FREIE-WELT.EU NEWS: 02.06.22 - Cron Job Probleme Nachrichten App Freie Welt | Freie Welt als Elektron App zum Download (Windows only)
Haushalt/Unterrichtung Die Bundesregierung hat über genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Quartal 2021 unterrichtet....
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 378.81 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 358.21 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar
Wirtschaftswachstum gerät ins Stocken
vom 234.98 Punkte
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Das deutsche Wirtschaftswachstum ist ins Stocken geraten. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) blieb im vierten Quartal 2018 preis-, saison- und kalenderbereinigt mit 0,0 Prozent auf demselben Niveau wie im Vorquartal, teilte das Statistisch
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 182.75 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“
Deutsche Wirtschaft im dritten Quartal leicht gewachsen
vom 125.12 Punkte
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Die deutsche Wirtschaft ist im dritten Quartal 2019 leicht gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) war preis-, saison- und kalenderbereinigt um 0,1 Prozent höher als im zweiten Quartal 2019, teilte das Statistische Bundesamt (De
FragDenStaat-Transparenzbericht: Quartal 2/2021
vom 117.01 Punkte
Zwei abgeschlossene Kampagnen und zwei Neustarts, unsere nächste Verfassungsbeschwerde und das neue Brüsseler Büro – im zweiten Quartal war wieder viel los!
Im zweiten Quartal haben wir zwei Kampagnen abgeschlossen und zwei neue gestartet. Mit unserem neuen Brüsseler Büro unter der Leitung von Informationsfreiheits-Aktivistin Luisa Izuzquiza können wir seit Ende April für m
Amtsgericht Münster: Cannabisverbot verfassungswidrig | DHV-Video-News #300
vom 113.76 Punkte
Amtsgericht Münster: Cannabisverbot verfassungswidrig | DHV-News # 300
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Die Hanfverband-Videonews vom 23.07.2021
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Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-News #292
vom 105.16 Punkte
Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-News # 292
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Die Hanfverband-Videonews vom 07.05.2021
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Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-Video-News #292
vom 105.16 Punkte
Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-News # 292
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Die Hanfverband-Videonews vom 07.05.2021
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European Parliament to Frontex: drop the demand for legal fees
vom 102.46 Punkte
In an unprecedented move, the European Parliament has called on Frontex, the EU’s border police force, to withdraw its demand for legal fees - and to refrain from doing it again in the future.
Fabrice Leggeri, Frontex Executive Director
Foto-Credit:
Frontex
Last month, the EU General Court ruled we would have to pay Frontex € 10,520 in legal fees after we had lost our lawsuit against the EU border police force for information on their operations in the Central Mediterranean. The Court’s decision came after Frontex had taken us to court seeking to force us to pay twice as much: € 23,700.
Now, the European Parliament has told Frontex it should not claim the money, calling on the agency to drop its demand for legal fees - for our case, and for any other transparency lawsuits in the future. This demand had been previously put forward by 44 human rights NGOs and more than 87,000 citizens.
The Parliament states that “charging civil society with excessively high legal fees has a chilling effect on civil society’s access to justice”. It says that it is “deeply concerned” with Frontex’s decision to demand € 23,700 from us and calls on Frontex to “withdraw its demand for recov
FragDenStaat-Transparenzbericht: Quartal 1/2021
vom 101.98 Punkte
Zwei neue Kampagnen, Klage Nr. 82 und Teamzuwachs – wir sind gut in das Jahr 2021 gestartet. Wie immer gibt es hier im quartalsweise erscheinenden Transparenzbericht alle wichtigen Zahlen.
In das Jahr 2021 sind wir mit bereits zwei neuen Kampagnen sowie neuen Klagen und Recherchen gestartet. Insbesondere die „Aktion Ehrensache“ gemeinsam mit ab
Junge Union Augsburg-BOK für Legalisierung | DHV-Video-News #303
vom 100.28 Punkte
Junge Union Augsburg-BOK für Legalisierung | DHV-News # 303
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Die Hanfverband-Videonews vom 13.08.2021
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