Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 24.06.2021 um 13:55 Uhr 245.02 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und

Zeit und Raum

vom 18.01.2019 um 17:10 Uhr 222.57 Punkte
Zeit und Raum Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus [email protected]… 18 Januar, 2019 - 18:10 Wolfgang Hein PERIPHERIE

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 10.06.2021 um 08:15 Uhr 173.08 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Ein ewiges Hin und Her

vom 05.11.2019 um 16:08 Uhr 167.47 Punkte
Ein ewiges Hin und Her Widerstand gegen Vertreibung durch "Entwicklung" im Bewässerungsprojekt Office du Niger, Mali [email protected]… 5 November, 2019 - 17:08 Daniel Bendix

Android Auto im Test: Funktionen, Apps, Auto-Hersteller, Varianten

vom 19.01.2023 um 09:01 Uhr 153.73 Punkte
Android Auto ist Googles Lösung zur Integration von Android-Smartphones in das Infotainmentsystem eines modernen PKW. Es hat das ältere Mirrorlink längst verdrängt und ist ein Konkurrent zu Carplay, mit dem Apple seine iPhones in das Auto einbindet. Wir stellen in diesem Artikel alle Aspekte und Var

Urbane imperiale Differenz

vom 17.01.2023 um 09:33 Uhr 153.08 Punkte
Urbane imperiale Differenz Verflechtungen postkolonialer und post(real)sozialistischer Konfigurationen am Beispiel von Cottbus [email protected]… 17 Januar, 2023 - 10:33 Miriam Friz Trzeciak

Burggraben um Bundestag: Wir verklagen das Parlament

vom 10.09.2020 um 10:47 Uhr 152.83 Punkte
Schon lange vor den Verschwörungs-Demos Ende August hat der Bundestag beschlossen, einen Burggraben um Teile des Parlamentsgebäudes bauen zu lassen. Den Beschluss selbst will er aber nicht herausgeben. Deswegen verklagen wir den Bundestag

Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder: Wir klagen gemeinsam mit Finanzwende

vom 18.01.2023 um 11:30 Uhr 151.96 Punkte
5 Millionen Pflichtversicherte und ein Anlagekapital von fast 50 Milliarden Euro – was mit dem Geld passiert, bleibt geheim. Deshalb ziehen wir vor Gericht. Millionen Pflichtversicherte, die Milliarden von Euro an eine öffentliche, aber komplett intransparente Einrichtung bezahlen. Gemeinsam mit der Bürgerbewegung Finanzwende wollen w

Covid-19 und der Katastrophenkapitalismus

vom 04.09.2020 um 15:26 Uhr 142.66 Punkte
Covid-19 und der Katastrophenkapitalismus Internationale Warenketten und ökologisch-epidemiologisch-ökonomische Krisen Gerd Wiegel 4 September, 2020 - 16:26 John Bellamy

Eilantrag zum Kohleausstieg vor OVG: Bundesregierung will überstürzt Milliardenentschädigungen beschließen

vom 02.07.2020 um 09:52 Uhr 137.58 Punkte
Morgen entscheidet der Bundestag über das Kohlegesetz – die Hintergründe der geplanten Milliardenentschädigungen für Kohlekonzerne sind aber noch immer geheim. Mit einem Eilantrag gehen wir jetzt vor das Oberverwaltungsgericht, nachdem di

Wichtige Entscheidung nach unserer Klage: Niedersachsen muss Corona-Erlasse herausgeben

vom 12.05.2020 um 18:05 Uhr 137.54 Punkte
Nach unserem Antrag hat ein Gericht im Eilverfahren entschieden, dass das Niedersächsische Justizministerium seine Erlasse zur Corona-Krise herausgeben muss. Der Beschluss ist elementar wichtig, denn er benennt, wie wichtig öffentliche Kontrolle

Zensurheberrecht: Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf

vom 20.04.2020 um 09:30 Uhr 135.34 Punkte
Trotz Einschränkungen für die Informationsfreiheit will die Bundesregierung ihr Vorgehen im Umgang mit dem Zensurheberrecht nicht ändern. Abmahnungen und Klagen wegen der Veröffentlichung steuerfinanzierter Gutachten? Kein Problem für die Bundesregierung. In einer Antwort auf eine kleine Anfrage der G