Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 24.06.2021 um 13:55 Uhr 342.99 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und

Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder: Wir klagen gemeinsam mit Finanzwende

vom 18.01.2023 um 11:30 Uhr 188.97 Punkte
5 Millionen Pflichtversicherte und ein Anlagekapital von fast 50 Milliarden Euro – was mit dem Geld passiert, bleibt geheim. Deshalb ziehen wir vor Gericht. Millionen Pflichtversicherte, die Milliarden von Euro an eine öffentliche, aber komplett intransparente Einrichtung bezahlen. Gemeinsam mit der Bürgerbewegung Finanzwende wollen w

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 10.06.2021 um 08:15 Uhr 158.02 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 14.06.2021 um 02:51 Uhr 137.79 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen

Corona-Krise: Diese Maßnahmen plant die Bundesregierung im April und Mai

vom 15.04.2020 um 18:21 Uhr 132.44 Punkte
Die Bundesregierung will im Zuge der Corona-Krise kleinere Geschäfte wieder öffnen, aber Kontaktbeschränkungen verlängern. Das geht aus einer Vorlage des Kabinetts hervor, die wir veröffentlichen. Derzeit laufen die Verhandlun

Afrikanische Entwicklungsalternativen

vom 17.10.2018 um 10:49 Uhr 114.6 Punkte
Afrikanische Entwicklungsalternativen Ubuntu und die Post-Development-Debatte [email protected]… 17 Oktober, 2018 - 11:49 Sally Matthews PERIPHERIE

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 25.03.2021 um 08:35 Uhr 112.63 Punkte
Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 25. März 2021, über eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse ab: Recht HNS-Substanzen I: Die Bundesregierung legt einen Gesetzentwurf zu Haftungs- und Entschädigungsfragen

Corona-Krise: Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

vom 22.03.2020 um 23:51 Uhr 111.43 Punkte
Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah. Jens Spahn wollte per Gesetz eine umfassende Handy-Ortung ermöglichen Foto-Credit: Brasilianische Nachrichtenagentur, CC BY 3.0 BR

Zeit und Raum

vom 18.01.2019 um 17:10 Uhr 97.55 Punkte
Zeit und Raum Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus [email protected]… 18 Januar, 2019 - 18:10 Wolfgang Hein PERIPHERIE

Italien will neuen Haushaltsentwurf vorlegen - SPIEGEL ONLINE

vom 04.12.2018 um 09:33 Uhr 91.17 Punkte
SPIEGEL ONLINEItalien will neuen Haushaltsentwurf vorlegenSPIEGEL ONLINEGibt Italien im Streit mit der EU nach? Die Regierung in Rom hat angekündigt, sie werde in Kürze einen neuen Haushaltsentwurf vorlegen. Der soll angeblich ein geringeres Defizit vorsehen. Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte. AP.Italiens Ministerpräsident Conte will EU-Kritik an Haushalt entschärfenHandelsblattCo

Online-Impfterminvergabe in Berlin: Lieber gratis als datenschutzkonform

vom 08.09.2022 um 14:38 Uhr 81.48 Punkte
Um in kurzer Zeit hunderttausende Impftermine zu vergeben, beauftrage das Land Berlin einen privaten Anbieter – Doctolib. Dokumente, die wir mit AlgorithmWatch erstmalig veröffentlichen, zeigen Fehler, die dabei von der Verwaltung gemacht wurden

„Generationenkapital“: Ampel gibt Startschuss für die neue Aktienrente - FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 13.01.2023 um 16:18 Uhr 81.32 Punkte
„Generationenkapital“: Ampel gibt Startschuss für die neue Aktienrente  FAZ - Frankfurter Allgemeine ZeitungChristian Lindners Renten-Revolution: Das verändert sich durch die Aktienrente  t-online - FinanzenHeil: Koalition schafft Aktienrücklage für die Rente  WEB.DE NewsRentenfinanzierung am Kapitalmarkt: Regierung stellt Aktienrent