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❈ Bundesregierung erwägt Ende der Corona-Notbremse zum 30. Juni | AFP

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Zensurheberrecht: Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf

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Trotz Einschränkungen für die Informationsfreiheit will die Bundesregierung ihr Vorgehen im Umgang mit dem Zensurheberrecht nicht ändern. Abmahnungen und Klagen wegen der Veröffentlichung steuerfinanzierter Gutachten? Kein Problem für die Bundesregierung. In einer Antwort auf eine kleine Anfrage der G

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 254.52 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Eilantrag zum Kohleausstieg vor OVG: Bundesregierung will überstürzt Milliardenentschädigungen beschließen

vom 174.73 Punkte
Morgen entscheidet der Bundestag über das Kohlegesetz – die Hintergründe der geplanten Milliardenentschädigungen für Kohlekonzerne sind aber noch immer geheim. Mit einem Eilantrag gehen wir jetzt vor das Oberverwaltungsgericht, nachdem di

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 174.69 Punkte
Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 25. März 2021, über eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse ab: Recht HNS-Substanzen I: Die Bundesregierung legt einen Gesetzentwurf zu Haftungs- und Entschädigungsfragen

Corona-Notbremse: Bundesregierung erwägt Ende der Regelung zum 30. Juni - WELT

vom 146.46 Punkte
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Sinkende Infektionszahlen: Corona-Notbremse könnte Ende Juni auslaufen | tagesschau.de - tagesschau.de

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Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 135.71 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 135.59 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 135.49 Punkte
Ohne Aussprache überweist der Bundestag am Donnerstag, 23. April 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse: Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes: Im Ausschuss für Inneres und Heimat beraten werden

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 131.23 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 22. April 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Arbeit und Soziales Mutterschutz: Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/28115) zu einem Übereinkommen

Merkel will Corona-Notbremse zum 30. Juni auslaufen lassen - RTL Online

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Merkel will Corona-Notbremse zum 30. Juni auslaufen lassen  RTL OnlineMerkel: Bundes-Notbremse gegen Corona kann Ende Juni auslaufen  WEB.DE NewsCorona-Notbremse: Bundesregierung erwägt Ende der Regelung zum 30. Juni  WELTRegierung erwägt Ende der Corona-Notbremse zum 30. Juni  t-online.deScholz: Corona-Notbremse sollte Ende Juni aus

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 118.43 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Familie Kinderbetreuung: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf „zur Änderung

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