Diskussion über LKA-Papier: Wir veröffentlichen ein „zutiefst fragwürdiges Pamphlet”

vom 16.01.2023 um 10:40 Uhr 205.32 Punkte
Empfehlungen der Polizei Berlin für diskriminierungssensible Sprache sorgen für Wutanfälle bei Rainer Wendt, CDU und Bild. Hier ist das Dokument, über das sich Rechte bis Rechtsextreme ereifern. Rund um Weihnachten 2022 sorgte ein Dokument des Berliner Landeskriminalamts (LKA) landesweit für lautstarke Empörung bei Unionspolitiker:innen, Boulevardmedien und rechten bis rechtsextremen Lauts

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 10.06.2021 um 08:15 Uhr 136.21 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Gemeinsamer Aktionsplan für die künftige deutsch-dänische Zusammenarbeit

vom 26.08.2022 um 11:10 Uhr 136.21 Punkte
I. Einleitung Die Bundesministerin des Auswärtigen von Deutschland und der Minister für auswärtige Angelegenheiten von Dänemark haben diesen Aktionsplan beschlossen, um die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 25.03.2021 um 08:35 Uhr 128.98 Punkte
Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 25. März 2021, über eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse ab: Recht HNS-Substanzen I: Die Bundesregierung legt einen Gesetzentwurf zu Haftungs- und Entschädigungsfragen

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 23.04.2020 um 13:15 Uhr 94.02 Punkte
Ohne Aussprache überweist der Bundestag am Donnerstag, 23. April 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse: Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes: Im Ausschuss für Inneres und Heimat beraten werden

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 22.04.2021 um 08:30 Uhr 94.02 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 22. April 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Arbeit und Soziales Mutterschutz: Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/28115) zu einem Übereinkommen

Corona-Krise: Diese Maßnahmen plant die Bundesregierung im April und Mai

vom 15.04.2020 um 18:21 Uhr 92.82 Punkte
Die Bundesregierung will im Zuge der Corona-Krise kleinere Geschäfte wieder öffnen, aber Kontaktbeschränkungen verlängern. Das geht aus einer Vorlage des Kabinetts hervor, die wir veröffentlichen. Derzeit laufen die Verhandlun

Der Kapitalismus als Religion der Verschuldung und der Schulden

vom 10.03.2021 um 11:44 Uhr 91.33 Punkte
Der Kapitalismus als Religion der Verschuldung und der Schulden Jens Kastner 10 März, 2021 - 12:44 Maurizio Lazzarato Bildpunkt Kultur &O

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 20.05.2021 um 02:47 Uhr 87.99 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Familie Kinderbetreuung: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf „zur Änderung

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 06.05.2021 um 08:25 Uhr 80.76 Punkte
Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 6. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse ab: Finanzen Grundsteuer: Die Bundesregierung will die Umsetzung der Reform der Grundsteuer erleichtern und

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 20.05.2021 um 02:45 Uhr 80.76 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“

Zweckentfremdete Grabsteine entdeckt

vom 28.01.2021 um 09:06 Uhr 78.97 Punkte
Archäologen haben in der Mainzer Altstadt 18 jüdische Grabsteine aus dem Mittelalter freigelegt. Die Steine waren wahrscheinlich nach spätmittelalterlichen Pogromen aus dem jüdischen Friedhof der Stadt entwendet und in einer Mauer al