Brasilien, Indien, China und Südafrika halten nichts von den Sanktionen gegen ihren BRICS-Partner Russland. Und so wurde der Gipfel der Fünf für heftige Kritik am Westen genutzt - besonders von Putin und Xi. Von Ruth Kirchner....
vom 489.23 Punkte Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und
vom 234.21 Punkte
„Joint Declaration“ – Gemeinsame Absichtserklärung über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit
Bundesaußenminister Maas und der britische Außenminister Dominic Raab haben heute, 30. Juni, eine gemeinsame Absichtserklärung übe
vom 222.26 Punkte Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar
vom 203.95 Punkte Schlecht gebrüllt, Löwe: Mit zwei Klagen haben wir das hessische Innenministerium dazu gezwungen, uns Gutachten herausgegeben. Wir veröffentlichen die Dokumente und stellen damit die Weichen für mehr Transparenz in Hessen.
Am Ende
vom 199.75 Punkte Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen
vom 155.84 Punkte Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 25. März 2021, über eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse ab: Recht HNS-Substanzen I: Die Bundesregierung legt einen Gesetzentwurf zu Haftungs- und Entschädigungsfragen
vom 151.6 Punkte Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah.
Jens Spahn wollte per Gesetz eine umfassende Handy-Ortung ermöglichen
Foto-Credit:
Brasilianische Nachrichtenagentur, CC BY 3.0 BR
vom 147.01 Punkte Zeit und Raum
Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus
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18 Januar, 2019 - 18:10
Wolfgang
Hein
PERIPHERIE
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vom 142.86 Punkte Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“
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