Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 24.06.2021 um 13:55 Uhr 224.47 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und

Der Entwicklung trotzen

vom 10.09.2019 um 17:12 Uhr 206.91 Punkte
Der Entwicklung trotzen Ein Megastaudammprojekt im Nordsudan und der lokale Widerstand gegen Vertreibungen [email protected]… 10 September, 2019 - 18:12 Valerie Hänsch

Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder: Wir klagen gemeinsam mit Finanzwende

vom 18.01.2023 um 11:30 Uhr 145.25 Punkte
5 Millionen Pflichtversicherte und ein Anlagekapital von fast 50 Milliarden Euro – was mit dem Geld passiert, bleibt geheim. Deshalb ziehen wir vor Gericht. Millionen Pflichtversicherte, die Milliarden von Euro an eine öffentliche, aber komplett intransparente Einrichtung bezahlen. Gemeinsam mit der Bürgerbewegung Finanzwende wollen w

Ein ewiges Hin und Her

vom 05.11.2019 um 16:08 Uhr 135.86 Punkte
Ein ewiges Hin und Her Widerstand gegen Vertreibung durch "Entwicklung" im Bewässerungsprojekt Office du Niger, Mali [email protected]… 5 November, 2019 - 17:08 Daniel Bendix

Burggraben um Bundestag: Wir verklagen das Parlament

vom 10.09.2020 um 10:47 Uhr 134.55 Punkte
Schon lange vor den Verschwörungs-Demos Ende August hat der Bundestag beschlossen, einen Burggraben um Teile des Parlamentsgebäudes bauen zu lassen. Den Beschluss selbst will er aber nicht herausgeben. Deswegen verklagen wir den Bundestag

Zeit und Raum

vom 18.01.2019 um 17:10 Uhr 126.47 Punkte
Zeit und Raum Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus [email protected]… 18 Januar, 2019 - 18:10 Wolfgang Hein PERIPHERIE

Die E-Mails des Ministers: Wir verklagen Innenminister Seehofer

vom 21.01.2020 um 08:57 Uhr 123.32 Punkte
Wenn der Innenminister einen Artikel im Internet liest und als einen Beweggrund für Regierungsentscheidungen nennt, hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf zu erfahren, was er liest. Mit einer Klage wollen wir Horst Seehofer dazu zwingen, E

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 10.06.2021 um 08:15 Uhr 122.5 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Klagen gewonnen in Hessen: Gutachten zu Verfassungsschutz und Informationsfreiheit jetzt öffentlich

vom 11.02.2020 um 10:14 Uhr 116.09 Punkte
Schlecht gebrüllt, Löwe: Mit zwei Klagen haben wir das hessische Innenministerium dazu gezwungen, uns Gutachten herausgegeben. Wir veröffentlichen die Dokumente und stellen damit die Weichen für mehr Transparenz in Hessen. Am Ende

Gutachten des Bundestags: Völkerrechtswidriges Vorgehen an EU-Außengrenze

vom 06.04.2020 um 12:42 Uhr 114.73 Punkte
Die griechische Regierung hat das Asylrecht für einen Monat ausgesetzt und Asylsuchende ausgewiesen. Laut einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag, das wir veröffentlichen, verstößt dieses Vorgehen gegen Menschenre

Korruption bei Olympia 2016: Rios Ex-Gouverneur gesteht Stimmenkauf - SPIEGEL ONLINE

vom 05.07.2019 um 08:17 Uhr 98.64 Punkte
Korruption bei Olympia 2016: Rios Ex-Gouverneur gesteht Stimmenkauf  SPIEGEL ONLINEManipulation vor Olympia 2016: Ex-Gouverneur gibt Stimmenkauf zu  t-online.deOlympia 2016 - Stimmenkauf vor Gericht eingeräumt  sportscha

Vom Schicksal der „wunderlichsten aller Revolutionen“

vom 22.10.2018 um 09:15 Uhr 96.9 Punkte
Vom Schicksal der „wunderlichsten aller Revolutionen“ Frieden! Demokratie! Sozialismus!? – Die zwiespältigen Resultate einer deutschen Revolution Gerd Wiegel 22 Oktober, 2018 - 10:15 Stefan Bollin