Russland und die europäische Sicherheit

vom 01.03.2021 um 11:41 Uhr 229.38 Punkte
Russland und die europäische Sicherheit Redaktion Blättchen 1 März, 2021 - 12:41 Wilfried Schreiber Das Blättchen Europa I

Neuer Lagebericht zu Syrien: Desolate Menschenrechtslage im Bürgerkrieg

vom 30.03.2020 um 12:46 Uhr 180.55 Punkte
Das Auswärtige Amt hat uns einen neuen Lagebericht zu Syrien herausgegeben. Er zeigt, wie schlimm die Lage vor Ort ist – und dass Abschiebungen nach Syrien gegen Menschenrechte verstoßen würden. Die Menschenrechtslage in S

700 Millionen Euro Verlust: Das ist der Geheimvertrag zu PKW-Maut

vom 18.05.2020 um 10:10 Uhr 179.07 Punkte
Erst hielt das Verkehrsministerium die Vereinbarung geheim, nach unserem Druck hat sie sie jetzt herausgegeben: Wir veröffentlichen die Absprache, mit der Verkehrsminister Scheuer die Privatisierung der PKW-Maut umsetzen wollte. Auto-Fan

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 24.06.2021 um 13:55 Uhr 167.91 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und

Freifahrten für Soldaten im Zug: Was die neue Regelung des Verteidiungsministeriums bezweckt

vom 09.12.2019 um 08:31 Uhr 139.87 Punkte
Nicht aus Dankbarkeit, sondern mit politischen Zielen: Ab 2020 dürfen Soldatinnen in Uniform kostenlos mit der Deutschen Bahn fahren. Die interne Weisung des Bundesverteidigungsministeriums zeigt, welches Kalkül hinter der neuen Regelung steht.

Eröffnungsrede von Außenministerin Annalena Baerbock auf der 20. Konferenz der Leiterinnen und Leiter

vom 05.09.2022 um 10:05 Uhr 126.12 Punkte
Ich freue mich, dass wir heute hier gemeinsam zusammenkommen können in diesen so schwierigen Zeiten - um ein deutliches Zeichen setzen zu können, weil dieser Sommer keiner war wie in den Jahren zuvor. Diese Konferenz wird geprägt sein von dem,

Profite mit sexueller Gewalt: Visa landet mit Pornhub vor Gericht

vom 03.08.2022 um 15:00 Uhr 122.74 Punkte
Visa soll gewusst haben, womit Pornhub seine Profite macht. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Bild: cardmapr.nl, Screenshot: Pornhub, Montage: netzpolitik.orgDas Kreditkartenunternehmen hat weiter Zahlungen für die Pornoplat

US-Klage: Visa landet mit Pornhub vor Gericht

vom 03.08.2022 um 15:00 Uhr 122.74 Punkte
Visa soll gewusst haben, womit Pornhub seine Profite macht. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Bild: cardmapr.nl, Screenshot: Pornhub, Montage: netzpolitik.orgDas Kreditkartenunternehmen hat weiter Zahlungen für die Pornoplat

Online-Impfterminvergabe in Berlin: Lieber gratis als datenschutzkonform

vom 08.09.2022 um 14:38 Uhr 119.71 Punkte
Um in kurzer Zeit hunderttausende Impftermine zu vergeben, beauftrage das Land Berlin einen privaten Anbieter – Doctolib. Dokumente, die wir mit AlgorithmWatch erstmalig veröffentlichen, zeigen Fehler, die dabei von der Verwaltung gemacht wurden

Bedrohliche Verwendung

vom 15.03.2021 um 09:41 Uhr 117.19 Punkte
Bedrohliche Verwendung Redaktion Blättchen 15 März, 2021 - 10:41 Erhard Crome Das Blättchen Politik S

Bedrohliche Verfeindung

vom 15.03.2021 um 09:45 Uhr 117.19 Punkte
Bedrohliche Verfeindung Redaktion Blättchen 15 März, 2021 - 10:45 Erhard Crome Das Blättchen Internationales

Groisman: Ukraine fordert von EU härtere Sanktionen gegen Moskau - DIE WELT

vom 30.11.2018 um 00:08 Uhr 101.67 Punkte
DIE WELTGroisman: Ukraine fordert von EU härtere Sanktionen gegen MoskauDIE WELTAngesichts der Spannungen mit Russland verlangt die Ukraine von den Europäern eine entschiedenere Gangart gegenüber Moskau. „Wir fordern von der EU und Deutschland, die Sanktionen gegen Russland zu verschärfen“, sagte der ukrainische ...Ukraine: Ministerpräsident fordert Sanktionen gegen RusslandFAZ - Frankfurter