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❈ Pegasus: Angela Merkel fordert Beschränkungen für Pegasus-Verkauf

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Nach Berichten über den Einsatz der Überwachungssoftware werden in Staaten wie Israel und Ungarn Ermittlungen aufgenommen. Die Bundeskanzlerin fordert Restriktionen....


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Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 585.74 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 425.81 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 356.18 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 247.84 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen

Bundestag stimmt über Änderung des Klima­schutzgesetzes ab

vom 191.27 Punkte
Der Bundestag berät am Donnerstag, 24. Juni 2021, in einer einstündigen Debatte abschließend über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Klimaschutzgesetzes (19/30230). Zur Abstimmung wird der Umweltausschuss

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 152.92 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Familie Kinderbetreuung: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf „zur Änderung

Initiativen zu Arbeits­bedingungen und Arbeitszeiten

vom 138.3 Punkte
Zwölf parlamentarische Initiativen der Fraktion Die Linke zu Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten stehen am Donnerstag, 10. Juni 2021, unter anderen auf der Tagesordnung. Erstmals beraten werden während der einstündigen Debatte der Gesetzentwurf „zur

Gemeinsame Absichtserklärung von Außenminister Heiko Maas und dem britischen Außenminister Dominic Raab über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit

vom 132.37 Punkte
„Joint Declaration“ – Gemeinsame Absichtserklärung über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit Bundesaußenminister Maas und der britische Außenminister Dominic Raab haben heute, 30. Juni, eine gemeinsame Absichtserklärung übe

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 132.01 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Verkehr Regionalisierungsgesetz: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Entwurf eines Sechsten

Redebeiträge von der Kundgebung „Solidarität mit den emanzipatorischen kämpfen in China" in Leipzig vom 17.04.2021

vom 126.08 Punkte
              1. Redebeitrag: Initiative: 左回声Left Echo Homepage: https://zuohuishengleftecho.org/ Twitter: @leftechoLE Hallo und willkommen zu unserer heutigen Kundgebung unter dem Motto "Picking quarrels und provoking trouble -- Solidarität m

Bundestag debattiert über Situation in länd­lichen Räumen

vom 124.88 Punkte
Die Lebensverhältnisse in ländlichen Räumen stehen im Mittelpunkt einer Debatte am Freitag, 11. Juni 2021. Grundlage sind mehrere Anträge der Opposition. Die Vorlage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Mobilität in ländlichen Räumen

Ende der Ära Merkel

vom 124.02 Punkte
Ende der Ära Merkel Wohin geht die CDU? Klaus Schneider 1 November, 2018 - 14:07 Joachim Bischoff Björn Radtke

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