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❈ Kommentar zum Grünen-Parteitag: Viel Harmonie, wenig Selbstkritik

Nachrichten tagesschau.de

Der Parteitag der Grünen ist zu Ende gegangen - mit viel Zustimmung für die Parteispitze und Kanzlerkandidatin Baerbock. Über die Fehler im Wahlkampf wurde wenig gesprochen - ein Versäumnis, meint Claudia Plaß....


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Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 535.1 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 249.07 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 236.85 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen

Bundestag debattiert über Situation in länd­lichen Räumen

vom 146.13 Punkte
Die Lebensverhältnisse in ländlichen Räumen stehen im Mittelpunkt einer Debatte am Freitag, 11. Juni 2021. Grundlage sind mehrere Anträge der Opposition. Die Vorlage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Mobilität in ländlichen Räumen

Sechster Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung

vom 146.13 Punkte
Der Bundestag berät am Freitag, 26. Juni 2021, im Rahmen einer halbstündigen Debatte über den Sechsten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (19/29815). Abstimmung über Oppositionsinitiativen Abgestimmt wird zudem über insgesamt neun Anträge

Soziale und gesund­heitliche Si­tuation von LSBTI in Deutschland

vom 130.38 Punkte
Der Bundestag berät am Mittwoch, 19. Mai 2021, im Rahmen einer halbstündigen Debatte über die Antwort der Bundesregierung (19/28233) auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/16992) zur sozialen und gesundheitlichen Situation

FDP und Grüne wollen Wahlalter auf 16 Jahre senken

vom 115.17 Punkte
Der Bundestag debattiert am Freitag, 21. Mai 2021, abschließend über drei Gesetzentwürfe und vier Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie über einen Gesetzentwurf und einen Antrag der FDP-Fraktion zur Förderung von Partizipation und zivilgesellschaftlichem

Beratung über Oppositions­anträge zur Pflegepolitik

vom 107.56 Punkte
Der Bundestag debattiert am Freitag, 25. Juni 2021, abschließend eine halbe Stunde lang über zwölf Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Pflegepolitik: Dazu gehören Anträge der Grünen zur Reform der Pflegeversicherung

Bundestag verabschiedet Vorlage zur Verbraucher­schutzpolitik

vom 106.75 Punkte
Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Juni 2021, über vier Vorlagen zur Verbraucherschutzpolitik abgestimmt: Angenommen wurde in einer vom Ausschuss geänderten Fassung mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und AfD gegen die Stimmen der FDP und Bündnis 90/Die

Bundestag stimmt für Reform des Miet­spiegelrechts

vom 102.53 Punkte
Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Juni 2021, den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform des Mietspiegelrechts (Mietspiegelreformgesetz, 19/26918) beschlossen. Der Gesetzentwurf wurde in einer vom Ausschuss geänderten Fassung

Abstimmung über Regeln zum Anlegerschutz und zu Bilanzkontrollen

vom 92.62 Punkte
Der Bundestag berät über eine Reihe von Vorlagen zum Anlegerschutz und zur Kontrolle von Bilanzen. Dazu legen die Bundesregierung und die Oppositionsfraktionen am Donnerstag, 20. Mai 2021, mehrere Gesetzentwürfe sowie Anträge vor, die nach halbstündiger

Abstimmung über Vor­lagen zur Moderni­sierung von Betriebsräten

vom 92.35 Punkte
Der Bundestag berät am Freitag, 21. Mai 2021, im Rahmen einer halbstündigen Debatte abschließend über den Entwurf der Bundesregierung für ein Betriebsrätemodernisierungsgesetz (19/28899). Ebenfalls abschließend beraten werden acht Oppositionsvorlagen:

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