeitung
❈ Politik & Wirtschaft ❖ news.google.com
❥ Zu wenig! Gericht hält 150 Euro Corona-Zuschuss für verfassungswidrig - TAG24
❈ Politik & Wirtschaft ❖ news.google.com
❥ Urteile: Zu wenig: Richter hält Coronazuschuss für verfassungswidrig
❈ Nachrichten ❖ zeit.de
❥ Bundesverfassungsgericht: Eilantrag zum EU-Wiederaufbaufonds stoppt Ratifizierung
❈ Nachrichten ❖ zeit.de
❥ Lucke bremst Schuldenunion ausBundesverfassungsgericht stoppt Corona-Wiederaufbaufonds
❈ Politik-Blogs ❖ jungefreiheit.de
❥ Bundesverfassungsgericht: EU-Corona-Hilfen vorläufig gestoppt | tagesschau.de - tagesschau.de
❈ Politik & Wirtschaft ❖ news.google.com
❥ Bundesverfassungsgericht muss schnellstmöglich entscheiden
❈ Pressemitteilungen ❖ spdfraktion.de
❥ Bundesverfassungsgericht: EU-Corona-Hilfen vorläufig gestoppt
❈ Nachrichten ❖ tagesschau.de
❥ Corona: Bundesverfassungsgericht bremst Gesetz zu EU-Hilfsfonds vorerst
❈ Politik & Wirtschaft ❖ spiegel.de
❥ Bundesverfassungsgericht stoppt Corona-Aufbaufonds - FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung
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❥ LandesverfassungsgerichtBrandenburger AfD darf weiter als Verdachtsfall beobachtet werden
❈ Politik-Blogs ❖ jungefreiheit.de
❥ Coronavirus-Newsblog für Bayern: SPD-Politiker droht Regierung mit Verfassungsklage
❈ Nachrichten ❖ sueddeutsche.de
❥ André Hahn, DIE LINKE: André Hahn: Auch das neue BND-Gesetz ist verfassungswidrig
❈ Nachrichten & Politik ❖ youtube.com
❥ Repression in der Türkei: »Die Anklageschrift zitiert den Verfassungsschutz«
❈ Politik & Wirtschaft ❖ jungewelt.de
❥ Extremismus: Verfassungsschützer: Corona-Frust stärkt Rechtsextreme
❈ Nachrichten ❖ zeit.de
❥ Kinderrechte gehören in die Verfassung
❈ Pressemitteilungen ❖ gruene-bundestag.de
❥ : WD 6 - 006/21 Parteipolitische Betätigung im öffentlichen Dienst. Dienstrechtliche Folgen der verfassungsschutzbehördlichen Einstufung einer politischen Partei als Verdachtsfall
❈ Wissen ❖ bundestag.de
❥ Corona-Pandemie - Ramelow (Linke): "Verfassungsrechtliche Hoheit liegt in den Bundesländern"
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ : WD 3 - 293/20 Verfassungsrechtliche Fragen zur Regelung des Einsatzes von Quellen-Telekommunikationsüberwachung durch Nachrichtendienste. Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts der Bundesregierung
❈ Wissen ❖ bundestag.de
❥ Verfassungsschutz-Leck: AfD stellt sich als Opfer dar
❈ Politik-Blogs ❖ niklas-schrader.de
❥ Verfassungsschutz-Affäre: AfD-Missbilligungsantrag gegen Innensenator Geisel gescheitert
❈ Politik-Blogs ❖ niklas-schrader.de
❥ Verfassungsschutz: Wie umgehen mit den "Querdenkern"?
❈ Nachrichten ❖ tagesschau.de
❥ "Flügel": AfD scheitert mit Eilantrag vor Verfassungsgericht
❈ Politik & Wirtschaft ❖ spiegel.de
❥ Rundfunkbeitrag - Finanzkommission stützt Verfassungsbeschwerden
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ Justiz: Verfassungsgericht kippt Regeln für kleine Parteien
❈ Nachrichten ❖ zeit.de
❥ Ist die Corona-Verordnung verfassungswidrig?
❈ Nachrichten ❖ heise.de
❥ 18. März 2021 | Erfolgloser Eilantrag gegen fachgerichtliche Zwischenentscheidung zu öffentlichen Bekanntmachungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz
❈ Pressemitteilungen ❖ bundesverfassungsgericht.de
❥ Extremismus: Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung
❈ Nachrichten ❖ zeit.de
❥ Bayerns Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenkerbewegung
❈ Wissen ❖ aerzteblatt.de
❥ Corona-Protest: Bayerns Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenken-Bewegung
❈ Nachrichten ❖ sueddeutsche.de
❥ Klimaschutz in die Verfassung: Frankreich macht ersten Schritt
❈ Politik & Wirtschaft ❖ taz.de
❥ Extremismus: Verfassungsschutz spricht über Verbot von Islamisten-Verein
❈ Nachrichten ❖ zeit.de
❥ Rechtsextremismus: Bundesregierung weiß nichts über Verfassungsfeinde in den Feuerwehren
❈ Nachrichten ❖ zeit.de
❥ Portugal - Verfassungsgericht stoppt Legalisierung der Sterbehilfe
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ Portugal - Verfassungsgericht stoppt Legalisierung der Sterbehilfe
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ Wahlen: Meuthen sieht Foulspiel durch Verfassungsschutz
❈ Nachrichten ❖ zeit.de
❥ Stadt des Bundesverfassungsgerichts: Zweites deutsches Machtzentrum
❈ Politik & Wirtschaft ❖ taz.de
❥ Verfassungsschutz: Spitzel in die AfD?
❈ Nachrichten ❖ zeit.de
❥ Richter klagt in Karlsruhe: „Was wir erleben, ist verfassungswidrig“ - WELT
❈ Politik & Wirtschaft ❖ news.google.com
❥ : WD 5 - 144/20 Förderung des kommunalen Breitbandausbaus. Verfassungsrechtliche Anforderungen beim Netzbetrieb
❈ Wissen ❖ bundestag.de
❥ Kulturpolitik: Kunst-Initiative zieht in Bayern vor Verfassungsgericht
❈ Nachrichten ❖ zeit.de
❥ "Illegale Staatsfinanzierung":Verfassungsbeschwerde gegen EZB-Ankäufe - n-tv NACHRICHTEN
❈ Politik & Wirtschaft ❖ news.google.com
❥ Verfassungsschutz-AffäreEine große Blamage
❈ Politik-Blogs ❖ jungefreiheit.de
❥ Corona, digitales Lernen und das Recht auf Bildung – Ex-Verfassungsrichter skeptisch
❈ Nachrichten ❖ neopresse.com
❥ Bundesverfassungsgericht: Drahtzieher des »Ibiza-Videos« darf ausgeliefert werden
❈ Politik & Wirtschaft ❖ spiegel.de
❥ Bundes-Verfassungsgericht - Drahtzieher von "Ibiza-Video" darf an Österreich ausgeliefert werden
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ Ex-Präsident des Verfassungsgerichts: Lockdown ist verfassungswidrig
❈ Nachrichten ❖ neopresse.com
❥ Gesundheit: Verfassungsrichter verhandeln erneut Corona-Regeln
❈ Nachrichten ❖ zeit.de
❥ Baden-Württemberg: AfD-Fraktion zieht wegen Corona-Haushalt vor Verfassungsgerichtshof
❈ Politik & Wirtschaft ❖ spiegel.de
❥ Verfassungsrechtler Papier: Die Deutschen sind keine Untertanen
❈ Wissen ❖ aerzteblatt.de
❥ Verfassungsschutz vs. AfD, Eliten-Angst vor Russkis und mehr Wahnsinn - Kartoffelmus (Folge 5)
❈ Dokumentation ❖ youtube.com
❥ AfD - Staatsrechtler: Verfassungsschutz hätte Stillschweigen bewahren müssen
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ 1001 Seiten Indizien: Was im vertraulichen AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes steht - Tagesspiegel
❈ Politik & Wirtschaft ❖ news.google.com
❥ Lockdown, CDU und VerfassungsschutzKaisers royaler Wochenrückblick
❈ Politik-Blogs ❖ jungefreiheit.de
❥ Nach Beobachtung der AfD - Verfassungsschutz in der Kritik: "Dilettantisch"
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ Beobachtung der AfD - Leutheusser-Schnarrenberger: "Verfassungsschutz hat dilettantisch gehandelt"
❈ Nachrichten ❖ deutschlandfunk.de
❥ Seehofer über Verfassungsschützer: »Da platzt mir der Kragen« - DER SPIEGEL
❈ Politik & Wirtschaft ❖ news.google.com
❥ Niederlage für Verfassungsschutz: AfD kein rechtsextremistischer Verdachtsfall - t-online.de
❈ Politik & Wirtschaft ❖ news.google.com
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