Datenschutz: Kritik an Impfterminvergabe über Docotlib
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Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 368.92 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 317.21 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 149.09 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“
Datenschutz in Deutschland: Übertrieben oder sinnvoll?
vom 138.66 Punkte
Der Datenschutz ist wohl spätestens seit der Pandemieverfolgung in aller Munde. Deutschland, aber auch die EU, haben eine recht stringente Datenschutzverordnung, die ihre Vorteile und Sicherheiten bietet, aber durchaus teilweise an ihre Grenzen stößt.
Redebeiträge von der Kundgebung „Solidarität mit den emanzipatorischen kämpfen in China" in Leipzig vom 17.04.2021
vom 86.25 Punkte
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1. Redebeitrag: Initiative: 左回声Left Echo
Homepage: https://zuohuishengleftecho.org/
Twitter: @leftechoLE
Hallo und willkommen zu unserer heutigen Kundgebung unter dem Motto "Picking quarrels und provoking trouble -- Solidarität m
Datenschutz und Gedöns
vom 69.05 Punkte
Informationsfreiheitsgesetze sollen zu Transparenzgesetzen werden, fordern die Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit – wieder einmal.
Vor einigen Wochen haben sich die Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit wie jedes Jahr zu einer Konferenz getroffen und wie nach jeder Konferenz ein paar Forderungen verabschiedet: Informat
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
vom 67.57 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und
DSGVO : Verband fordert Vermieter auf, Klingelschilder abzumontieren - FOCUS Online
vom 58.38 Punkte
FOCUS OnlineDSGVO : Verband fordert Vermieter auf, Klingelschilder abzumontierenFOCUS OnlineDer Immobilien-Eigentümerverband „Haus & Grund“ empfiehlt seinen 900.000 Mitgliedern, die Namensschilder bei vermieteten Wohnungen zu entfernen. Denn Mieter könnten sich durch die Klingelschilder in ihrer Privatsphäre verletzt sehen und den ...Datenschutz auf Klingelschild: Debatte auch in Sachsen-AnhaltMDRWiener Mieter klagt wegen Da
Finfisher: Klage gegen Bundeskriminalamt zu Staatstrojaner-Vertrag
vom 54.88 Punkte
Seit Jahren halten deutsche Behörden ihre Verträge mit Staatstrojaner-Firmen geheim. Das Bundeskriminalamt wehrt sich gegen Transparenz, verzögert Anfragen und schwärzt so ziemlich alles. Das lassen wir uns nicht bieten und verklagen mit netzpoliti
Kulturelle Kritik am Wirtschaftswachstum
vom 53.96 Punkte
Kulturelle Kritik am Wirtschaftswachstum
Jens Kastner
8 Mai, 2020 - 15:06
Matthias
Schmelzer
Andrea
Vetter
Bildp
Impfterminvergabe: KVen warnen vor Betrugsmasche
vom 53.71 Punkte
Düsseldorf – Die Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein (KVNO) und Westfalen-Lippe (KVWL) haben erneut vor einer neuen Betrugsmasche rund um die Impfterminvergabe gegen SARS-CoV-2 gewarnt. Bürger würden per Brief mehrere Haus
Klage gewonnen: Schleswig-Holstein gibt Impfverträge mit Eventim heraus
vom 53.71 Punkte
Das Land Schleswig-Holstein lässt seine Impftermine vom Ticketing-Anbieter Eventim organisieren. Die Verträge dazu wollte es geheimhalten – vor Gericht knickte die Regierung nach unserer Klage jetzt aber ein. Offenbar wurde das Projekt deutlich t