Der große Antwort-Check 2019: Wie antworten Ihre Abgeordneten?

vom 19.06.2019 um 00:02 Uhr 1169.18 Punkte
Schon wieder ein Jahr rum: Pünktlich zu den Zeugnisnoten in jedem Bundesland vergibt auch abgeordnetenwatch.de Noten. Und zwar für das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten. Wer reagiert besonders zuverlässig auf Fragen von Bür

Antwort-Check 2019: So antworteten die Fraktionen, so die Bundesländer

vom 31.07.2019 um 16:30 Uhr 610.76 Punkte
16 Bundesländer, 16 Zeugnisausgaben - nicht nur die Schüler:innen in Deutschland haben im Sommer ihre Zeugnisse erhalten: Nein, auch die Bundestagsabgeordneten! abgeordnetenwatch.de hat Noten vergeben für das Antwortverhalten der MdB auf unse

Ende der Ära Merkel

vom 01.11.2018 um 13:07 Uhr 222.14 Punkte
Ende der Ära Merkel Wohin geht die CDU? Klaus Schneider 1 November, 2018 - 14:07 Joachim Bischoff Björn Radtke

European Parliament to Frontex: drop the demand for legal fees

vom 04.05.2021 um 09:00 Uhr 145.73 Punkte
In an unprecedented move, the European Parliament has called on Frontex, the EU’s border police force, to withdraw its demand for legal fees - and to refrain from doing it again in the future. Fabrice Leggeri, Frontex Executive Director Foto-Credit: Frontex Last month, the EU General Court ruled we would have to pay Frontex € 10,520 in legal fees after we had lost our lawsuit against the EU border police force for information on their operations in the Central Mediterranean. The Court’s decision came after Frontex had taken us to court seeking to force us to pay twice as much: € 23,700. Now, the European Parliament has told Frontex it should not claim the money, calling on the agency to drop its demand for legal fees - for our case, and for any other transparency lawsuits in the future. This demand had been previously put forward by 44 human rights NGOs and more than 87,000 citizens. The Parliament states that “charging civil society with excessively high legal fees has a chilling effect on civil society’s access to justice”. It says that it is “deeply concerned” with Frontex’s decision to demand € 23,700 from us and calls on Frontex to “withdraw its demand for recov

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 10.06.2021 um 08:15 Uhr 122.36 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Maaßen zum Chef der rechten Werteunion gewählt - WEB.DE News

vom 29.01.2023 um 11:21 Uhr 117.26 Punkte
Maaßen zum Chef der rechten Werteunion gewählt  WEB.DE NewsHANS-GEORG-MAAßEN: Merz sieht keinen Platz mehr für ihn in der CDU  WELT Nachrichtensender»Gegen Ökosozialismus und Gender-Wokismus«: Hans-Georg Maaßen ist neuer Chef der rechten Werteunion  

Ex-Verfassungsschutzpräsident: Rechte Werteunion wählt Maaßen als Chef - ZDFheute

vom 28.01.2023 um 15:53 Uhr 117.21 Punkte
Ex-Verfassungsschutzpräsident: Rechte Werteunion wählt Maaßen als Chef  ZDFheuteHANS-GEORG-MAAßEN: Merz sieht keinen Platz mehr für ihn in der CDU  WELT Nachrichtensender»Gegen Ökosozialismus und Gender-Wokismus«: Hans-Georg Maaßen ist neuer Chef der rechten Werteunion  DER SPIEGELHans-Georg Maaßen: Warum die CDU

Merz fordert offen Nachbesserungen am UN-Migrationspakt - Süddeutsche.de

vom 21.11.2018 um 21:17 Uhr 114.57 Punkte
Süddeutsche.deMerz fordert offen Nachbesserungen am UN-MigrationspaktSüddeutsche.deFriedrich Merz hat Nachbesserungen beim UN-Migrationspakt gefordert. Es müsse klargestellt werden, dass durch den Pakt keine neuen Asylgründe vor den Verwaltungsgerichten geschaffen würden, sagte er bei der CDU-Regionalkonferenz in Thüringen.Merz fordert Grundsatzdebatte über AsylrechtDIE

Merz will Steuervorteil für Aktionäre und sorgt damit für Empörung - Forderung ... - Merkur.de

vom 02.12.2018 um 14:51 Uhr 114.47 Punkte
Merkur.deMerz will Steuervorteil für Aktionäre und sorgt damit für Empörung - Forderung ...Merkur.deDer Kandidat um den CDU-Parteivorsitz Friedrich Merz geht zusammen mit Annegret Kramp-Karrenbauer als Favorit ins Rennen um den CDU-Vorsitz. Doch er polarisiert auch. Friedrich Merz kandidiert für CDU-Vorsitz. Friedrich Merz plant ein Comeback in ...Was zu erwarten warTagesspiegelMerz fordert Steuervorteile b

CDU prüft Parteiausschluss: Werteunion wählt Maaßen zum Vorsitzenden - n-tv NACHRICHTEN

vom 28.01.2023 um 15:27 Uhr 113.12 Punkte
CDU prüft Parteiausschluss: Werteunion wählt Maaßen zum Vorsitzenden  n-tv NACHRICHTENMaaßen neuer Vorsitzender der Werte-Union – Merz fordert CDU-Austritt  WELTHans-Georg Maaßen (CDU): Ex-Verfassungsschutzchef wird Vorsitz der Werteunion  t-onlineHans-Georg Maaßen: Warum die CDU ihn aus der Partei werfe

Merz setzt Zustimmung zum UN-Migrationspakt unter Vorbehalt - Süddeutsche.de

vom 21.11.2018 um 21:17 Uhr 111.56 Punkte
Süddeutsche.deMerz setzt Zustimmung zum UN-Migrationspakt unter VorbehaltSüddeutsche.deFriedrich Merz hat Nachbesserungen beim UN-Migrationspakt gefordert. Es müsse klargestellt werden, dass durch den Pakt keine neuen Asylgründe vor den Verwaltungsgerichten geschaffen würden, sagte er bei der CDU-Regionalkonferenz in Thüringen.Merz fordert Grundsatzdebatte über Asylrecht

Maaßen neuer Vorsitzender der Werte-Union – Merz fordert CDU-Austritt - WELT

vom 29.01.2023 um 03:12 Uhr 110.07 Punkte
Maaßen neuer Vorsitzender der Werte-Union – Merz fordert CDU-Austritt  WELTHans-Georg Maaßen (CDU): Ex-Verfassungsschutzchef wird Vorsitz der Werteunion  t-onlineCDU prüft Parteiausschluss: Werteunion wählt Maaßen zum Vorsitzenden  n-tv N