Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 14.06.2021 um 02:51 Uhr 784.62 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 10.06.2021 um 08:15 Uhr 223.47 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

BGH zu Eigenbedarf: Gerichte müssen Härtefälle genau prüfen - tagesschau.de

vom 22.05.2019 um 15:36 Uhr 114.86 Punkte
BGH zu Eigenbedarf: Gerichte müssen Härtefälle genau prüfen  tagesschau.deDie Not mit dem Härtefall - BGH urteilt über Eigenbedarfskündigung  WEB.DE NewsStreitfall Eigenbedarf: BGH entscheidet über Mietstreit im Saalekreis  Mitteldeutsche

BGH verkündet Urteil zu Bankgebühren für Schalterbuchungen - t-online.de

vom 18.06.2019 um 03:39 Uhr 112.61 Punkte
BGH verkündet Urteil zu Bankgebühren für Schalterbuchungen  t-online.deUrteil des BGH: Darf die Sparkasse Extra-Gebühren am Schalter verlangen?  BILDBGH-Urteil: Gebühren fürs Geldabheben am Bank-Schalter ist zu

Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder: Wir klagen gemeinsam mit Finanzwende

vom 18.01.2023 um 11:30 Uhr 112.42 Punkte
5 Millionen Pflichtversicherte und ein Anlagekapital von fast 50 Milliarden Euro – was mit dem Geld passiert, bleibt geheim. Deshalb ziehen wir vor Gericht. Millionen Pflichtversicherte, die Milliarden von Euro an eine öffentliche, aber komplett intransparente Einrichtung bezahlen. Gemeinsam mit der Bürgerbewegung Finanzwende wollen w

Private Versicherung: Schlechte Nachricht – keine Rückzahlung! BGH kippt Urteil - t-online.de

vom 19.12.2018 um 16:51 Uhr 98.42 Punkte
Private Versicherung: Schlechte Nachricht – keine Rückzahlung! BGH kippt Urteil  t-online.dePrivatversicherungen: Beitragserhöhungen sind laut BGH-Urteil rechtens  FOCUS OnlineKrankenversicherungen: BGH kippt Urtei

Banken & Sparkassen: Geldabheben am Schalter darf extra kosten – BGH-Urteil - BILD

vom 18.06.2019 um 11:20 Uhr 98.42 Punkte
Banken & Sparkassen: Geldabheben am Schalter darf extra kosten – BGH-Urteil  BILDGebühren fürs Geldabheben am Bank-Schalter sind zulässig | BGH-Urteil  FOCUS OnlineBGH-Urteil: Geldabheben am Schalter darf extra kosten &

700 Millionen Euro Verlust: Das ist der Geheimvertrag zu PKW-Maut

vom 18.05.2020 um 10:10 Uhr 97.71 Punkte
Erst hielt das Verkehrsministerium die Vereinbarung geheim, nach unserem Druck hat sie sie jetzt herausgegeben: Wir veröffentlichen die Absprache, mit der Verkehrsminister Scheuer die Privatisierung der PKW-Maut umsetzen wollte. Auto-Fan

Prämiensparverträge: BGH entscheidet zugunsten von Sparern | tagesschau.de - tagesschau.de

vom 24.01.2023 um 18:00 Uhr 94 Punkte
Prämiensparverträge: BGH entscheidet zugunsten von Sparern | tagesschau.de  tagesschau.deHoffnung für sächsische Sparer: Sparkasse soll nachzahlen  TAG24Verbraucherschützer: weiterer Etappensieg für Prämiensparer  WirtschaftsWocheStreit um Zinsna

Die Not mit dem Härtefall - BGH urteilt über Eigenbedarfskündigung - WEB.DE News

vom 22.05.2019 um 17:42 Uhr 92.93 Punkte
Die Not mit dem Härtefall - BGH urteilt über Eigenbedarfskündigung  WEB.DE NewsStreitfall Eigenbedarf: BGH entscheidet über Mietstreit im Saalekreis  Mitteldeutsche ZeitungBGH hebt Urteile zu Eigenbedarf auf - Gericht

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 20.05.2021 um 02:45 Uhr 91.1 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“

BGH: Musizieren in gewissen Grenzen erlaubt - n-tv NACHRICHTEN

vom 26.10.2018 um 16:03 Uhr 90.82 Punkte
n-tv NACHRICHTENBGH: Musizieren in gewissen Grenzen erlaubtn-tv NACHRICHTENDer eine liebt es, dem anderen geht es gehörig auf die Nerven. Laute Hausmusik hat schon manche Nachbarn vor Gericht gebracht. Im Streit um ein Trompetenspiel hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass dies nicht zu stark eingeschränkt werden darf.Der Nachbar darf trompetenFAZ - Frankfurter Allgemeine ZeitungBGH-Urteil