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❈ Bundeswehr - Kontingent für Corona-Amtshilfe wird reduziert

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Die Bundeswehr reduziert angesichts der Fortschritte im Kampf gegen die Corona-Pandemie ihr Einsatzkontingent für Amtshilfen. mehr...


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Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 518.36 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 431.28 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 270.05 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“

Freifahrten für Soldaten im Zug: Was die neue Regelung des Verteidiungsministeriums bezweckt

vom 259.16 Punkte
Nicht aus Dankbarkeit, sondern mit politischen Zielen: Ab 2020 dürfen Soldatinnen in Uniform kostenlos mit der Deutschen Bahn fahren. Die interne Weisung des Bundesverteidigungsministeriums zeigt, welches Kalkül hinter der neuen Regelung steht.

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 240.35 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen

Bundestag stimmt über Änderung des Klima­schutzgesetzes ab

vom 169.02 Punkte
Der Bundestag berät am Donnerstag, 24. Juni 2021, in einer einstündigen Debatte abschließend über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Klimaschutzgesetzes (19/30230). Zur Abstimmung wird der Umweltausschuss

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 141.9 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Familie Kinderbetreuung: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf „zur Änderung

Corona-Krise: Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

vom 141.66 Punkte
Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah. Jens Spahn wollte per Gesetz eine umfassende Handy-Ortung ermöglichen Foto-Credit: Brasilianische Nachrichtenagentur, CC BY 3.0 BR

Redebeiträge von der Kundgebung „Solidarität mit den emanzipatorischen kämpfen in China" in Leipzig vom 17.04.2021

vom 138.69 Punkte
              1. Redebeitrag: Initiative: 左回声Left Echo Homepage: https://zuohuishengleftecho.org/ Twitter: @leftechoLE Hallo und willkommen zu unserer heutigen Kundgebung unter dem Motto "Picking quarrels und provoking trouble -- Solidarität m

Gemeinsame Absichtserklärung von Außenminister Heiko Maas und dem britischen Außenminister Dominic Raab über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit

vom 132.63 Punkte
„Joint Declaration“ – Gemeinsame Absichtserklärung über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit Bundesaußenminister Maas und der britische Außenminister Dominic Raab haben heute, 30. Juni, eine gemeinsame Absichtserklärung übe

Entscheidung über Ganztags­betreuung für Grundschüler

vom 122.6 Punkte
CDU/CSU und SPD wollen einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler schaffen. Über ihren Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (19/29764) und den wortgleichen Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/30236) stimmt der Bundestag am Freitag,

Initiativen zu Arbeits­bedingungen und Arbeitszeiten

vom 111.76 Punkte
Zwölf parlamentarische Initiativen der Fraktion Die Linke zu Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten stehen am Donnerstag, 10. Juni 2021, unter anderen auf der Tagesordnung. Erstmals beraten werden während der einstündigen Debatte der Gesetzentwurf „zur

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