Klagen gewonnen in Hessen: Gutachten zu Verfassungsschutz und Informationsfreiheit jetzt öffentlich

vom 11.02.2020 um 10:14 Uhr 180.76 Punkte
Schlecht gebrüllt, Löwe: Mit zwei Klagen haben wir das hessische Innenministerium dazu gezwungen, uns Gutachten herausgegeben. Wir veröffentlichen die Dokumente und stellen damit die Weichen für mehr Transparenz in Hessen. Am Ende

Verfassungs­schützer und Nach­richten­dienstler als Zeugen geladen

vom 28.09.2020 um 08:40 Uhr 96.95 Punkte
Der 1. Untersuchungsausschuss („Breitscheidplatz“) wird sich in seiner nächsten Sitzung ein weiteres Mal mit der Frage befassen, was das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Bundesnachrichtendienst (BND) möglicherweise

Internes AfD-Gutachten warnt vor Beobachtung durch Verfassungsschutz - SPIEGEL ONLINE

vom 02.11.2018 um 18:54 Uhr 83.43 Punkte
SPIEGEL ONLINEInternes AfD-Gutachten warnt vor Beobachtung durch VerfassungsschutzSPIEGEL ONLINEEin Gutachter empfiehlt der AfD, besser auf Begriffe wie "Überfremdung" und "Umvolkung" zu verzichten - wenn die Partei einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen will. AfD-Politiker Gauland, Meuthen. DPA. AfD-Politiker Gauland, Meuthen.AfD-Gutachten warnt Beobachtung durch VerfassungsschutzZEIT ONLINEAfD - Gutachter warnt Partei vor V

Urteil über Umwege: Geheimdienst entscheidet über Gemeinnützigkeit mit

vom 05.05.2020 um 09:37 Uhr 80.84 Punkte
Seit 2014 führt der deutsche Inlandsgeheimdienst Listen über Organisationen, die seiner Ansicht nach nicht gemeinnützig sein dürfen. Im vergangenen Jahr führte dies erstmals dazu, dass ein Verein seine Gemeinnützigkeit verlor. Da

Android Auto im Test: Funktionen, Apps, Auto-Hersteller, Varianten

vom 19.01.2023 um 09:01 Uhr 79.2 Punkte
Android Auto ist Googles Lösung zur Integration von Android-Smartphones in das Infotainmentsystem eines modernen PKW. Es hat das ältere Mirrorlink längst verdrängt und ist ein Konkurrent zu Carplay, mit dem Apple seine iPhones in das Auto einbindet. Wir stellen in diesem Artikel alle Aspekte und Var

„Nazi-BAföG“ für die AfD?

vom 26.02.2019 um 13:10 Uhr 78.06 Punkte
„Nazi-BAföG“ für die AfD? Ein „Prüffall“, Selfies und hetzende Rechtsnationalisten Bernd Drücke 26 Februar, 2019 - 14:10 Bernd Drücke

Thomas Haldenwang - Neuer Verfassungsschutz-Chef verspricht stärkeren Kampf gegen rechts - Süddeutsche Zeitung

vom 21.12.2018 um 05:21 Uhr 74.58 Punkte
Thomas Haldenwang - Neuer Verfassungsschutz-Chef verspricht stärkeren Kampf gegen rechts  Süddeutsche ZeitungThomas Haldenwang: Verfassungsschutz will stärker gegen Rechts vorgehen  WELTVerfassungsschutz: Stärkerer

Mögliche Beobachtung: Verfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall - tagesschau.de

vom 15.01.2019 um 12:28 Uhr 74.58 Punkte
Mögliche Beobachtung: Verfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall  tagesschau.deExtremismus: Verfassungsschutz gibt erste Entscheidung über AfD-Beobachtung bekannt  DIE WELTVerbindungen zu Rechtsextremen: Verfassungsschutz stuft AfD als "Prüffall" ein  TagesspiegelGeheimdienst: Verfassungsschutz erklärt AfD bu

Extremismus: Verfassungsschutz gibt erste Entscheidung über AfD-Beobachtung bekannt - DIE WELT

vom 15.01.2019 um 11:51 Uhr 74.58 Punkte
Extremismus: Verfassungsschutz gibt erste Entscheidung über AfD-Beobachtung bekannt  DIE WELTVerbindungen zu Rechtsextremen: Verfassungsschutz stuft AfD als "Prüffall" ein  TagesspiegelGeheimdienst: Verfassungsschutz erklärt

Geheimdienst - Verfassungsschutz nimmt AfD bundesweit ins Visier - Süddeutsche Zeitung

vom 15.01.2019 um 11:47 Uhr 74.58 Punkte
Geheimdienst - Verfassungsschutz nimmt AfD bundesweit ins Visier  Süddeutsche ZeitungVerbindungen zu Rechtsextremen: Verfassungsschutz stuft AfD als "Prüffall" ein  TagesspiegelGeheimdienst: Verfassungsschutz erklärt AfD bu

Partei will sich wehren: Verfassungsschutz stuft die AfD als Prüffall ein - t-online.de

vom 15.01.2019 um 16:22 Uhr 74.58 Punkte
Partei will sich wehren: Verfassungsschutz stuft die AfD als Prüffall ein  t-online.deVerbindungen zu Rechtsextremen: Verfassungsschutz stuft AfD als "Prüffall" ein  TagesspiegelNews: Verfassungsschutz erklärt AfD bundeswe

Verfassungsschutz prüft AfD: 182 Reden, 80 Stunden Videos, 80 Facebook-Auftritte - SPIEGEL ONLINE

vom 15.01.2019 um 20:03 Uhr 74.58 Punkte
Verfassungsschutz prüft AfD: 182 Reden, 80 Stunden Videos, 80 Facebook-Auftritte  SPIEGEL ONLINEVerbindungen zu Rechtsextremen: Verfassungsschutz stuft AfD als "Prüffall" ein  TagesspiegelAfD: Verfassungsschutz prüft deutschlandweite