Streit um Rechtsstaatlichkeit: EU-Parlament stimmt für Stopp von Zahlungen an Ungarn



Portal Nachrichten


Nachrichtenthemen Chronologie

➠ Streit um Rechtsstaatlichkeit: EU-Parlament stimmt für Stopp von Zahlungen an Ungarn

➦ Nachrichten ☆ zeit.de

Ungarn hatte zuletzt Rechtsstaatsreformen zugesagt – dem EU-Parlament gehen sie nicht weit genug. Geplante Zahlungen müssten eingefroren werden, fordern die Abgeordneten....

➠ Komplette Nachricht lesen


Zur Startseite

➤ Ähnliche Beiträge für 'Streit um Rechtsstaatlichkeit: EU-Parlament stimmt für Stopp von Zahlungen an Ungarn'

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 422.23 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 244.04 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und

Gemeinsamer Aktionsplan für die künftige deutsch-dänische Zusammenarbeit

vom 163.52 Punkte
I. Einleitung Die Bundesministerin des Auswärtigen von Deutschland und der Minister für auswärtige Angelegenheiten von Dänemark haben diesen Aktionsplan beschlossen, um die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 160.37 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“

Online-Impfterminvergabe in Berlin: Lieber gratis als datenschutzkonform

vom 134.97 Punkte
Um in kurzer Zeit hunderttausende Impftermine zu vergeben, beauftrage das Land Berlin einen privaten Anbieter – Doctolib. Dokumente, die wir mit AlgorithmWatch erstmalig veröffentlichen, zeigen Fehler, die dabei von der Verwaltung gemacht wurden

Gemeinsame Absichtserklärung von Außenminister Heiko Maas und dem britischen Außenminister Dominic Raab über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit

vom 133.27 Punkte
„Joint Declaration“ – Gemeinsame Absichtserklärung über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit Bundesaußenminister Maas und der britische Außenminister Dominic Raab haben heute, 30. Juni, eine gemeinsame Absichtserklärung übe

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 133.25 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen

Bundestagspräsidentin Bas im Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament"

vom 120.93 Punkte
Bundestagspräsidentin Bas dringt auf baldige Grundsatzentscheidung zur Begrenzung der Abgeordnetenzahl Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 24. Oktober 2022) – bei Nennung

Bundestagspräsidentin Bas im Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament"

vom 120.93 Punkte
Bundestagspräsidentin Bas dringt auf baldige Grundsatzentscheidung zur Begrenzung der Abgeordnetenzahl Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 24. Oktober 2022) – bei Nennung

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 110.11 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 6. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Blockchain I: Der Bundestag stimmt über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung von elektronischen

„Nur der erste Schritt“ - Johann Wadephul (CDU) im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“

vom 108.68 Punkte
Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag 2. Mai 2022) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung - Der CDU-Verteidigungsexperte Johann Wadephul spricht sich für

Rede von Außenminister Heiko Maas im Bundestag zu den Anträgen von FDP und GRÜNE zu EU-Rechtsstaatsmechanismen

vom 101.82 Punkte
„Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte (…). Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten gemeinsam“ Es ist kein Zuf

Kommentare über Streit um Rechtsstaatlichkeit: EU-Parlament stimmt für Stopp von Zahlungen an Ungarn