Zensurheberrecht: Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf

vom 20.04.2020 um 09:30 Uhr 274.29 Punkte
Trotz Einschränkungen für die Informationsfreiheit will die Bundesregierung ihr Vorgehen im Umgang mit dem Zensurheberrecht nicht ändern. Abmahnungen und Klagen wegen der Veröffentlichung steuerfinanzierter Gutachten? Kein Problem für die Bundesregierung. In einer Antwort auf eine kleine Anfrage der G

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 10.06.2021 um 08:15 Uhr 217.85 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 25.03.2021 um 08:35 Uhr 160.59 Punkte
Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 25. März 2021, über eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse ab: Recht HNS-Substanzen I: Die Bundesregierung legt einen Gesetzentwurf zu Haftungs- und Entschädigungsfragen

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 20.05.2021 um 02:45 Uhr 123.42 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 22.04.2021 um 08:30 Uhr 120.98 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 22. April 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Arbeit und Soziales Mutterschutz: Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/28115) zu einem Übereinkommen

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 20.05.2021 um 02:47 Uhr 108.67 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Familie Kinderbetreuung: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf „zur Änderung

Amtsgericht Münster: Cannabisverbot verfassungswidrig | DHV-Video-News #300

vom 23.07.2021 um 16:20 Uhr 106.65 Punkte
Amtsgericht Münster: Cannabisverbot verfassungswidrig | DHV-News # 300 Video of Amtsgericht Münster: Cannabisverbot verfassungswidrig | DHV-News # 300 Die Hanfverband-Videonews vom 23.07.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden od

Corona-Krise: Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

vom 22.03.2020 um 23:51 Uhr 105.68 Punkte
Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah. Jens Spahn wollte per Gesetz eine umfassende Handy-Ortung ermöglichen Foto-Credit: Brasilianische Nachrichtenagentur, CC BY 3.0 BR

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 06.05.2021 um 08:20 Uhr 104.51 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 6. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Blockchain I: Der Bundestag stimmt über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung von elektronischen

Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-News #292

vom 07.05.2021 um 16:21 Uhr 103.57 Punkte
Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-News # 292 Video of Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-News # 292 Die Hanfverband-Videonews vom 07.05.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hö

Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-Video-News #292

vom 07.05.2021 um 16:21 Uhr 103.57 Punkte
Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-News # 292 Video of Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-News # 292 Die Hanfverband-Videonews vom 07.05.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zu

USA: Gratis-Cannabis für Geimpfte | DHV-Video-News #290

vom 23.04.2021 um 16:21 Uhr 101.41 Punkte
USA: Gratis-Cannabis für Geimpfte | DHV-News # 290 Video of USA: Gratis-Cannabis für Geimpfte | DHV-News # 290 Die Hanfverband-Videonews vom 23.04.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden ode