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❈ Corona - Kassenärzte für mehr Einsatz von Betrieben und Unis beim Impfen

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Die Kassenärztliche Bundesvereinigung ruft zu mehr Engagement von großen Unternehmen und Universitäten bei der Corona-Impfkampagne auf. mehr...


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Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 576.11 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

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Abschließende Beratungen ohne Aussprache

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Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“

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Wieder Klage gegen BAMF gewonnen: Hier ist die Dienstanweisung Sprachmittler

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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gibt sich gerne verschwiegen. Vor Gericht knickt es allerdings schnell ein. Nach einer erneuten erfolgreichen Klage gegen die Behörde veröffentlichen wir eine weitere interne Dienstanwe

Bundestag stimmt über Änderung des Klima­schutzgesetzes ab

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Der Bundestag berät am Donnerstag, 24. Juni 2021, in einer einstündigen Debatte abschließend über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Klimaschutzgesetzes (19/30230). Zur Abstimmung wird der Umweltausschuss

Redebeiträge von der Kundgebung „Solidarität mit den emanzipatorischen kämpfen in China" in Leipzig vom 17.04.2021

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Gemeinsame Absichtserklärung von Außenminister Heiko Maas und dem britischen Außenminister Dominic Raab über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit

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„Joint Declaration“ – Gemeinsame Absichtserklärung über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit Bundesaußenminister Maas und der britische Außenminister Dominic Raab haben heute, 30. Juni, eine gemeinsame Absichtserklärung übe

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 139.23 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Familie Kinderbetreuung: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf „zur Änderung

Abgesetzt: Abstimmung über die Modernisierung der Bundespolizei

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Von der Tagesordnung am Donnerstag, 20. Mai 2021, abgesetzt hat der Bundestag die geplante halbstündige abschließende Beratung des Gesetzentwurfs von CDU/CSU und SPD zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei (19/26541). Ebenfalls abgesetzt

Initiativen zu Arbeits­bedingungen und Arbeitszeiten

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Zwölf parlamentarische Initiativen der Fraktion Die Linke zu Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten stehen am Donnerstag, 10. Juni 2021, unter anderen auf der Tagesordnung. Erstmals beraten werden während der einstündigen Debatte der Gesetzentwurf „zur

Koalition plant Mo­dernisierung des Bundes­polizeigesetzes

vom 113.86 Punkte
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