Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 24.06.2021 um 13:55 Uhr 534.4 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und

Sylt: Neuer Vorstoß zur Umbenennung des Hindenburgdamms - DER SPIEGEL

vom 04.12.2022 um 09:24 Uhr 263.01 Punkte
Sylt: Neuer Vorstoß zur Umbenennung des Hindenburgdamms  DER SPIEGELDeutsche Bahn: Hindenburgdamm könnte in "Sylt-Damm" umbenannt werden  t-online - HamburgSyltdamm? Neuer Vorstoß zur Umbenennung des Hindenburgdamms  WELTSylt: Der Damm, der gar nicht Hin

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 14.06.2021 um 02:51 Uhr 220.25 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 10.06.2021 um 08:15 Uhr 216.42 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Zeit und Raum

vom 18.01.2019 um 17:10 Uhr 201.57 Punkte
Zeit und Raum Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus [email protected]… 18 Januar, 2019 - 18:10 Wolfgang Hein PERIPHERIE

Corona-Krise: Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

vom 22.03.2020 um 23:51 Uhr 199.17 Punkte
Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah. Jens Spahn wollte per Gesetz eine umfassende Handy-Ortung ermöglichen Foto-Credit: Brasilianische Nachrichtenagentur, CC BY 3.0 BR

Klagen gewonnen in Hessen: Gutachten zu Verfassungsschutz und Informationsfreiheit jetzt öffentlich

vom 11.02.2020 um 10:14 Uhr 176.33 Punkte
Schlecht gebrüllt, Löwe: Mit zwei Klagen haben wir das hessische Innenministerium dazu gezwungen, uns Gutachten herausgegeben. Wir veröffentlichen die Dokumente und stellen damit die Weichen für mehr Transparenz in Hessen. Am Ende

Geschichte: Syltdamm? Neuer Vorstoß zur Umbenennung des Hindenburgdamms

vom 04.12.2022 um 10:11 Uhr 171.95 Punkte
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Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 25.03.2021 um 08:35 Uhr 167.92 Punkte
Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 25. März 2021, über eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse ab: Recht HNS-Substanzen I: Die Bundesregierung legt einen Gesetzentwurf zu Haftungs- und Entschädigungsfragen

Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder: Wir klagen gemeinsam mit Finanzwende

vom 18.01.2023 um 11:30 Uhr 161.44 Punkte
5 Millionen Pflichtversicherte und ein Anlagekapital von fast 50 Milliarden Euro – was mit dem Geld passiert, bleibt geheim. Deshalb ziehen wir vor Gericht. Millionen Pflichtversicherte, die Milliarden von Euro an eine öffentliche, aber komplett intransparente Einrichtung bezahlen. Gemeinsam mit der Bürgerbewegung Finanzwende wollen w

Burggraben um Bundestag: Wir verklagen das Parlament

vom 10.09.2020 um 10:47 Uhr 158.34 Punkte
Schon lange vor den Verschwörungs-Demos Ende August hat der Bundestag beschlossen, einen Burggraben um Teile des Parlamentsgebäudes bauen zu lassen. Den Beschluss selbst will er aber nicht herausgeben. Deswegen verklagen wir den Bundestag

Urbane imperiale Differenz

vom 17.01.2023 um 09:33 Uhr 158.24 Punkte
Urbane imperiale Differenz Verflechtungen postkolonialer und post(real)sozialistischer Konfigurationen am Beispiel von Cottbus [email protected]… 17 Januar, 2023 - 10:33 Miriam Friz Trzeciak