Corona-Krise: Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

vom 22.03.2020 um 23:51 Uhr 528.75 Punkte
Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah. Jens Spahn wollte per Gesetz eine umfassende Handy-Ortung ermöglichen Foto-Credit: Brasilianische Nachrichtenagentur, CC BY 3.0 BR

Zeit und Raum

vom 18.01.2019 um 17:10 Uhr 193.8 Punkte
Zeit und Raum Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus [email protected]… 18 Januar, 2019 - 18:10 Wolfgang Hein PERIPHERIE

Regelungen zur Fest­stel­lung einer epidemischen Lage sollen länger gelten

vom 27.02.2021 um 02:59 Uhr 99.23 Punkte
Der Bundestag berät am Donnerstag, 4. März 2021, abschließend über den von CDU/CSU und SPD vorgelegten Gesetzentwurf „zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ (19/26545).

Polizeichef von Kandahar bei Anschlag getötet - FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 18.10.2018 um 20:37 Uhr 98.91 Punkte
FAZ - Frankfurter Allgemeine ZeitungPolizeichef von Kandahar bei Anschlag getötetFAZ - Frankfurter Allgemeine ZeitungEin Angreifer eröffnet im afghanischen Kandahar das Feuer auf Teilnehmer einer Sicherheitskonferenz im Gouverneurspalast. Auch der Nato-Oberbefehlshaber in Afghanistan nahm an dem Treffen teil. Facebook · Twitter · Xing. Email; Permalink. Empfehlen ...Polizeichef von Kandahar bei Ans

FDP will Weiter­geltung von Corona-An­ordnungen regeln

vom 18.06.2020 um 08:40 Uhr 95.79 Punkte
Der Bundestag debattiert am Donnerstag, 18. Juni 2020, in erster Lesung über einen Gesetzentwurf der FDP-Fraktion „zur Weitergeltung von Rechtsverordnungen und Anordnungen aus der epidemischen Lage von nationaler Tragweite angesichts der Covid-19-Pandemie“

Fünfzehn Tage, die die Welt erschütterten

vom 14.01.2019 um 17:20 Uhr 95.65 Punkte
Fünfzehn Tage, die die Welt erschütterten Die Januarkämpfe 1919 und die Ermordung Luxemburgs und Liebknechts harry adler 14 Januar, 2019 - 18:20 Ingar Solty

Bundestag stimmt über drittes Be­völ­ke­rungs­schutz­gesetz ab

vom 09.11.2020 um 03:55 Uhr 87.21 Punkte
Der Bundestag stimmt am Mittwoch, 18. November 2020, nach einstündiger Debatte über den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein drittes Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“

Fehler vor den Anschlägen: Sri Lankas Polizeichef muss gehen - WEB.DE News

vom 24.04.2019 um 16:32 Uhr 86.84 Punkte
Fehler vor den Anschlägen: Sri Lankas Polizeichef muss gehen  WEB.DE NewsAnschläge in Sri Lanka: Attentäter waren "gebildet und wohlhabend"  t-online.deNach Anschlägen an Ostersonntag:Sri Lankas Regierung entlässt Polizeichef  n-tv NACHRICHTENMinister: Attentäter von Sri Lanka hatten im Ausland

FDP: Feststellung von e­pi­de­mi­scher Lage von na­tio­na­ler Trag­weite auf­he­ben

vom 17.09.2020 um 08:10 Uhr 85.84 Punkte
Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 17. September 2020, nach halbstündiger Debatte über einen Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zur Weitergeltung von Rechtsverordnungen und Anordnungen aus der epidemischen Lage von nationaler Tragweite angesichts

Anhörung zum dritten Bevölkerungsschutzgesetz

vom 06.11.2020 um 05:05 Uhr 85.84 Punkte
Der Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein drittes Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (19/23944) steht am Donnerstag, 12. November 2020, zusammen mit Anträgen der AfD, der Linken

Polizeichef spricht sich für Ermittlungen gegen Netanjahu aus - Tagesspiegel

vom 02.12.2018 um 17:24 Uhr 84.78 Punkte
TagesspiegelPolizeichef spricht sich für Ermittlungen gegen Netanjahu ausTagesspiegel17:24 Uhr. Israel : Polizeichef spricht sich für Ermittlungen gegen Netanjahu aus. Israels scheidender Polizeichef empfiehlt eine weitere Anklage gegen den Regierungschef Benjamin Netanjahu wegen Korruption. Lissy Kaufmann. Der scheidende Polizeichef ...Polizei empfiehlt Anklage gegen Netanjahun-tv NACHRICHTENNeue Korruptionsvorw&uum

Japans Polizeichef tritt nach nicht verhindertem Attentat auf Ex-Premier Abe zurück - DER SPIEGEL

vom 25.08.2022 um 10:58 Uhr 74.61 Punkte
Japans Polizeichef tritt nach nicht verhindertem Attentat auf Ex-Premier Abe zurück  DER SPIEGELNach Attentat auf Ex-Premier: Japans Polizeichef tritt zurück  tagesschau.deTod von Shinzo Abe: Japans Polizeichef reicht Rücktritt ein  zeit.de„Gefahren vernachlässigt“: C