vom 403.9 Punkte Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar
vom 351.96 Punkte Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und
vom 222.16 Punkte Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“
vom 188.47 Punkte Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen
vom 148.08 Punkte Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag 23. Mai 2022) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung - Der AfD-Wirtschaftspolitiker Malte Kaufmann lehnt ein Öl-Embargo,
vom 147.38 Punkte Der Bundestag berät am Donnerstag, 24. Juni 2021, in einer einstündigen Debatte abschließend über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Klimaschutzgesetzes (19/30230). Zur Abstimmung wird der Umweltausschuss
vom 125.64 Punkte Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Familie Kinderbetreuung: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf „zur Änderung
vom 116.34 Punkte Zum Wesen der kapitalistischen Gesellschaft gehört, dass Ungleichheit immer wieder neu hergestellt wird und dass die natürlichen Grundlagen in unserer Wirtschaft verbraucht und zerstört werden. Beide – Ungleichheit und die Zerstörung der natürlichen Le
vom 108.89 Punkte Die Bundesregierung will im Zuge der Corona-Krise kleinere Geschäfte wieder öffnen, aber Kontaktbeschränkungen verlängern. Das geht aus einer Vorlage des Kabinetts hervor, die wir veröffentlichen. Derzeit laufen die Verhandlun
vom 104.62 Punkte
„Joint Declaration“ – Gemeinsame Absichtserklärung über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit
Bundesaußenminister Maas und der britische Außenminister Dominic Raab haben heute, 30. Juni, eine gemeinsame Absichtserklärung übe
vom 100.81 Punkte Der Bundestag berät über eine Reihe von Vorlagen zum Anlegerschutz und zur Kontrolle von Bilanzen. Dazu legen die Bundesregierung und die Oppositionsfraktionen am Donnerstag, 20. Mai 2021, mehrere Gesetzentwürfe sowie Anträge vor, die nach halbstündiger
Kommentare über Energieversorgung: Was Habecks Gas-Alarm für Bürger und Unternehmen bedeutet