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❈ Regierung: Spiegel wirbt für Annahme von Koalitionsvertrag

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Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 689.56 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 372.51 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 329.39 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen

Bundestag stimmt über Änderung des Klima­schutzgesetzes ab

vom 223.45 Punkte
Der Bundestag berät am Donnerstag, 24. Juni 2021, in einer einstündigen Debatte abschließend über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Klimaschutzgesetzes (19/30230). Zur Abstimmung wird der Umweltausschuss

Der Entwicklung trotzen

vom 196.71 Punkte
Der Entwicklung trotzen Ein Megastaudammprojekt im Nordsudan und der lokale Widerstand gegen Vertreibungen [email protected]… 10 September, 2019 - 18:12 Valerie Hänsch

Redebeiträge von der Kundgebung „Solidarität mit den emanzipatorischen kämpfen in China" in Leipzig vom 17.04.2021

vom 194.81 Punkte
              1. Redebeitrag: Initiative: 左回声Left Echo Homepage: https://zuohuishengleftecho.org/ Twitter: @leftechoLE Hallo und willkommen zu unserer heutigen Kundgebung unter dem Motto "Picking quarrels und provoking trouble -- Solidarität m

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 160.98 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Familie Kinderbetreuung: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf „zur Änderung

Ein ewiges Hin und Her

vom 153.78 Punkte
Ein ewiges Hin und Her Widerstand gegen Vertreibung durch "Entwicklung" im Bewässerungsprojekt Office du Niger, Mali [email protected]… 5 November, 2019 - 17:08 Daniel Bendix

Bundestag debattiert über Situation in länd­lichen Räumen

vom 144.75 Punkte
Die Lebensverhältnisse in ländlichen Räumen stehen im Mittelpunkt einer Debatte am Freitag, 11. Juni 2021. Grundlage sind mehrere Anträge der Opposition. Die Vorlage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Mobilität in ländlichen Räumen

Initiativen zu Arbeits­bedingungen und Arbeitszeiten

vom 141.02 Punkte
Zwölf parlamentarische Initiativen der Fraktion Die Linke zu Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten stehen am Donnerstag, 10. Juni 2021, unter anderen auf der Tagesordnung. Erstmals beraten werden während der einstündigen Debatte der Gesetzentwurf „zur

Entscheidung über Ganztags­betreuung für Grundschüler

vom 137.45 Punkte
CDU/CSU und SPD wollen einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler schaffen. Über ihren Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (19/29764) und den wortgleichen Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/30236) stimmt der Bundestag am Freitag,

Abgesetzt: Abstimmung über die Modernisierung der Bundespolizei

vom 120.71 Punkte
Von der Tagesordnung am Donnerstag, 20. Mai 2021, abgesetzt hat der Bundestag die geplante halbstündige abschließende Beratung des Gesetzentwurfs von CDU/CSU und SPD zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei (19/26541). Ebenfalls abgesetzt

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