Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 10.06.2021 um 08:15 Uhr 302.61 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Abgeordnete zu Gast in Haiti und der Do­mi­ni­ka­ni­schen Republik

vom 09.01.2019 um 13:00 Uhr 244.45 Punkte
Weit verbreitete Armut, Korruptionsskandale und die Auswirkungen des Klimawandels – die Herausforderungen, vor denen die beiden kleinen Länder Haiti und Dominikanische Republik stehen, sind gewaltig. Um die Beziehungen zu pflegen und neue Möglichkeiten

Abgeordnete zu Gast in Haiti und der Do­mi­ni­ka­ni­schen Republik

vom 09.01.2019 um 13:00 Uhr 244.45 Punkte
Weit verbreitete Armut, Korruptionsskandale und die Auswirkungen des Klimawandels – die Herausforderungen, vor denen die beiden kleinen Länder Haiti und Dominikanische Republik stehen, sind gewaltig. Um die Beziehungen zu pflegen und neue Möglichkeiten

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 24.06.2021 um 13:55 Uhr 233.14 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und

Banden prellen Staat um Millionen: Das sind die Tricks der Hartz-IV-Betrüger - FOCUS Online

vom 01.11.2018 um 13:28 Uhr 199.6 Punkte
FOCUS OnlineBanden prellen Staat um Millionen: Das sind die Tricks der Hartz-IV-BetrügerFOCUS OnlineKriminelle Banden haben den Staat bei Hartz-IV-Leistungen im vergangenen Jahr laut einem Medienbericht um 50 Millionen Euro geprellt. Aber auch Einzelpersonen führen den Staat immer wieder hinters Licht. Dabei wenden die Betrüger ganz bestimmte ...Banden prellen Staat um 50 Millionen EuroFAZ - Frankfurter Allgemeine ZeitungBand

Erklärung der Außenministerinnen und -minister der G7

vom 04.11.2022 um 19:15 Uhr 198.97 Punkte
Präambel Wir, die G7-Außenministerinnen und -minister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Japans, Kanadas, des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von Amerika sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union, bekräftigen unser starkes Ge

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 20.05.2021 um 02:45 Uhr 177.18 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“

Strengthening International Law in Times of Crisis - Rede von Außenministerin Annalena Baerbock in Den Haag

vom 16.01.2023 um 15:56 Uhr 150.04 Punkte
Herzlichen Dank für Ihre Einladung, hier an der Haager Akademie für Völkerrecht zu sprechen, die in diesem besonderen Jahr ihr hundertjähriges Bestehen feiert. Auch für mich persönlich ist es ganz besonders, an dieser so bemerkenswerten Akademie sprec

Gemeinsame Absichtserklärung von Außenminister Heiko Maas und dem britischen Außenminister Dominic Raab über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit

vom 30.06.2021 um 11:25 Uhr 144.67 Punkte
„Joint Declaration“ – Gemeinsame Absichtserklärung über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit Bundesaußenminister Maas und der britische Außenminister Dominic Raab haben heute, 30. Juni, eine gemeinsame Absichtserklärung übe

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 14.06.2021 um 02:51 Uhr 142.15 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen

Diskussion über LKA-Papier: Wir veröffentlichen ein „zutiefst fragwürdiges Pamphlet”

vom 16.01.2023 um 10:40 Uhr 141.55 Punkte
Empfehlungen der Polizei Berlin für diskriminierungssensible Sprache sorgen für Wutanfälle bei Rainer Wendt, CDU und Bild. Hier ist das Dokument, über das sich Rechte bis Rechtsextreme ereifern. Rund um Weihnachten 2022 sorgte ein Dokument des Berliner Landeskriminalamts (LKA) landesweit für lautstarke Empörung bei Unionspolitiker:innen, Boulevardmedien und rechten bis rechtsextremen Lauts

Gemeinsamer Aktionsplan für die künftige deutsch-dänische Zusammenarbeit

vom 26.08.2022 um 11:10 Uhr 137.56 Punkte
I. Einleitung Die Bundesministerin des Auswärtigen von Deutschland und der Minister für auswärtige Angelegenheiten von Dänemark haben diesen Aktionsplan beschlossen, um die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich