Erkenntnisse über die "Totenwaffen-Division" erfragt
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage...
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Inneres und Heimat/Kleine Anfrage...
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 369.39 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 363.23 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 184.42 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“
Redebeiträge von der Kundgebung „Solidarität mit den emanzipatorischen kämpfen in China" in Leipzig vom 17.04.2021
vom 102 Punkte
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1. Redebeitrag: Initiative: 左回声Left Echo
Homepage: https://zuohuishengleftecho.org/
Twitter: @leftechoLE
Hallo und willkommen zu unserer heutigen Kundgebung unter dem Motto "Picking quarrels und provoking trouble -- Solidarität m
Abschiebungen: An diese Regeln müssen sich Bundespolizisten halten
vom 99.16 Punkte
Wir veröffentlichen die Bestimmungen der Bundespolizei für Abschiebungen. Eigentlich ist das Dokument Geheimsache. Mit geringfügigen Änderungen ist es uns freigegeben worden.
Protest gegen Abschiebungen nach Aghanistan in Hamburg
Foto-Credit:
Rasande Tyskar, CC BY-NC 2.0
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Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 82.53 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
vom 67.87 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Familie Kinderbetreuung: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf „zur Änderung
Bundestag stimmt über Änderung des KlimaÂschutzgesetzes ab
vom 62.21 Punkte
Der Bundestag berät am Donnerstag, 24. Juni 2021, in einer einstündigen Debatte abschließend über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Klimaschutzgesetzes (19/30230). Zur Abstimmung wird der Umweltausschuss
Corona-Krise: Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
vom 56.6 Punkte
Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah.
Jens Spahn wollte per Gesetz eine umfassende Handy-Ortung ermöglichen
Foto-Credit:
Brasilianische Nachrichtenagentur, CC BY 3.0 BR
Initiativen zu ArbeitsÂbedingungen und Arbeitszeiten
vom 56.39 Punkte
Zwölf parlamentarische Initiativen der Fraktion Die Linke zu Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten stehen am Donnerstag, 10. Juni 2021, unter anderen auf der Tagesordnung. Erstmals beraten werden während der einstündigen Debatte der Gesetzentwurf „zur
Abstimmung über Regeln zum Anlegerschutz und zu Bilanzkontrollen
vom 53.63 Punkte
Der Bundestag berät über eine Reihe von Vorlagen zum Anlegerschutz und zur Kontrolle von Bilanzen. Dazu legen die Bundesregierung und die Oppositionsfraktionen am Donnerstag, 20. Mai 2021, mehrere Gesetzentwürfe sowie Anträge vor, die nach halbstündiger
Zeit und Raum
vom 50.76 Punkte
Zeit und Raum
Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus
[email protected]…
18 Januar, 2019 - 18:10
Wolfgang
Hein
PERIPHERIE