Gelockert in eine neue Normalität der Krise?

vom 20.05.2020 um 14:39 Uhr 293.6 Punkte
Gelockert in eine neue Normalität der Krise? Überlegungen zu einer emanzipatorischen Pandemiebekämpfung, Teil 1 harry adler 20 Mai, 2020 - 15:39 Alex Demirovic

Corona-Strategie des Innenministeriums: Wer Gefahr abwenden will, muss sie kennen

vom 01.04.2020 um 10:42 Uhr 205.69 Punkte
Seit einer Woche berichten deutsche Medien über ein Strategiepapier des Bundesinnenministeriums, das den Umgang der Bundesregierung mit der Corona-Pandemie vorzeichnen soll. Bisher hat das Ministerium das Dokument nicht herausgegeben. Wir dokume

Wichtige Entscheidung nach unserer Klage: Niedersachsen muss Corona-Erlasse herausgeben

vom 12.05.2020 um 18:05 Uhr 185.26 Punkte
Nach unserem Antrag hat ein Gericht im Eilverfahren entschieden, dass das Niedersächsische Justizministerium seine Erlasse zur Corona-Krise herausgeben muss. Der Beschluss ist elementar wichtig, denn er benennt, wie wichtig öffentliche Kontrolle

Brüchige Allianzen

vom 06.11.2020 um 13:26 Uhr 166.28 Punkte
Brüchige Allianzen LSBTIQ-Aktivismen im Kontext der intersektionalen und dekolonialen Praxis der südafrikanischen Studierendenbewegung [email protected]… 6 November, 2020 - 14:26 Antje Daniel

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 10.06.2021 um 08:15 Uhr 164.54 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Diskussion über LKA-Papier: Wir veröffentlichen ein „zutiefst fragwürdiges Pamphlet”

vom 16.01.2023 um 10:40 Uhr 146.51 Punkte
Empfehlungen der Polizei Berlin für diskriminierungssensible Sprache sorgen für Wutanfälle bei Rainer Wendt, CDU und Bild. Hier ist das Dokument, über das sich Rechte bis Rechtsextreme ereifern. Rund um Weihnachten 2022 sorgte ein Dokument des Berliner Landeskriminalamts (LKA) landesweit für lautstarke Empörung bei Unionspolitiker:innen, Boulevardmedien und rechten bis rechtsextremen Lauts

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 25.03.2021 um 08:35 Uhr 140.03 Punkte
Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 25. März 2021, über eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse ab: Recht HNS-Substanzen I: Die Bundesregierung legt einen Gesetzentwurf zu Haftungs- und Entschädigungsfragen

Eröffnungsrede von Außenministerin Annalena Baerbock auf der 20. Konferenz der Leiterinnen und Leiter

vom 05.09.2022 um 10:05 Uhr 138.75 Punkte
Ich freue mich, dass wir heute hier gemeinsam zusammenkommen können in diesen so schwierigen Zeiten - um ein deutliches Zeichen setzen zu können, weil dieser Sommer keiner war wie in den Jahren zuvor. Diese Konferenz wird geprägt sein von dem,

Corona-Krise: Diese Maßnahmen plant die Bundesregierung im April und Mai

vom 15.04.2020 um 18:21 Uhr 136.97 Punkte
Die Bundesregierung will im Zuge der Corona-Krise kleinere Geschäfte wieder öffnen, aber Kontaktbeschränkungen verlängern. Das geht aus einer Vorlage des Kabinetts hervor, die wir veröffentlichen. Derzeit laufen die Verhandlun

Gemeinsamer Aktionsplan für die künftige deutsch-dänische Zusammenarbeit

vom 26.08.2022 um 11:10 Uhr 136.17 Punkte
I. Einleitung Die Bundesministerin des Auswärtigen von Deutschland und der Minister für auswärtige Angelegenheiten von Dänemark haben diesen Aktionsplan beschlossen, um die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 23.04.2020 um 13:15 Uhr 135.46 Punkte
Ohne Aussprache überweist der Bundestag am Donnerstag, 23. April 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse: Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes: Im Ausschuss für Inneres und Heimat beraten werden

Strengthening International Law in Times of Crisis - Rede von Außenministerin Annalena Baerbock in Den Haag

vom 16.01.2023 um 15:56 Uhr 133.99 Punkte
Herzlichen Dank für Ihre Einladung, hier an der Haager Akademie für Völkerrecht zu sprechen, die in diesem besonderen Jahr ihr hundertjähriges Bestehen feiert. Auch für mich persönlich ist es ganz besonders, an dieser so bemerkenswerten Akademie sprec