Rede von Außenministerin Annalena Baerbock anlässlich der Verleihung des internationalen Karlspreises zu Aachen an Maria Kolesnikowa, Weronika Zepkalo und Swetlana Tichanowskaja




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Rede von Außenministerin Annalena Baerbock anlässlich der Verleihung des internationalen Karlspreises zu Aachen an Maria Kolesnikowa, Weronika Zepkalo und Swetlana Tichanowskaja

auswaertiges-amt.de

„Keine Minute bereue ich meine Entscheidung. Die Freiheit ist es wert, um sie zu kämpfen.“

 

Das schreibt Maria Kolesnikowa aus dem Gefängnis in einem Brief an ihren Vater. Sie sitzt dort allein, als sie diese Worte formuliert. Mit der Aussicht, dort, hinter Gittern die nächsten elf Jahre ihres Lebens verbringen zu müssen. In der Haft, sagt sie, fehle ihr alles. „Die Briefe, die Gespräche, eine Duschmöglichkeit“. Und, dieser so begnadeten Musikerin, vor allen Dingen ihre Querflöte.

 

„Aber, wenn du weißt, warum du lebst, ist es egal, wie.“

 

Auch das schreibt sie ihrem Vater. Als die Schergen des Lukaschenko Regimes sie aus dem Land drängen wollten, da hätte sie einfach gehen können. Stattdessen zerriss sie ihren Pass an der Grenze. Sie kann heute nicht bei uns sein. Für sie nimmt ihre Schwester Tatsiana Khomitsch den Preis entgegen. Und wir sehen alle hier das Foto von Maria – von Maria, als sie für unsere Freiheit eingestanden ist. Und dieses Bild ist und bleibt Erinnerung für eine himmelschreiende Ungerechtigkeit. Maria wurde verhaftet und dann gestoßen in die Einsamkeit ihrer Zelle. Ohne Gespräche, ohne Musik. Und trotzdem schreibt Maria dort: Ich bereue nichts. Ich weiß, warum und wofür ich lebe: für die Freiheit. Weil es sie wert ist, für sie zu kämpfen.

 

Freiheit, die für so viele von uns so selbstverständlich schien wie die Luft zum Atmen. Die man aber, wie du, liebe Swetlana, es treffend formuliert hast, auch leicht wieder verlieren kann:

 

„Ihr lebt in wunderbaren demokratischen Ländern, doch ihr vergesst manchmal, dass es auch bei euch in der Vergangenheit Menschen gab, die diese Lebensform und diese Rechte erst hart erkämpfen mussten.“

 

Freiheit, für die ihr, liebe Preisträgerinnen, liebe Swetlana, liebe Weronika, liebe Maria, mit Mut und unermesslichen Opfern weiterkämpft. Und es ist eben nicht nur eure eigene Freiheit. Es ist die Freiheit der Menschen in Belarus, für die ihr tagtäglich weiter eintretet. Es ist der bedingungslose Freiheitswunsch all jener, die selbst über sich bestimmen wollen und ihre Kinder in Frieden und Freiheit aufwachsen sehen wollen. Es ist die Freiheit von uns allen, der ihr euch verschrieben habt.

 

Es war im Juli 2020, als ihr drei das erste Mal auf einer kleinen Bühne standet, in einer Stadt bei Minsk, und eure Forderungen erhoben habt: Die Freilassung aller politischen Gefangenen, faire Abstimmung und eine Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten. All das, wofür Europa gebaut worden ist. Vor euch standen damals nur ein paar Dutzend Menschen. Aber – und das war das Besondere – am selben Tag noch begann das kleine Licht, das ihr entzündet hattet, sich auszubreiten. Nur wenige Stunden später spracht ihr in Minsk – und es waren nicht mehr nur ein paar Dutzend Menschen, die kamen: Es waren Zigtausende, die euch hören wollten. Und das in einem Land, in dem schon ein falscher Kommentar bei Social Media ins Straflager führen kann. Das Licht, das ihr damals entzündet habt, hat ganz Europa erhellt.

 

Doch dann kam die Wahl. Lukaschenkos dreiste Manipulationen. Doch euer Licht brannte weiter. Ich erinnere mich, und ich glaube, wir alle im Saal erinnern uns an diese Bilder: Wie in den Tagen und Wochen danach tausende Protestierende den schwarz uniformierten Schlägertrupps des Regimes entgegenstanden. Alte, Junge, groß, klein, mit Blumen in den Händen.

 

Was euren Kampf für mich so besonders stark macht und warum er so viele andere Menschen motiviert hat, ist, dass ihr ihn euch nicht ausgesucht habt. Ihr – eine IT-Managerin, eine Musikerin, eine Hausfrau. Swetlana, du hast einmal gesagt: „Ich habe Politik nicht gelernt. Ich sage nur das, was ich denke und fühle.“ Bevor alles anfing, warst du nicht politisch aktiv. Auch Maria und Weronika hatten sich ihren Weg in die Politik, in das gesellschaftliche Einmischen anders vorgestellt. Aber als Marias guter Freund Wiktar Babaryka weggesperrt und Weronikas Mann von den Präsidentschaftswahlen ausgeschlossen worden ist, da übernahm sie beide Verantwortung. „Wir hatten keine andere Wahl. Wenn nicht wir, wer dann?“, so hast du es einmal gesagt, Weronika. Es hat dich deinen Job, das Leben in deinem Land gekostet.

 

Und vielleicht genau aus diesem Grund – weil ihr eben nicht Politik, nicht Macht um jeden Preis für euch wolltet – wart und seid ihr so stark. Ihr habt euren Kampf angenommen, weil es für euch, für euer Land, für eure Menschen, das Richtige, das Notwendige war. Trotz aller Unterschiede zwischen euch habt ihr dabei gesagt: Für die Freiheit, für das Recht, für das große gemeinsame Ziel müssen wir gemeinsam kämpfen. Und wie lange haben eure Verhandlungen gedauert? Jeder, der Koalitionsverhandlung kennt, weiß, dass das sich manchmal etwas hinzieht. Aber ihr habt gesagt: Es geht uns nicht um unsere eigenen, um Einzelinteressen. Es geht uns um das große Ganze, um unsere Freiheit. Und ihr habt 15 Minuten gebraucht, um euch darauf zu verständigen, wer als Präsidentschaftskandidatin antritt.

 

Liebe Weronika, du hast einmal gesagt, dass Männer vermutlich wochen- oder monatelang über einen solchen Schritt verhandelt hätten. Ich weiß nicht, ob euer Protest ein typisch weiblicher Protest war. Was ich aber auf jeden Fall weiß, ist: Ihr seid für Millionen Frauen, junge Frauen in ganz Europa Vorbild. Ihr zeigt, was „Empowerment“ wirklich bedeutet: Enthusiasmus, aber eben auch Empathie. Der Glaube an das Richtige, auch wenn man nicht weiß, ob es wirklich Realität werden kann. Was das für eine Kraft entfalten kann! Ihr habt eine ganze Bewegung aktiviert. Eurem Aufruf sind Tausende gefolgt. Die belarussische Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch hat über die protestierenden Menschenmassen gesagt: „Ich sah plötzlich ganz andere Menschen, ich habe mich in mein Volk verliebt.“

 

Eure Geschichte ist aber auch eine Geschichte darüber, welchen Preis der Kampf für die Freiheit hat. „Für uns bedeutet Politik Schmerz.“ Was für ein Schmerz – das habe ich persönlich spüren können: Als Swetlana und ich uns vor knapp einem Jahr getroffen haben – und ich persönlich dachte, der Wahlkampf hier bringt mich vielleicht an meine Grenzen. Und du, Swetlana, hast mir von deinen Kindern erzählt, die ähnlich alt sind wie meine. Und dass du deiner jüngeren Tochter zunächst nicht erklären konntest, wo ihr Vater eigentlich ist. Weil ein Kita-Kind ein Gefängnis nicht kennt. Du hast ihr am Anfang Pakete geschickt. Und gesagt: Sie kommen von Papa, der auf Dienstreise ist. Heute kennen deine Kinder die Wahrheit. Sie schreiben jetzt selber Briefe an ihren Vater. Manchmal hält die Gefängnisleitung sie monatelang zurück. Das ist Kampf für Freiheit. Das ist echte Politik. Das ist Verantwortung. Für dein Land, für euer Land, für eure Kinder.

 

Und ich weiß gar nicht, wie ich es ausdrücken soll: Aber was es für mich für eine persönliche Ehre ist, heute die Laudatio auf die mutigsten Frauen Europas halten zu dürfen! Auf dich, liebe Swetlana, Repräsentantin des freien Belarus. Auf dich, liebe Weronika, die alles verloren hat und trotzdem fern von der Heimat weiterkämpft. Auf Maria, die fern von uns in einer Gefängniszelle auf acht Quadratmetern mit kaltem Wasser sitzt – und, wie ich vorhin gehört habe, jetzt auch zusätzlich als Terroristin gelistet ist. Jemand hat ihr Noten ins Gefängnis geschickt. Die Goldberg-Variationen von Bach, die sie so sehr liebt. Sie kann sie nicht spielen ohne Instrument. Aber sie klingen großartig in ihrem Kopf, das hat sie dir geschrieben.

 

Die Opfer, die ihr und eure Familien bringen: Sie führen uns schmerzvoll vor Augen, wie hoch der Preis für die Freiheit ist. Doch auch wenn ihr im Exil seid, Maria im Gefängnis. Euer Mut lässt sich nicht wegsperren. Die Idee der Freiheit kann man nicht ins Exil vertreiben. Das ist die Botschaft des diesjährigen Karlspreises. Und ich gratuliere dem Präsidium für diese Entscheidung in dieser so wichtigen Zeit. Denn es ist eben nicht – und das ist, glaube ich, das Mutige an dieser Entscheidung – eine Ehrung von drei starken Frauen, Politikerinnen, Entscheidungsträgerinnen. Sondern es ist eben auch, wenn man sich ihre Begründung genau anschaut, eine Mahnung an uns. Und da reichen warme Worte nicht aus.

 

Für viele hier bei uns schien es fast wie ein Naturgesetz, dass es nach dem Fall des Eisernen Vorhangs in ganz Europa eine automatische Entwicklung hin zu mehr Demokratie und Freiheit geben würde. Der Glaube, dass auch mit Diktatoren wie Lukaschenko zu einem gewissen Grad zumindest Zusammenarbeit möglich ist, hat uns vielleicht gegenüber dem belarussischen Regime zu zögerlich handeln lassen. Zu jedem Zeitpunkt war klar, dass Belarus ein Unrechtsregime ist. Aber europäische Politik hat gleichzeitig auf vorsichtige, konstruktive Schritte gebaut, etwa die Freilassung von sechs politischen Gefangenen kurz vor den Präsidentschaftswahlen 2015 oder auch die Rolle von Belarus als Gastgeber im Minsker Friedensprozess. Und auch ich habe in meinen ersten Tagen als Außenministerin das Wort „Minsker Friedensprozess“ so einfach selbstverständlich in den Mund genommen. Auch andere Hoffnungen, wie die, dass durch Handel allein bereits Wandel und Wertewandel entstehen könnten, haben sich als falsch erwiesen.

 

Lukaschenko geht mit erschreckender Härte gegen seine Kritikerinnen und Kritiker weiterhin vor. Unverhohlen unterstützt sein Regime Russlands brutalen Krieg in der Ukraine. Damit stellen sich das russische und belarussische Regime mit menschenverachtendem Zynismus gegen all das, was uns in Europa ausmacht. All das, wofür ihr drei kämpft – Frieden, Freiheit, aber auch Demokratie und Menschenrechte.

 

Für mich als deutsche Außenministerin ist klar, dass wir in Zukunft noch kritischer hinschauen müssen – auch das ist die Botschaft dieses heutigen Tages –, noch entschiedener handeln müssen, wenn unsere Werte und unsere Freiheit angegriffen werden. Und zwar – und das ist das Entscheidende, denn hinterher sind immer alle klüger:  Nicht erst dann, wenn Tausende verhaftet werden dafür, dass sie die Wahrheit sagen. Nicht erst dann, wenn Bomben fliegen, wenn Panzer rollen. Sondern bereits dann, wenn wir die ersten Warnsignale dafür sehen, dass Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Dass Unrecht sich breitmacht, Angst und Unfreiheit die Oberhand gewinnen.

 

Die Jury konnte mit ihrer so wichtigen Entscheidung im Dezember noch nicht voraussehen, dass die Welt und vor allen Dingen unser Europa mit dem 24. Februar eine andere sein würde. Aber seitdem, seit dem 24. Februar, bekommt eure Preisträgerinnenschaft noch eine weitere zusätzliche Bedeutung. Gerade auch jetzt in diesen letzten Tagen, weil in unseren europäischen Gesellschaften die Auswirkungen des Krieges auch bei uns immer deutlicher werden.

 

Und einige fragen, ob man jetzt nicht vielleicht doch mal langsam Putin entgegenkommen müsste, selbst wenn er weiter bombardiert. Ich finde, dieser heutige Tag, dieser Karlspreis, diese drei Preisträgerinnen mahnen uns, dass Abwesenheit von Krieg nicht automatisch Frieden und Freiheit bedeuten. Jeder mit Herz und Verstand will nichts sehnlicher, als dass dieser brutale Angriffskrieg gegen unschuldige Menschen lieber gestern als heute vorbei ist. Aber ein Ende der Verteidigung der Ukraine, ein Ende unserer Solidarität, ein Sieg Russlands oder Pseudo-Referenden, die unter dem Druck von Besatzung und Diktatur zustande kommen – egal ob in Minsk oder im Donbass – bedeuten kein Ende der Gewalt, keine Freiheit, sondern das genaue Gegenteil. Wenn wir das akzeptierten, würden wir alles verraten, wofür die mutigen Männer und Frauen in der Ukraine kämpfen. Wofür Swetlana, Weronika und Maria angetreten, auf die Straße, ins Gefängnis und ins Exil gegangen sind: Den simplen Wunsch zu sagen, was man denkt und fühlt. Den simplen Wunsch, dass die eigenen Kinder in Freiheit leben können.

 

Ihr zeigt uns, wie kostbar unsere Freiheit ist. Dass ein selbstbestimmtes Leben in Frieden und Sicherheit, ein Leben, das ich und Menschen meiner Generation in Westeuropa unbeschwert genießen durften – dass das nichts Selbstverständliches ist, sondern ein hart errungenen Gut. Die eindringliche Botschaft eures Engagements ist, nicht die Augen zu verschließen, wenn Freiheit unter Druck gerät. Nicht wegzuschauen, sondern frühzeitig zu handeln. Das ist unser aller Verantwortung.

 

Und Teil dieser Verantwortung wird auch sein, die deutsche und die europäische Politik gegenüber unserer östlichen Nachbarschaft neu aufzustellen in einem neuen Sicherheitsumfeld. Wir haben uns das nicht ausgesucht, aber wir sind es unseren östlichen Nachbarn schuldig. Wie wollen wir unsere Beziehungen in diesem Umfeld zukünftig gestalten – zur Ukraine, zu Moldau, Georgien, dem Westbalkan? Und wie zu Belarus und Russland? Das ist die entscheidende Frage unserer Zeit. Vor dieser Frage dürfen wir uns nicht wegducken.

 

Klar ist: In unserem Verhältnis zu Putins Russland kann es auf absehbare Zeit nicht um Sicherheit mit Russland, sondern nur um Sicherheit vor Russland gehen. Und auch das gilt gerade mit Blick auf unsere östliche Nachbarschaft: Die Werte, die die mutigen Menschen in der Ukraine verteidigen, das sind die Werte, die nicht nur wir hier in Deutschland und in der EU, sondern auch Millionen von Menschen in Osteuropa leben. Wir haben ihre Wünsche und Bedürfnisse zu lange ignoriert. Und das heißt für mich ganz klar: Auch wenn diese Länder noch nicht Teil der Europäischen Union sind, sie sind schon jetzt Teil der europäischen Familie. Deshalb gilt natürlich auch, dass sie Mitglieder der Europäischen Union werden können, wenn sie die notwendigen Bedingungen erfüllen. In der Europäischen Union, die eben nicht nur eine Wirtschafts-, sondern vor allen Dingen eine Werteunion ist, die alle Mitglieder bindet.

 

Europa ist immer gewachsen – und auch das ist das Besondere an diesem Karlspreis, immer daran zu erinnern, denn dafür werden die Preisträgerinnen und Preisträger ausgezeichnet – Europa ist immer gewachsen nicht dadurch, dass alle mit dem Strom geschwommen sind oder gesagt haben: „Wir sagen lieber gar nichts“. Sondern Europa ist dadurch gewachsen und groß geworden, und hat dadurch gewährleistet, dass unsere Generationen in Frieden leben können, weil nach seinen schwersten Stunden, die es immer wieder gegeben hat, mutige Menschen und politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger bereit waren, voranzugehen. Ich glaube, wir sind genau wieder an diesem historischen Punkt der Weichenstellung. Jetzt ist der Moment, Europa vor allen Dingen außen- und sicherheitspolitisch weiterzubauen. Geografisch und in seiner Tiefe.

 

Und dazu zählt, dass wir den Menschen, die sich in Russland und Belarus für Freiheit und Demokratie einsetzen, weiter beistehen – das gehört eng miteinander zusammen. Mit politischer Unterstützung auf allen Ebenen, mit Projekten, mit Visa und Stipendien. Denn nur, weil er nicht mehr auf den Straßen sichtbar ist, ist der Protest der Menschen in Belarus nicht vorbei.

 

Deshalb möchte ich heute und in diesen Tagen, in denen wir zu Recht so viel über die Ukraine und die Menschen dort sprechen – und weniger über die Situation in Belarus –deutlich unterstreichen: Wir stehen an eurer Seite. Wir hören euch. Und wir haben euch nicht vergessen. Swetlana nicht und Weronika, und insbesondere nicht Maria. Nicht die Männer und Frauen aus den Menschenketten in Minsk und anderen Städten. Nicht die 1.200 politischen Gefangenen, die noch immer in Haft sitzen, unter katastrophalen Bedingungen, in überfüllten Zellen, gefoltert, gedemütigt. Wir werden keine Ruhe geben, bis Lukaschenko die Gewalt und Repressionen gegen eure Bevölkerung einstellt. Wir stehen gemeinsam für unsere und eure Freiheit ein, für die Freiheit der Sicherheit unseres gemeinsamen Lebens.

 

Das ist das Versprechen, das wir euch, liebe Preisträgerinnen, heute mit dem Karlspreis geben. Liebe Tatsiana, du nimmst heute den Preis für deine Schwester Maria entgegen. Ab und zu konntest du mit ihr telefonieren. Als du ihr erzähltest, dass du bald wieder nach Paris fliegst, war sie begeistert und hat zu dir gesagt, du sollst auf jeden Fall ins Centre Pompidou gehen. Es macht mich, es macht uns alle tief betroffen, dass Maria selbst nicht nach Paris fliegen kann. Aber sie hat auch gesagt: „Ich habe so viele Ideen für Projekte, die reichen noch für ein ganzes Leben.“ Wenn du sie das nächste Mal sprichst, sag ihr, ihre Hoffnung ist nicht umsonst. Wir freuen uns auf ihre Musik. Wir wissen, dass ihre Mahnung und ihr Appell ankommen und wirken werden.

 

„Die Freiheit ist es wert, für sie zu kämpfen.“

 

Und wir kämpfen mit euch. Gemeinsam für ein freies Belarus und unsere gemeinsame europäische Friedensordnung.

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