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Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 418.11 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 324.17 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 207.88 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 197.2 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen
Bundestag stimmt über Änderung des KlimaÂschutzgesetzes ab
vom 172.82 Punkte
Der Bundestag berät am Donnerstag, 24. Juni 2021, in einer einstündigen Debatte abschließend über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Klimaschutzgesetzes (19/30230). Zur Abstimmung wird der Umweltausschuss
Gemeinsame Absichtserklärung von Außenminister Heiko Maas und dem britischen Außenminister Dominic Raab über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit
vom 138.05 Punkte
„Joint Declaration“ – Gemeinsame Absichtserklärung über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit
Bundesaußenminister Maas und der britische Außenminister Dominic Raab haben heute, 30. Juni, eine gemeinsame Absichtserklärung übe
Ãœberweisungen im vereinfachten Verfahren
vom 126.67 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Familie Kinderbetreuung: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf „zur Änderung
Für eine LINKE Transformation. Sozial UND klimagerecht
vom 118.06 Punkte
Zum Wesen der kapitalistischen Gesellschaft gehört, dass Ungleichheit immer wieder neu hergestellt wird und dass die natürlichen Grundlagen in unserer Wirtschaft verbraucht und zerstört werden. Beide – Ungleichheit und die Zerstörung der natürlichen Le
Habeck (Grüne) plant weitere Maßnahmen, um weniger Gas zu verbrauchen
vom 114.59 Punkte
Der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck macht ernst: Es soll weitere Maßnahmen geben, um den Gasverbrauch zu reduzieren. Habeck: Maßnahmen für die Reduktion des Gasverbrauchs –...
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Abstimmung über Regeln zum Anlegerschutz und zu Bilanzkontrollen
vom 113.11 Punkte
Der Bundestag berät über eine Reihe von Vorlagen zum Anlegerschutz und zur Kontrolle von Bilanzen. Dazu legen die Bundesregierung und die Oppositionsfraktionen am Donnerstag, 20. Mai 2021, mehrere Gesetzentwürfe sowie Anträge vor, die nach halbstündiger
Berliner Ministerkonferenz „Uniting for Global Food Security“ – Schlussfolgerungen des Vorsitzes
vom 106.72 Punkte
Im Vorfeld des anstehenden G7-Gipfels auf Schloss Elmau sind Regierungen, internationale und regionale Organisationen, multilaterale Entwicklungsbanken, nichtstaatliche Organisationen sowie Philanthropinnen und Philanthropen heute in Berlin zusamme
Sechster Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung
vom 104.5 Punkte
Der Bundestag berät am Freitag, 26. Juni 2021, im Rahmen einer halbstündigen Debatte über den Sechsten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (19/29815). Abstimmung über Oppositionsinitiativen Abgestimmt wird zudem über insgesamt neun Anträge