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Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 645.81 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 332.03 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 321.08 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen

Bundestag stimmt über Änderung des Klima­schutzgesetzes ab

vom 204.33 Punkte
Der Bundestag berät am Donnerstag, 24. Juni 2021, in einer einstündigen Debatte abschließend über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Klimaschutzgesetzes (19/30230). Zur Abstimmung wird der Umweltausschuss

Redebeiträge von der Kundgebung „Solidarität mit den emanzipatorischen kämpfen in China" in Leipzig vom 17.04.2021

vom 149.6 Punkte
              1. Redebeitrag: Initiative: 左回声Left Echo Homepage: https://zuohuishengleftecho.org/ Twitter: @leftechoLE Hallo und willkommen zu unserer heutigen Kundgebung unter dem Motto "Picking quarrels und provoking trouble -- Solidarität m

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 145.95 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Familie Kinderbetreuung: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf „zur Änderung

Initiativen zu Arbeits­bedingungen und Arbeitszeiten

vom 131.35 Punkte
Zwölf parlamentarische Initiativen der Fraktion Die Linke zu Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten stehen am Donnerstag, 10. Juni 2021, unter anderen auf der Tagesordnung. Erstmals beraten werden während der einstündigen Debatte der Gesetzentwurf „zur

Bundestag debattiert über Situation in länd­lichen Räumen

vom 131.35 Punkte
Die Lebensverhältnisse in ländlichen Räumen stehen im Mittelpunkt einer Debatte am Freitag, 11. Juni 2021. Grundlage sind mehrere Anträge der Opposition. Die Vorlage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Mobilität in ländlichen Räumen

Entscheidung über Ganztags­betreuung für Grundschüler

vom 127.7 Punkte
CDU/CSU und SPD wollen einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler schaffen. Über ihren Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (19/29764) und den wortgleichen Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/30236) stimmt der Bundestag am Freitag,

Rede von Staatsministerin Müntefering zur Langen Nacht der Ideen

vom 113.11 Punkte
1998 schaute eine damals 18 Jährige gebannt auf den Fernseher. Da rief ein junger Künstler dazu auf, in den Wolfgangsee zu springen, um den Urlaubsort des damaligen Bundeskanzlers zu fluten. Der junge Künstler war Christoph Schlingensief. Und die

Abgesetzt: Abstimmung über die Modernisierung der Bundespolizei

vom 109.46 Punkte
Von der Tagesordnung am Donnerstag, 20. Mai 2021, abgesetzt hat der Bundestag die geplante halbstündige abschließende Beratung des Gesetzentwurfs von CDU/CSU und SPD zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei (19/26541). Ebenfalls abgesetzt

Abstimmung über Vorlagen zur Gesundheitsversorgung

vom 109.46 Punkte
Die abschließende Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung „zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz,19/26822, 19/28005 Nr. 1) steht am Freitag, 11. Juni 2021, auf der Tagesordnung des

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