Pflegenotstand, Ökonomisierung und Widerstand – Klassenkämpfe in der Krankenpflege

vom 15.03.2021 um 16:00 Uhr 112.24 Punkte
Pflegenotstand, Ökonomisierung und Widerstand – Klassenkämpfe in der Krankenpflege Gerd Wiegel 15 März, 2021 - 17:00 Jan Latza Harald

Corona-Krise: Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

vom 22.03.2020 um 23:51 Uhr 101.01 Punkte
Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah. Jens Spahn wollte per Gesetz eine umfassende Handy-Ortung ermöglichen Foto-Credit: Brasilianische Nachrichtenagentur, CC BY 3.0 BR

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 10.06.2021 um 08:15 Uhr 89.91 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 20.05.2021 um 02:47 Uhr 88.73 Punkte
Ohne Aussprache wird der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Familie Kinderbetreuung: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf „zur Änderung

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 20.05.2021 um 02:45 Uhr 84.52 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“

Transparenz bei Staatshilfen: Der neue Coronahilfen-Tracker

vom 12.08.2020 um 09:45 Uhr 79.84 Punkte
Mit Milliardenhilfen unterstützt der deutsche Staat in der Corona-Krise Unternehmen. Transparenz dazu gibt es kaum. Deswegen haben wir gemeinsam mit der Bürgerbewegung Finanzwende den Coronahilfen-Tracker gestartet.

Corona-Krise: Wir veröffentlichen aktuelles Lagebild des Krisenstabs

vom 18.04.2020 um 10:08 Uhr 75.41 Punkte
Ruhige Sicherheitslage, steigende Testkapazitäten und Lieferengpässe für Labore: Der Krisenstab der Bundesregierung überwacht die aktuelle Lage in der Corona-Krise in Deutschland. Sein Lagebild gibt er allerdings nicht heraus, da es als

Zweites Corona-Steuer­hilfe­gesetz und zweiter Nach­trags­haushalt 2020

vom 19.06.2020 um 09:00 Uhr 65.09 Punkte
Der Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (zweites Corona-Steuerhilfegesetz, 19/20058) ist am Freitag, 19. Juni 2020, Gegenstand einer 90-minütigen

Erklärung der Außenministerinnen und -minister der G7

vom 04.11.2022 um 19:15 Uhr 64.39 Punkte
Präambel Wir, die G7-Außenministerinnen und -minister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Japans, Kanadas, des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von Amerika sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union, bekräftigen unser starkes Ge

125 Euro für jeden:Lindner will Bürgern Überschuss auszahlen - n-tv NACHRICHTEN

vom 10.03.2019 um 08:09 Uhr 64.3 Punkte
125 Euro für jeden:Lindner will Bürgern Überschuss auszahlen  n-tv NACHRICHTENFDP-Chef Lindner: Jeder Bürger soll 125 Euro Steuerrückzahlung erhalten  WELTLindner: Bund soll Milliardenüberschuss zurückzahlen - 125 Euro für jeden  FOCUS OnlineHaushaltsüberschuss: Christian Lindner will jedem Bürger 125 Eur

Klimaschutz-Konzept: Grüne wollen 100 Euro "Energiegeld" an Bürger auszahlen - t-online.de

vom 28.06.2019 um 19:01 Uhr 64.3 Punkte
Klimaschutz-Konzept: Grüne wollen 100 Euro "Energiegeld" an Bürger auszahlen  t-online.deKlimaschutz: Grüne wollen 100 Euro Energiegeld an jeden Deutschen auszahlen  WELTGrüne stellen Klimaschutzprogramm vor  t

Klimaschutzprogramm: Grüne wollen CO2-Aufschlag erhöhen und Energiegeld für jeden - SPIEGEL ONLINE

vom 28.06.2019 um 15:13 Uhr 64.3 Punkte
Klimaschutzprogramm: Grüne wollen CO2-Aufschlag erhöhen und Energiegeld für jeden  SPIEGEL ONLINEKlimaschutz: Grüne wollen 100 Euro Energiegeld an jeden Deutschen auszahlen  WELTKlimaschutz-Konzept: Grüne wollen 100 Euro "Energieg