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❈ Grüne: Baerbock zahlt den Preis für frühen Jubel

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Bundesparteitag der Grünen

Obwohl die Grünen ein ambitioniertes Wahlprogramm auf den Weg gebracht haben, wirkt die Kanzlerkandidatin am Parteitag angeschlagen. Das hat sie sich selbst zuzuschreiben - aber nicht nur.

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Abschließende Beratungen ohne Aussprache

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Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

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Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“

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Bundestag stimmt über Änderung des Klima­schutzgesetzes ab

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vom 140.23 Punkte
„Joint Declaration“ – Gemeinsame Absichtserklärung über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit Bundesaußenminister Maas und der britische Außenminister Dominic Raab haben heute, 30. Juni, eine gemeinsame Absichtserklärung übe

Redebeiträge von der Kundgebung „Solidarität mit den emanzipatorischen kämpfen in China" in Leipzig vom 17.04.2021

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Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 123.19 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Familie Kinderbetreuung: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf „zur Änderung

Initiativen zu Arbeits­bedingungen und Arbeitszeiten

vom 112.73 Punkte
Zwölf parlamentarische Initiativen der Fraktion Die Linke zu Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten stehen am Donnerstag, 10. Juni 2021, unter anderen auf der Tagesordnung. Erstmals beraten werden während der einstündigen Debatte der Gesetzentwurf „zur

Entscheidung über Ganztags­betreuung für Grundschüler

vom 103.55 Punkte
CDU/CSU und SPD wollen einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler schaffen. Über ihren Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (19/29764) und den wortgleichen Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/30236) stimmt der Bundestag am Freitag,

Bundestag debattiert über Situation in länd­lichen Räumen

vom 102.73 Punkte
Die Lebensverhältnisse in ländlichen Räumen stehen im Mittelpunkt einer Debatte am Freitag, 11. Juni 2021. Grundlage sind mehrere Anträge der Opposition. Die Vorlage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Mobilität in ländlichen Räumen

Umsetzung der Reform der Gemein­samen Agrarpolitik

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Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 10. Juni 2021, über ein ganzes Gesetzespaket zur Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab. Dabei handelt es sich um drei Gesetzentwürfe, mit denen die Umsetzung in Deutschland erfolgen soll: ein

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