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❈ Gesundheit: Impfnachweise im Netz: Experten raten zur Vorsicht

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Corona-Krise: Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

vom 225.48 Punkte
Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah. Jens Spahn wollte per Gesetz eine umfassende Handy-Ortung ermöglichen Foto-Credit: Brasilianische Nachrichtenagentur, CC BY 3.0 BR

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 126.34 Punkte
Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 25. März 2021, über eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse ab: Recht HNS-Substanzen I: Die Bundesregierung legt einen Gesetzentwurf zu Haftungs- und Entschädigungsfragen

Gelockert in eine neue Normalität der Krise?

vom 102.95 Punkte
Gelockert in eine neue Normalität der Krise? Überlegungen zu einer emanzipatorischen Pandemiebekämpfung, Teil 1 harry adler 20 Mai, 2020 - 15:39 Alex Demirovic

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 92.85 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 22. April 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Arbeit und Soziales Mutterschutz: Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/28115) zu einem Übereinkommen

Zeit und Raum

vom 91.78 Punkte
Zeit und Raum Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus [email protected]… 18 Januar, 2019 - 18:10 Wolfgang Hein PERIPHERIE

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 85.63 Punkte
Ohne Aussprache überweist der Bundestag am Donnerstag, 23. April 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse: Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes: Im Ausschuss für Inneres und Heimat beraten werden

700 Millionen Euro Verlust: Das ist der Geheimvertrag zu PKW-Maut

vom 85.2 Punkte
Erst hielt das Verkehrsministerium die Vereinbarung geheim, nach unserem Druck hat sie sie jetzt herausgegeben: Wir veröffentlichen die Absprache, mit der Verkehrsminister Scheuer die Privatisierung der PKW-Maut umsetzen wollte. Auto-Fan

Auswärtiges Amt rät Türkei-Besuchern zur Vorsicht in sozialen Netzwerken - DIE WELT

vom 77.85 Punkte
DIE WELTAuswärtiges Amt rät Türkei-Besuchern zur Vorsicht in sozialen NetzwerkenDIE WELTDas Auswärtige Amt hat deutsche Reisende in der Türkei zur Vorsicht bei der Nutzung sozialer Netzwerke aufgerufen. Im Einzelfall sei bereits das Teilen oder „Liken“ (Drücken des Gefällt-mir-Buttons) regierungskritischer Beiträge Anlass für ein ...Auswärtiges Amt rät Türkei-Reisenden zur Vorsicht in sozialen N

Corona-Krise: Diese Maßnahmen plant die Bundesregierung im April und Mai

vom 77.5 Punkte
Die Bundesregierung will im Zuge der Corona-Krise kleinere Geschäfte wieder öffnen, aber Kontaktbeschränkungen verlängern. Das geht aus einer Vorlage des Kabinetts hervor, die wir veröffentlichen. Derzeit laufen die Verhandlun

Klagen gewonnen in Hessen: Gutachten zu Verfassungsschutz und Informationsfreiheit jetzt öffentlich

vom 72.66 Punkte
Schlecht gebrüllt, Löwe: Mit zwei Klagen haben wir das hessische Innenministerium dazu gezwungen, uns Gutachten herausgegeben. Wir veröffentlichen die Dokumente und stellen damit die Weichen für mehr Transparenz in Hessen. Am Ende

Corona-Strategie des Innenministeriums: Wer Gefahr abwenden will, muss sie kennen

vom 70.14 Punkte
Seit einer Woche berichten deutsche Medien über ein Strategiepapier des Bundesinnenministeriums, das den Umgang der Bundesregierung mit der Corona-Pandemie vorzeichnen soll. Bisher hat das Ministerium das Dokument nicht herausgegeben. Wir dokume

Gutachten des Bundestags: Völkerrechtswidriges Vorgehen an EU-Außengrenze

vom 68.77 Punkte
Die griechische Regierung hat das Asylrecht für einen Monat ausgesetzt und Asylsuchende ausgewiesen. Laut einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag, das wir veröffentlichen, verstößt dieses Vorgehen gegen Menschenre

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