Rechtsextreme Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern: Wir veröffentlichen Dokument der SEK-Kommission

vom 29.11.2019 um 15:14 Uhr 407.57 Punkte
Eine Expertenkommission sollte rechtsextreme Umtriebe in der Elitepolizei von Mecklenburg-Vorpommern aufklären. Wir veröffentlichen eine Zusammenfassung des Abschlussberichts aus der Kommission. Die Experten üben heftige Kritik. Ein Poli

Klagen gewonnen in Hessen: Gutachten zu Verfassungsschutz und Informationsfreiheit jetzt öffentlich

vom 11.02.2020 um 10:14 Uhr 247.99 Punkte
Schlecht gebrüllt, Löwe: Mit zwei Klagen haben wir das hessische Innenministerium dazu gezwungen, uns Gutachten herausgegeben. Wir veröffentlichen die Dokumente und stellen damit die Weichen für mehr Transparenz in Hessen. Am Ende

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 24.06.2021 um 13:55 Uhr 166.66 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 10.06.2021 um 08:15 Uhr 124.2 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Vertuschung von Menschenrechtsverletzungen: Der OLAF-Bericht über Frontex

vom 13.10.2022 um 11:00 Uhr 110.38 Punkte
Der berüchtigte interne Bericht der EU-Antibetrugsbehörde OLAF zeigt, wie Frontex versucht hat, Menschenrechtsverletzungen systematisch zu vertuschen. Der Bericht sollte nie öffentlich werden. Wir veröffentlichen ihn hier. Frontex in the Sea of Docum

Eine interessante Nachricht: EU-Kommission will Privatjets begünstigen (Klimaschutz)

vom 08.07.2021 um 14:50 Uhr 109 Punkte
Die Klimaschutzdebatte umfasst in Deutschland, aber auch in der EU insgesamt, vor allem den Verkehr. Flugzeuge gelten als allgemeines Übel, der Ausstoß an CO-2 und... The post Eine interessante Nachricht: EU-Kommission will Privatjets begünstigen (Klimaschutz) appeared first on NEOPresse - Unabhängige Nachrichten.

Abschlussbericht mit Handlungs­empfehlungen an Schäuble übergeben

vom 28.10.2020 um 12:10 Uhr 87.33 Punkte
Nach knapp über zweijähriger Arbeit hat die Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz (KI) am Mittwoch, 28. Oktober 2020, ihren zwei Tage zuvor beschlossenen Abschlussbericht an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble überreicht.

Burggraben um Bundestag: Wir verklagen das Parlament

vom 10.09.2020 um 10:47 Uhr 86.48 Punkte
Schon lange vor den Verschwörungs-Demos Ende August hat der Bundestag beschlossen, einen Burggraben um Teile des Parlamentsgebäudes bauen zu lassen. Den Beschluss selbst will er aber nicht herausgeben. Deswegen verklagen wir den Bundestag

Zeit und Raum

vom 18.01.2019 um 17:10 Uhr 82.19 Punkte
Zeit und Raum Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus [email protected]… 18 Januar, 2019 - 18:10 Wolfgang Hein PERIPHERIE

Energiepreiskrise wird zum Stresstest für den Aufbruch in die Klimaneutralität

vom 01.01.1970 um 01:00 Uhr 81.86 Punkte
Pressemitteilung | 14.11.2022Energiepreiskrise wird zum Stresstest für den Aufbruch in die Klimaneutralität Gemeinsame Pressemitteilung Germanwatch und NewClimate Institute • Klimasch

Queen Elizabeth II: Trauergäste sollen zum Begräbnis nicht mit Privatjets kommen - DER SPIEGEL

vom 11.09.2022 um 23:03 Uhr 81.2 Punkte
Queen Elizabeth II: Trauergäste sollen zum Begräbnis nicht mit Privatjets kommen  DER SPIEGELKeine Privatjets erlaubt: Staatsgäste sollen zum Queen-Begräbnis Linie fliegen - n-tv.de  n-tv NACHRICHTENPrivatjets verboten - Bericht enthüllt Regeln für Queen-Begräbnis  RN

Schiphol Airport in Amsterdam: Klimaaktivisten blockieren Privatjets - DER SPIEGEL

vom 05.11.2022 um 15:21 Uhr 81.2 Punkte
Schiphol Airport in Amsterdam: Klimaaktivisten blockieren Privatjets  DER SPIEGELKlima-Chaoten stürmen Flughafen: Aktivisten blockieren Rollfeld in Schiphol  BILDFlughafen Schiphol: Klima-Aktivisten blockieren Privatjets in Amsterdam  zeit.deGreenpeace u