Die Ampel will das Sondervermögen, braucht aber eine Grundgesetzänderung und die Union. Droht das neuerliche Scheitern eines Koalitionsprojekts? mehr......
vom 430.42 Punkte Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar
vom 376.82 Punkte Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und
vom 268 Punkte Nicht aus Dankbarkeit, sondern mit politischen Zielen: Ab 2020 dürfen Soldatinnen in Uniform kostenlos mit der Deutschen Bahn fahren. Die interne Weisung des Bundesverteidigungsministeriums zeigt, welches Kalkül hinter der neuen Regelung steht.
vom 247.88 Punkte Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“
vom 188.67 Punkte Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen
vom 163.57 Punkte Â
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1. Redebeitrag: Initiative: 左回声Left Echo
Homepage: https://zuohuishengleftecho.org/
Twitter: @leftechoLE
Hallo und willkommen zu unserer heutigen Kundgebung unter dem Motto "Picking quarrels und provoking trouble -- Solidarität m
vom 142.88 Punkte Der Bundestag berät am Donnerstag, 24. Juni 2021, in einer einstündigen Debatte abschließend über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Klimaschutzgesetzes (19/30230). Zur Abstimmung wird der Umweltausschuss
vom 139.13 Punkte Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag 2. Mai 2022) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung - Der CDU-Verteidigungsexperte Johann Wadephul spricht sich für
vom 134.05 Punkte Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Familie Kinderbetreuung: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf „zur Änderung
vom 123.26 Punkte
„Joint Declaration“ – Gemeinsame Absichtserklärung über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit
Bundesaußenminister Maas und der britische Außenminister Dominic Raab haben heute, 30. Juni, eine gemeinsame Absichtserklärung übe
vom 119.13 Punkte Der Entwicklung trotzen
Ein Megastaudammprojekt im Nordsudan und der lokale Widerstand gegen Vertreibungen
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10 September, 2019 - 18:12
Valerie
Hänsch
vom 111.18 Punkte Zeit und Raum
Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus
[email protected]…
18 Januar, 2019 - 18:10
Wolfgang
Hein
PERIPHERIE
Kommentare über Ausgaben für die Bundeswehr: Taktieren um den Truppenetat